Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 11.10.2006

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.06.2006 - 6 U 4/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7312
OLG Frankfurt, 22.06.2006 - 6 U 4/06 (https://dejure.org/2006,7312)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.06.2006 - 6 U 4/06 (https://dejure.org/2006,7312)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Juni 2006 - 6 U 4/06 (https://dejure.org/2006,7312)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7312) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Kernspinresonanztherapie; Kernspin; MBST; Kernspin-Resonanz-Therapie; Therapie; Magnetfeld-Therapie; Werbung; Unterlassung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Unterlassung irreführender Werbung hinsichtlich der Wirksamkeit der MBST-Kernspin-Resonanz-Therapie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWG § 3 Nr. 1; UWG § 3 § 4 Nr. 11
    Unzulässige Werbung mit "nachgewiesener" Wirksamkeit der Kernspin-Resonanz-Therapie?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LG Frankfurt/Main, 19.07.2007 - 3 O 643/06

    Irreführende Heilmittelwerbung: Beweislast für die Wirkungsbehauptungen bezüglich

    Die Berufung der Beklagten wurde durch Urteil des 6. Zivilsenates des OLG Frankfurt am Main vom 22.06.2006 - 6 U 4/06 - mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es im Unterlassungsausspruch nach den Worten "im geschäftlichen Verkehr für die M Therapie" heißt "wie in der Anlage 4 Krankenkassenunterlagen zur M-Therapie".

    Insoweit nimmt die Kammer Bezug auf die Ausführungen des 6. Zivilsenates des OLG Frankfurt a. M. auf S. 6/7 seines im einstweiligen Verfügungsverfahren vorliegend ergangenen Urteils vom 22.06.2006 - 6 U 4/06.

    Der Werbende übernimmt in einem derartigen Fall die Verantwortung für die uneingeschränkte Richtigkeit der getroffenen Aussage, die er im Streitfall dann auch beweisen muss (vgl. BGH vom 7.3.1991, GRUR 1991, 848/849 - Rheumalind II.; OLG Frankfurt a. M. GRUR-RR 2003, 295 - Roter Ginseng und dessen bereits zitiertes Urteil vom 22.06.2006 - 6 U 4/06 - im vorausgegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren).

    Vorliegend hat der Kläger - in Übereinstimmung mit den Ausführungen des 6. Zivilsenates in seinem, im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen Urteil vom 22.06.2006 - 6 U 4/06, dort Seite 4 - anhand der von ihm vorgelegten Unterlagen, insbesondere den in früheren Gerichtsverfahren eingeholten Sachverständigengutachten von Prof. Dr. K, K, vom 19.11.1996, von Prof. Dr. med.

  • OLG Frankfurt, 24.07.2008 - 6 U 169/07

    Gesundheitsbezogene Werbung

    Diesem Rechtsstreit ist ein Eilverfahren unter dem Az. 6 U 4/06 (2-3 O 608/05) vorausgegangen, dessen Akten beigezogen waren.

    Der Senat hat hierzu in seinem das Eilverfahren betreffenden Urteil vom 22.06.2006 (6 U 4/06) ausgeführt:.

  • LG Darmstadt, 07.07.2009 - 16 O 142/09

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung im Internet mit wissenschaftlich

    Er muss sie dann im Streitfall - entgegen der eigentlichen Beweisregel des § 5 UWG - unter Umständen sogar beweisen bzw. hier glaubhaft machen (vgl. BGH NJW 1958, 1235 - 1237- Odol - zitiert nach juris; BGH NJW-RR 1991, 1931 - 1392 - Reumalind II - zitiert nach juris; BGH GRUR 2002, 273 - 275 - EUSOVIT - zitiert nach juris; BGH GRUR 2990, 75 - 79 zitiert nach juris; OLG Saarbrücken OLGR Saarbrücken 2006, 831 - 835 zitiert nach juris; OLG Frankfurt OLGR Frankfurt 2007, 140 - 142 zitiert nach juris; Hanseatisches OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 88 - 91 zitiert nach juris; OLG Karlsruhe Magazindienst 2006, 612 - 618 zitiert nach juris; Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 5 UWG Rdn. 3.26 zitiert nach juris).
  • LG Frankfurt/Main, 08.07.2010 - 3 O 48/10
    Der Werbende übernimmt in einem derartigen Fall die Verantwortung für die uneingeschränkte Richtigkeit der getroffenen Aussage, die er im Streitfall dann auch beweisen muss (vgl. BGH vom 07.03.1991, GRUR 1991, 848/849 - Rheumalind II.; OLG Frankfurt a. M. GRUR-RR 2003, 295 - Roter Ginseng, OLG Frankfurt a. M. vom 22.06.2006 - 6 U 4/06; Bornkamm in: Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 5 Rn. 3.26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.10.2006 - 6 U 4/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,39457
OLG Brandenburg, 11.10.2006 - 6 U 4/06 (https://dejure.org/2006,39457)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.10.2006 - 6 U 4/06 (https://dejure.org/2006,39457)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 6 U 4/06 (https://dejure.org/2006,39457)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,39457) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht