Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 08.06.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 40/10   

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https://dejure.org/2011,7981
OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,7981)
OLG Köln, Entscheidung vom 16.02.2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,7981)
OLG Köln, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,7981)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
    Anspruch eines Markeninhabers auf Unterlassung der Verwendung eines isolierten "B" als Kennzeichen für Kleidung bzw. für Schuhe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Markeninhabers auf Unterlassung der Verwendung eines isolierten "B" als Kennzeichen für Kleidung bzw. für Schuhe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11

    Bogner B/Barbie B

    Das Berufungsgericht hat die Verurteilung nach dem - Bekleidungsstücke betreffenden - Klageantrag 1a und b sowie nach den hierauf bezogenen Klageanträgen 2 (Auskunft und Rechnungslegung) und 3 (Feststellung der Schadensersatzpflicht) aufrechterhalten; dagegen hat es die Klage mit den - Schuhe betreffenden - Klageanträgen 1c und d sowie den hierauf bezogenen Klageanträgen 2 und 3 abgewiesen (OLG Köln, Urteil vom 16. Februar 2011 - 6 U 40/10, juris).
  • OLG Frankfurt, 02.05.2013 - 6 U 91/11

    Schutzumfang einer aus einem Großbuchstaben in bestimmter graphischer Gestaltung

    Diese Voraussetzung ist erfüllt (vgl. hierzu auch OLG Köln in dem im Nachgang zu der genannten Entscheidung des BGH ergangenen Urteil vom 15.2.2013 - 6 U 40/10, Anlage B 44, Bl. 1042 ff. d.A.).
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   OLG Karlsruhe, 08.06.2011 - 6 U 40/10   

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https://dejure.org/2011,32512
OLG Karlsruhe, 08.06.2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,32512)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08.06.2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,32512)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 6 U 40/10 (https://dejure.org/2011,32512)
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