Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.11.2012 - I-6 U 38/12   

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https://dejure.org/2012,45922
OLG Köln, 09.11.2012 - I-6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,45922)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.11.2012 - I-6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,45922)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. November 2012 - I-6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,45922)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Farbmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    K
    Schutzfähigkeit der zweisprachige Wörterbücher in Printform geschützten Farbmarke "Gelb"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Farbmarke "Gelb" für Wörterbücher

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schutzfähigkeit der eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Gehört" die Farbe Gelb Langenscheidt? - Ausnahmsweise kann auch eine Farbe als Marke geschützt sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verwechslungsgefahr der Marke "Gelb": "Langenscheidt"-Konkurrent darf nicht von "Langenscheidt" als Marke geschützten gelben Farbton auf Kartonverpackung verwenden - Farbmarke "Gelb" war schutzfähig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 213
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Die dagegen gerichtete Berufung ist bis auf einen Teil des Zinsanspruchs auf die Abmahnkosten ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR-RR 2013, 213).
  • LG Köln, 16.06.2020 - 31 O 427/16
    Die Kammer ist bis zu der (bislang gerade noch nicht erfolgten) Löschung der Klagemarke an die schutzbegründende Registereintragung gebunden (vgl. BGH, Urt. v. 22.04.2010, I ZR 17/05, juris, Rn. 19 - Pralinenform II; BGH, Urt. v. 07.10.2004, I ZR 91/02, juris, Rn. 15 - Lila Schokolade; OLG Köln, Urt. v. 09.11.2012, 6 U 38/12, juris, Rn. 18 ff. - Wörterbuch Gelb).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 23.01.2013 - 6 U 38/12   

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https://dejure.org/2013,3264
OLG Karlsruhe, 23.01.2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,3264)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.01.2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,3264)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,3264)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Herkunftsangabe für "türkischen" Käse, der in den Niederlanden hergestellt wird

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Produktbezeichnung für Käse

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zur Herkunftstäuschung bei einem türkischen Käse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Lebensmittelunternehmen darf irreführende Produktbezeichnung für "türkischen" Käse (sog. "Erzincan Peyniri") nicht verwenden - OLG Karlsruhe zur Herkunftstäuschung bei einem "türkischen" Käse

Besprechungen u.ä.

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführung durch Herkunftstäuschung bei "türkischem" Käse

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 327
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 31.03.2016 - I ZR 86/13

    Himalaya Salz - Schutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich

    Danach vermitteln geografische Herkunftsangaben im Sinne von § 1 Nr. 3, § 126 MarkenG ungeachtet der Aufnahme der in den §§ 126 ff. MarkenG enthaltenen Regelungen über den Schutz solcher Angaben in das Markengesetz wegen ihrer fehlenden Zuordnung zu einem Rechtsträger, ihrer von den §§ 14 und 15 MarkenG abweichenden Normenstruktur und der gemäß § 128 Abs. 1 MarkenG in Verbindung mit § 8 Abs. 3 UWG lauterkeitsrechtlich ausgestalteten Aktivlegitimation sowie der bei ihnen fehlenden Möglichkeit einer Lizenzierung keinen immaterialgüterrechtlichen, sondern lediglich einen reflexartigen, seiner Natur nach lauterkeitsrechtlichen Schutz (vgl. nur BGH, Urteil vom 2. Juli 1998 - I ZR 55/96, BGHZ 139, 138, 139 f. - Warsteiner II; Urteil vom 25. Januar 2001 - I ZR 120/98, GRUR 2001, 420, 422 = WRP 2001, 546 - SPA; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 327, 328; OLG Stuttgart, GRUR-RR 2014, 251 253; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., Vor §§ 126 bis 139 Rn. 1; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 5 Rn. 4.203; MünchKomm.UWG/Busche, 2. Aufl., § 5 Rn. 692; Sosnitza in Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl., § 5 Rn. 327; ders. in Festschrift für Doepner, 2008, S. 63, 66 f.; Omsels, GRUR Int. 2009, 971 ff., jeweils mwN).
  • OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15

    Irreführung bei geografischer Herkunftsangabe für Bier (Klosterseer)

    Es kann dahinstehen, ob schon deshalb keine geographische Herkunftsangabe vorliegt (so Büscher in: Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz - Urheberrecht - Medienrecht, 2. Aufl. 2011, § 126 MarkenG Rz. 24; Fezer in: Fezer, Markenrecht 4. Aufl. 2009 § 126 Rz. 13; Knaak GRUR 1995, 103 [105]; a. A. Hacker in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl. 2015, § 126 Rz. 59; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 126 Rz. 9; Ullmann GRUR 1999, 666 [668]; wohl auch OLG Karlsruhe WRP 2013, 662 - Erzin-can, dort Tz. 18), denn jedenfalls scheidet ein Verstoß gegen § 127 Abs. 1 MarkenG aus anderen Gründen aus.
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   OLG Rostock, 09.09.2013 - 6 U 38/12   

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https://dejure.org/2013,65033
OLG Rostock, 09.09.2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,65033)
OLG Rostock, Entscheidung vom 09.09.2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,65033)
OLG Rostock, Entscheidung vom 09. September 2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,65033)
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   OLG Brandenburg, 18.06.2013 - 6 U 38/12   

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https://dejure.org/2013,15992
OLG Brandenburg, 18.06.2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,15992)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.06.2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,15992)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. Juni 2013 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2013,15992)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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   OLG Bamberg, 15.10.2012 - 6 U 38/12   

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https://dejure.org/2012,102939
OLG Bamberg, 15.10.2012 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,102939)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 15.10.2012 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,102939)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 15. Januar 2012 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,102939)
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   OLG Bamberg, 06.11.2012 - 6 U 38/12   

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https://dejure.org/2012,46146
OLG Bamberg, 06.11.2012 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,46146)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06.11.2012 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,46146)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06. November 2012 - 6 U 38/12 (https://dejure.org/2012,46146)
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Kurzfassungen/Presse

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Zur Frage der Haftung bei einem Sturz im Doppelschlepplift

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