Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 10.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.11.2015 - 6 U 40/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • damm-legal.de

    Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse

  • JurPC

    Haftung von Amazon für Markenverletzung durch Suchergebnisse

  • kanzlei.biz

    Suchergebnis auf Amazon kann Markenverletzung darstellen

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse können Markenverletzung sein

  • spiritlegal.com

    Amazon.de - Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion fremder Marken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9; MarkenG § 15
    Verletzung einer Marke durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Internet-Handelsplattform

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Trefferliste bei Amazon

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung einer Marke durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Internet-Handelsplattform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht: Markenrechtsverletzung durch Autovorschlag bei Verkaufsplattform

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Suchergebnis bei amazon

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Alternativangebote im Online-Handel

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Zeichenverletzung durch irreführendes Suchergebnis bei Eingabe von geschütztem Zeichen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Suchergebnisse bei Amazon als Markenverletzung?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon-Suchergebnisse können Markenverletzung darstellen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Amazon-Suchergebnisse als Markenverletzung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse

Besprechungen u.ä. (3)

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Falsche Suchergebnisse auf "amazon.de" können Markenverletzung darstellen

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenverletzung bei falschen Suchergebnissen auf amazon

  • spiritlegal.com (Entscheidungsbesprechung)

    Markenverletzung durch Suchergebnis bei amazon.de / Betreiberin von amazon.de haftet für Suchalgorithmus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 240
  • MMR 2016, 109



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 12.08.2016 - 6 U 110/15  

    Amazon: keine Markenverletzung durch Autocomplete-Funktion

    Anders als eine reine Suchmaschine, bei der das Schlüsselwort für Anzeigen von Drittunternehmen verwendet wird, mithin nicht zur Bewerbung eigener Waren oder Dienstleistungen des Suchmaschinenbetreibers eingesetzt wird, verwendet die Beklagte das Zeichen im Rahmen ihrer eigenen kommerziellen Kommunikation, da sie es zur Bewerbung der auf ihrer Plattform eingestellten Angebote einsetzt, die unter anderem auch von Unternehmen, die mit der Beklagten in einem Konzernverbund stehen, stammen (Senat, GRUR-RR 2016, 240, 241 - Trefferliste bei B).

    Für die auf die Suchanfrage des Benutzers hin generierten Trefferlisten hat der Senat diese Grundsätze entsprechend angewendet (GRUR-RR 2016, 240, 241 - Trefferliste bei B); im vorliegenden Fall sind sie sogar direkt anwendbar, da hier ebenfalls eine "Autovervollständigen"-Funktion zum Einsatz kommt.

    Entnimmt er ihm nur, dass es einen sachlichen Zusammenhang zwischen seiner Eingabe und den vorgeschlagenen Suchbegriffen ("Y" und "H gesundheitsmatte") gibt, oder entnimmt er dem Vorschlag darüber hinaus die Information, dass auf der Plattform der Beklagten ein durch diese Begriffskombination bezeichnetes Produkt auch tatsächlich angeboten wird? In der zitierten Entscheidung zur Trefferliste hat der Senat die Rechtsverletzung darin gesehen, dass die - also solche nicht rechtswidrigen - Angebote auf die Eingabe des geschützten Zeichens des dortigen Anspruchstellers hin angezeigt worden sind, mithin gerade in der Verknüpfung zwischen Eingabe des Zeichens und der Anzeige der Trefferliste (GRUR-RR 2016, 240, 241 - Trefferliste bei B).

    Der Vervollständigungsvorschlag und die Erzeugung der Trefferliste sind daher zwei technisch getrennte Sachverhalte, und im Fall der Trefferliste hat der Senat die Rechtsverletzung gerade in der Verbindung zwischen Suchworteingabe und Erzeugung der Trefferliste gesehen (Senat, GRUR-RR 2016, 240, 241 - Trefferliste bei B).

  • OLG München, 12.05.2016 - 29 U 3500/15  

    Markenmäßige Benutzung in Suchmaschinen

    Die Ergebnisliste ist Teil der kommerziellen Kommunikation der Beklagten mit den Nutzern, nicht der Drittanbieter (vgl. OLG Köln MMR 2016, 109, 110 - Trefferliste bei A.).

    Jedenfalls bei Einsatz einer internen Suchmaschine eines Verkaufsportals liegt eine markenmäßige Benutzung eines Zeichens vor, wenn das Zeichen dazu benutzt wird, den Kunden auf die Waren oder Dienstleistungen eines Drittanbieters hinzuweisen (vgl. BGH GRUR 2010, 835 Tz. 25 -POWERBALL; OLG München, Urteil vom 19.12.2013, Az. 6 U 5235/12, BeckRS 2015, 18275: OLG Köln MMR 2016, 109 - Trefferliste bei A.).

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.03.2016 - 6 U 40/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • online-und-recht.de

    Irreführende Angaben über Hersteller-Begriff

  • kanzlei.biz

    Keine Irreführung über Herstellereigenschaft, wenn Hersteller im Rechtssinn

  • rabüro.de

    Zur Frage der irreführenden Werbung über die Herstellereigenschaft

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; Herstellereigenschaft; Drehtüranlage

  • Jurion

    Irreführung über die Herstellereigenschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung über Herstellereigenschaft

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Herstellereigenschaft wenn nur einige Einzelkomponenten vom Unternehmen stammen - weiter Herstellerbegriff nach § 4 ProdHaftG nicht entscheidend

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung über die Herstellereigenschaft

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung über die Herstellereigenschaft

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hersteller iSd. ProdHG = Hersteller nach allgemeinem Sprachgebrauch

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Verfahrensgang

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