Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 07.02.2017 - 6 U 40/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,2288
OLG Stuttgart, 07.02.2017 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2017,2288)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 07.02.2017 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2017,2288)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 07. Februar 2017 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2017,2288)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,2288) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Verbraucherdarlehen: Treuwidrigkeit des Widerrufs bei vorbehaltloser Weiterzahlung der Raten in Kenntnis des Widerrufsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Treuwidrigkeit; widersprüchliches Verhalten; Verbraucherdarlehen; Widerruf

  • rechtsportal.de

    BGB § 242
    Missbräuchlichkeit der Ausübung des Widerrufsrechts der zum Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages führenden Willenserklärung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorbehaltlose Ratenzahlung: Widerruf des Darlehensvertrags rechtmissbräuchlich!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Missbräuchlichkeit der Ausübung des Widerrufsrechts der zum Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages führenden Willenserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Stuttgart, 18.04.2017 - 6 U 36/16

    Immobilienkredit: Verwirkung des Widerrufsrechts nach einvernehmlicher

    Bezogen auf den Widerruf eines Verbraucherdarlehens kommt dies in Betracht, wenn der Darlehensnehmer in Kenntnis seines Widerrufsrechts und trotz der aus seiner Sicht bestehenden Lösungsmöglichkeit vom Vertrag diesen zunächst vorbehaltlos weiter bedient hat, um dann im Widerspruch hierzu aus der Widerruflichkeit des Vertrages doch noch Rechtsfolgen abzuleiten, wenn nicht besondere Umstände vorliegen, die das Zuwarten mit dem Widerruf und die vorbehaltlose Weiterzahlung im Rahmen der erforderlichen Gesamtabwägung vernünftig und nachvollziehbar erscheinen lassen (Senat v. 6.12.2016 - 6 U 95/16; v. 7.2.2017 - 6 U 40/16).
  • LG Stuttgart, 21.08.2018 - 25 O 73/18

    Darlehensvertrag mit der Mercedes-Benz Bank kann bei fehlerhafter

    Dem Vortrag des Klägers lässt sich jedoch nicht entnehmen, dass er bei ordnungsgemäßer Widerrufsinformation innerhalb von 14 Tagen nach Abgabe seiner auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung den Widerruf erklärt hätte (vergleiche OLG Stuttgart vom 07.02.2017 - 6 U 40/16; vom 24.01.2017 - 6 U 96/17 [richtig: 6 U 96/16 - d. Red.] ).
  • OLG Bremen, 28.05.2018 - 1 U 8/18

    Verwirkung des Widerrufsrechts beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

    Auch auf die Kenntnis des Verbrauchers von seinem Widerrufsrecht oder auf ein Vertrauen des Unternehmers darauf, dass der Verbraucher eine solche Kenntnis erlangt hat, kommt es dabei nicht an (siehe BGH, Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 443/16, juris Rn. 26, WM 2017, 2248; Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 449/16, juris Rn. 19, WM 2017, 2251; Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 450/16, juris Rn. 18; Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 455/16, juris Rn. 21; Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 549/16, juris Rn. 16, GWR 2017, 476 (Ls.); Urteil vom 10.10.2017 - XI ZR 555/16, juris Rn. 19, WM 2017, 2259; Beschluss vom 23.01.2018 - XI ZR 298/17, juris Rn. 17, WM 2018, 614; Urteil vom 27.02.2018 - XI ZR 474/16, juris Rn. 18; Urteil vom 27.02.2018 - XI ZR 480/16, juris Rn. 12; anders dagegen noch Hanseatisches OLG Hamburg, Urteil vom 24.01.2018 - 13 U 242/16, juris Rn. 48, WM 2018, 618; OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.01.2018 - 17 U 219/15, juris Rn. 43, ZIP 2018, 467; OLG Koblenz, Urteil vom 19.08.2016 - 8 U 1288/15, juris Rn. 54; Urteil vom 07.10.2016 - 8 U 1325/15, juris Rn. 38; Urteil vom 16.06.2017 - 8 U 930/16, juris Rn. 71; OLG Saarbrücken, Urteil vom 03.11.2016 - 4 U 54/15, juris Rn. 65; OLG Stuttgart, Urteil vom 11.10.2016 - 6 U 48/16, juris Rn. 76; Urteil vom 24.01.2017 - 6 U 96/16, juris Rn. 68; Urteil vom 07.02.2017 - 6 U 40/16, juris Rn. 78, BKR 2017, 195; Urteil vom 28.03.2017 - 6 U 196/16, juris Rn. 39; Urteil vom 18.04.2017 - 6 U 36/16, juris Rn. 59, VuR 2017, 316 (Ls.); Urteil vom 23.05.2017 - 6 U 192/16, juris Rn. 40, ZIP 2017, 1412 (Ls.) [anders nunmehr Urteil vom 12.12.2017 - 6 U 208/16, juris Rn. 56 f., WM 2018, 373]).
  • OLG Stuttgart, 24.02.2017 - 6 U 35/17

