Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.04.2016 - 6 U 4/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,8672
OLG Frankfurt, 07.04.2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,8672)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.04.2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,8672)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. April 2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,8672)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    Art. 9 GMV
    Kennzeichenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen Wortzeichen; territoriale Reichweite des Verbotsausspruchs bei Verletzung einer Gemeinschaftsmarke; anwendbares Recht für Folgeansprüche

  • damm-legal.de

    Zur Reichweite eines Verbots bezüglich einer Gemeinschaftsmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kennzeichenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen Wortzeichen; territoriale Reichweite des Verbotsausspruchs bei Verletzung einer Gemeinschaftsmarke; anwendbares Recht für Folgeansprüche

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr zwischen "BEAUTY-TOX" und "BEAUTÉTOX"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite eines Verbots bezüglich einer Gemeinschaftsmarke

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "BEAUTY-TOX" und "BEAUTÉTOX"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 817
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 16.03.2018 - 6 U 168/17

    Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters für eine ovale Kunststoffwanne

    So sehe es auch das OLG Frankfurt in einem Teilurteil vom 7.4.2016 - 6 U 4/15.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.03.2016 - 6 U 4/15   

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https://dejure.org/2016,42824
OLG Hamburg, 17.03.2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,42824)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.03.2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,42824)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. März 2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,42824)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 438 HGB, § 452b HGB
    Beförderung im Straßen- und Lufttransport: Zeitpunkt für die Schadensanzeige bei unbekanntem Schadensort; Voraussetzungen für ein qualifiziertes Verschulden bei teilweisem Nässeschaden an der beförderten Sendung; maßgeblicher Zeitpunkt für die Umrechnung der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 28.01.2016 - 6 U 4/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,1297
OLG Schleswig, 28.01.2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,1297)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28.01.2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,1297)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,1297)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 99; ZPO § 927; UrhG § 23
    Einstweilige Verfügung; Aufhebungsverfahren

  • rechtsportal.de

    ZPO § 99 ; ZPO § 927 ; UrhG § 23
    Änderung der Kostenentscheidung einer einstweiligen Verfügung aufgrund Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Kiel - 15 O 22/11
  • OLG Schleswig, 28.01.2016 - 6 U 4/15
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 22.03.2017 - 84 O 90/13

    Köln - DocMorris-Ordnungsgeld aufgehoben

    Es liegt daher ein Fall einer von Anfang an unbegründeten Entscheidung vor (vgl. hierzu anschaulich: Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28.01.2016 - 6 U 4/15 -, juris), so dass die einstweilige Verfügung der Kammer mit Wirkung ex tunc aufzuheben war.

    Wie unter VI. ausgeführt, liegt ein Fall einer von Anfang an unbegründeten Entscheidung vor, so dass der im Rahmen des § 927 ZPO geltende Grundsatz der Kostentrennung nicht zur Anwendung kommt und eine Änderung der Kostenentscheidung des Anordnungsverfahrens zulässig und geboten erscheint (vgl. hierzu anschaulich: Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28.01.2016 - 6 U 4/15 -, juris).

    Auf den Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28.01.2016 - 6 U 4/15 -, juris Rn. 17 ff.) kann sich die nunmehrige Antragsgegnerin nicht berufen.

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   OLG Karlsruhe, 27.01.2016 - 6 U 4/15   

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https://dejure.org/2016,73136
OLG Karlsruhe, 27.01.2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,73136)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27.01.2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,73136)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - 6 U 4/15 (https://dejure.org/2016,73136)
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