Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 06.10.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.10.2011 - 6 U 40/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,153
OLG Frankfurt, 20.10.2011 - 6 U 40/11 (https://dejure.org/2011,153)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.10.2011 - 6 U 40/11 (https://dejure.org/2011,153)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 6 U 40/11 (https://dejure.org/2011,153)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 UWG, § 4 UWG, § 11 Abs 1 LFGB
    Irreführende Gestaltung einer Nährwerttabelle

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Irreführung durch Wiedergabe der Inhaltsstoffe auf dem Etikett einer Nuss-Nougat-Creme

Kurzfassungen/Presse (22)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Alles in Nutella - nur nicht gemäß der Nährwerttabelle / Zur Irreführung durch unterschiedliche Bezugsgrößen bei der Nährstoffangabe

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Nutella ist ungesund

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Nutella-Etikett kann Verbraucher täuschen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführende Vitamin- und Nährwertangaben auf Nutella-Glas

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nutella-Etikett kann Verbraucher in die Irre führen

  • faz.net (Pressemeldung, 17.11.2011)

    Nährwertangaben: Nutella-Etikett führt in die Irre

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nutella und die Nährwertangaben auf dem Etikett

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Nutella-Etikett kann Verbraucher in die Irre führen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hersteller muss Etiketten auf Schoko-Aufstrich ändern

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wenig Zucker, viele Vitamine? - Nährwerttabelle auf einer Nuss-Nougat-Creme war irreführend gestaltet

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Gestaltung der Nährwerttabelle von "Nutella" rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Nutella"-Nähwerttabelle irreführend und rechtswidrig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Nutella-Käufer müssen keine Rechenkünstler sein

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Nutella und der Etikettenschwindel

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Nutella hat Irreführendes drauf

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Etikettenschwindel

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für Nutella

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Nutella-Etikett kann Verbraucher in die Irre führen -

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hersteller schummeln beim Nährwertangaben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nutella-Etikett irreführend: Etikett gaukelt hohen Vitamingehalt und wenig Fettgehalt vor - Unterschiedliche Grundmengen als Vergleichsmaßstab sind irreführend

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Nutella-Etikett kann Verbraucher in die Irre führen // Verbraucherschützer erringen vor Gericht einen Erfolg

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Nutella-Etikett kann Verbraucher in die Irre führen // Verbraucherschützer erringen vor Gericht einen Erfolg

Besprechungen u.ä.

  • ip-rechtsberater.de PDF, S. 15 (Entscheidungsbesprechung)

    Zutreffende Angaben in irreführender Aufmachung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 423
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 26.04.2012 - 6 U 73/11

    Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung von Anlegern durch ein Schneeballsystem;

    So hat die Beklagte zu 1) jedenfalls in der Klageerwiderung ausgeführt, dass die von ihr gehaltenen Aktien später auf den "eigentlichen Initiator des gesamten Modells, Herrn B., übertragen werden" sollten, mag sie auch in der persönlichen Anhörung vor dem Senat in dem Verfahren I-6 U 40/11 diese Dinge etwas anders dargestellt haben.

    Dementsprechend hat die Beklagte zu 1) bei ihrer im Einverständnis der Parteien zum Gegenstand dieses Verfahrens gemachten Anhörung vor dem Senat vom 26.01.2012 (Az. I-6 U 40/11) erklärt, sie habe von der DMB AG ihr ererbtes Geld vollständig zurückerhalten.

    Die Beklagte zu 1) hat vielmehr, wie ihre Anhörung im Termin vom 26.01.2008 vor dem Senat in dem Verfahren I-6 U 40/11 bestätigt hat, ihre treuhänderische Beteiligung an der DMB AG für Herrn B. gar nicht begriffen.

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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 06.10.2011 - L 6 U 40/11 B ER   

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LSG Sachsen-Anhalt, 06.10.2011 - L 6 U 40/11 B ER (https://dejure.org/2011,16001)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06.10.2011 - L 6 U 40/11 B ER (https://dejure.org/2011,16001)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - L 6 U 40/11 B ER (https://dejure.org/2011,16001)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Schleswig-Holstein, 12.12.2018 - L 5 KR 222/18

    Krankenversicherung - Versorgung mit Cannabis - Genehmigungsfiktion -

    Beim summarischen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes werden jedenfalls regelmäßig Sachverständigengutachten nicht eingeholt und die abschließende Beweiserhebung ist grundsätzlich dem Hauptsacheverfahren vorbehalten (vgl. Beschluss des Senats vom 1. August 2018 - L 5 KR 130/18 B ER; s. auch LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 6. Oktober 2011 - L 6 U 40/11 B ER).
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