Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 30.11.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 03.02.2016 - I-6 U 39/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2956
OLG Köln, 03.02.2016 - I-6 U 39/15 (https://dejure.org/2016,2956)
OLG Köln, Entscheidung vom 03.02.2016 - I-6 U 39/15 (https://dejure.org/2016,2956)
OLG Köln, Entscheidung vom 03. Februar 2016 - I-6 U 39/15 (https://dejure.org/2016,2956)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • damm-legal.de

    Wettbewerbswidriger Bestellbutton für den Dienst "Amazon Prime"

  • JurPC

    Bestell-Button

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Irreführender Bestellbutton für Amazon-Prime-Abo

  • kanzlei.biz

    Amazon Prime: Bestellbutton "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" ist unzulässig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband PDF

    Amazon-Buttonlösung

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bestell-Button : "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" unzulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 312 j, Abs. 2 und 3
    Anforderungen an die Gestaltung einer Schaltfläche zur Bestellung eines Leistungspakets im Internet; Zulässigkeit der Aufschrift "jetzt gratis testen-danach kostenpflichtig"

  • rechtsportal.de

    BGB § 312 j, Abs. 2 und 3
    Anforderungen an die Gestaltung einer Schaltfläche zur Bestellung eines Leistungspakets im Internet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestell-Button

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Button-Lösung: Zur Anwendung des § 312j Abs. 2 BGB bei kostenloser Testphase

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bestellbutton für Amazon-Prime-Abo irreführend

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidriger Bestellbutton für den Dienst "Amazon Prime"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Amazon Prime Bestellbutton "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" für Prime-Abo mit kostenlosem Probemonat wettbewerbswidrig

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    ECommerce: Bestell-Buttons bei kostenloser Testphase

  • heise.de (Pressemeldung, 02.03.2016)

    Internet-Bestellbuttons müssen eindeutig beschriftet sein

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil zum Bestellbutton für Amazon-Prime-Abo

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Gestaltung einer Schaltfläche zur Bestellung eines Leistungspakets im Internet; Zulässigkeit der Aufschrift "jetzt gratis testen-danach kostenpflichtig"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Die Button-Lösung bei Amazon-Prime ist wettbewerbswidrig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Amazon Prime"- Button für kostenlosen Probemonat nicht wettbewerbskonform

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" - OLG Köln verbietet Text auf dem Bestellbutton für Amazon-Prime-Abo als irreführend

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Irreführender Bestellbutton für Amazon-Prime-Abo

  • loebisch.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kostenloser Probemonat und Bestell-Button-Beschriftung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bestell-Button bei Amazon Prime ist wettbewerbswidrig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Amazon verstößt schon wieder gegen die Button-Lösung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Amazon Prime Bestellbutton wettbewerbswidrig?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Gericht verlangt Kostenklarheit bei Amazon Prime

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon verstößt erneut gegen "Button-Lösung"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kostenfalle von Amazon: Bestellbutton für Amazon-Prime irreführend

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kostenfalle von Amazon: Bestellbutton für Amazon-Prime irreführend

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Buttonlösung durch falsche Beschriftung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Irreführender Bestellbutton für Amazon-Prime-Abo untersagt - Verbraucher müssen vor Kostenfallen im Internet geschützt werden

Besprechungen u.ä.

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Buttonlösung: jetzt gratis testen danach kostenpflichtig reicht nicht als Hinweis auf Kostenpflicht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 385
  • GRUR-RR 2016, 456
  • MMR 2016, 602
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 20.12.2019 - 5 U 24/19

    Netflix kann sich nicht Preiserhöhungen vorbehalten

    a) § 312j Abs, 3 BGB ist eine gesetzliche Vorschrift zur Regelung des Marktverhaltens im Sinne des § 3a UWG (vgl. OLG Hamm WRP 2014, 330; OLG Köln WRP 2016, 497; OLG Köln WRP 2017, 225) Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken hat in ihrem Anwendungsbereich (Art. 3 der Richtlinie) zu einer vollständigen Harmonisierung des Lauterkeitsrechts geführt (vgl. Art. 4 der Richtlinie) und regelt daher die Frage der Unlauterkeit von Geschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern wie insbesondere die in diesem Verhältnis bestehenden Informationspflichten abschließend.
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 30.11.2016 - 6 U 39/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,47488
OLG Schleswig, 30.11.2016 - 6 U 39/15 (https://dejure.org/2016,47488)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30.11.2016 - 6 U 39/15 (https://dejure.org/2016,47488)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30. November 2016 - 6 U 39/15 (https://dejure.org/2016,47488)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 3 Abs 1 UWG, § 4 Nr 1 UWG, § 8 Abs 1 S 1 Alt 2 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG, § 823 Abs 1 BGB
    Die Äußerung, bei der Darstellung einer Ortsangabe durch Abbildung eines Fischskeletts handele es sich um eine Nachahmung, ist nicht in jedem Falle unlauter.

  • webshoprecht.de

    Bezeichnung eines Konkurrenzprodukts als Kopie oder Nachahmung ist nicht zwingend wettbewerbswidrig

  • kanzlei.biz

    Ahmt der Schleifisch den Kielfisch nach?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung von Mitbewerber-Produkt als Nachahmung ist kein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung des Produkts eines Mitbewerbers als Nachahmung ist nicht immer automatisch unlauter und wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aussage Mitbewerber-Produkt sei Nachahmung zulässig?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Die Aussage, dass Produkt eines Mitbewerbers eine Nachahmung ist, ist nicht zwingend wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Aussage, dass Mitbewerber-Produkt Nachahmung ist, ist keine wettbewerbswidrige Herabsetzung

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