Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 05.05.2011

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   OLG Köln, 26.09.2008 - 6 U 39/08   

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https://dejure.org/2008,11049
OLG Köln, 26.09.2008 - 6 U 39/08 (https://dejure.org/2008,11049)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.09.2008 - 6 U 39/08 (https://dejure.org/2008,11049)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. September 2008 - 6 U 39/08 (https://dejure.org/2008,11049)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer
  • Judicialis

    GeschmMG § 1 Abs. 2 a.F.; ; GeschmMG § ... 4 n.F.; ; GeschmMG § 38 Abs. 1; ; GeschmMG § 38 Abs. 2; ; GeschmMG § 42 Abs. 1; ; GeschmMG § 42 Abs. 2; ; GeschmMG § 46 Abs. 1; ; GeschmMG § 46 Abs. 2; ; GeschmMG § 66 Abs. 2 S. 1; ; Richtlinie 98/71/EG Art. 3 Abs. 3; ; BGB § 242

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsansprüche wegen Verletzung eines Geschmacksmusters hinsichtlich überrollbarer Bodeneinbau-Leuchten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 12.03.2014 - 84 O 261/13

    Streit um Dosendesign: Lock & Lock und Tchibo wehren einstweilige Verfügung ab

    Dabei ist für die maßgebliche Sicht eines informierten Benutzers weder auf einen Designfachmann noch auf einen Durchschnittsverbraucher, sondern auf einen potentiellen Abnehmer abzustellen, dem der Designbestand in der maßgeblichen Produktgruppe bekannt und in gewissem Maße gegenwärtig ist und der deshalb sowohl Übereinstimmungen als auch Unterschiede festzustellen vermag, die der Aufmerksamkeit eines gewöhnlichen Verbrauchers entgehen würden (OLG Köln, Urteil vom 22.10.2010 - 6 U 99/10; OLG Köln, Urt. v. 26.09.2008 - 6 U 39/08 - Einbaubodenleuchte; OLG Hamburg, NJOZ 2007, 3055 - Handydesign; Eichmann / von Falckenstein, GeschmMG, 4. Aufl., § 38 Rn. 24).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 05.05.2011 - L 6 U 39/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,23723
LSG Sachsen-Anhalt, 05.05.2011 - L 6 U 39/08 (https://dejure.org/2011,23723)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05.05.2011 - L 6 U 39/08 (https://dejure.org/2011,23723)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - L 6 U 39/08 (https://dejure.org/2011,23723)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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