    Verbraucherimmobiliardarlehensvertrag: Stichtag für das Erlöschen des

    Das Widerrufsrecht dürfte unter Zugrundelegung des gegenwärtigen Sach- und Streitstandes auch nicht verwirkt oder seine Ausübung rechtsmissbräuchlich gewesen sein (vgl. zu den Voraussetzungen von Verwirkung und Rechtsmissbräuchlichkeit in Widerrufsfällen Senat, Urteil vom 24. Januar 2017 - 6 U 96/16 -, Rn. 59, juris; vom 07. Februar 2017 - 6 U 40/16 -, Rn. 65, juris).
  • OLG Stuttgart, 13.03.2018 - 6 U 62/17

    Verwirkung der Rechte des Darlehensnehmers nach Widerruf der zum Abschluss eines

    Nach der Rechtsprechung des Senats, kommt ein Fall widersprüchlichen Verhaltens (§ 242 BGB ) in Betracht, wenn der Darlehensnehmer in Kenntnis der Widerruflichkeit seiner auf den Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung eine gewisse Zeit ohne Vorbehalt weiter leistetet, um dann doch den Widerruf zu erklären, sofern keine besonderen Umstände vorliegen, die das Zuwarten mit dem Widerruf und die vorbehaltlose Weiterzahlung im Rahmen der erforderlichen Gesamtabwägung vernünftig und nachvollziehbar erscheinen lassen (OLG Stuttgart, Urteile vom 7. Februar 2017 - 6 U 40/16 -, Rn. 70; vom 6. Dezember 2016 - 6 U 95/16 -, Rn. 25 juris).
  • OLG Braunschweig, 14.05.2018 - 11 U 1/18

    Rechtsmissbrauch bei Ausübung eines Widerrufsrecht

    Der Darlehensnehmer eines Verbraucherdarlehens handelt so z. B. widersprüchlich und in der Gesamtabwägung rechtsmissbräuchlich, wenn er ab einem bestimmten Zeitpunkt davon ausging, dass er den Darlehensvertrag widerrufen könnte und gleichwohl das Darlehen über einen längeren Zeitraum weiterbediente, ohne irgendeinen Vorbehalt bezüglich der weiteren Zahlungen zu erklären (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 07.02.2017 - 6 U 40/16 -, juris Rn. 74; Urteil vom 06.12.2016 - 6 U 95/16 -, juris).
  • OLG Köln, 16.11.2017 - 12 U 118/17

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages

    Die Erklärung eines Widerrufs kann sich als widersprüchlich und damit rechtsmissbräuchlich darstellen, wenn der Darlehensnehmer, der gegenüber der Bank die Ansicht äußert, der Darlehensvertrag sei noch widerruflich, diesen sodann deutlich über ein 1 Jahr hinweg vorbehaltlos weiter mit Zins- und Tilgungsleistungen bedient, dann aber doch den Widerruf erklärt, dies jedenfalls dann, wenn die Bank zur Frage der Widerruflichkeit bereits Stellung genommen hat und besondere Umstände, die die vorbehaltlose Zahlung der Raten vernünftig und nachvollziehbar erscheinen lassen könnten, nicht gegeben sind (Anschluss an OLG Stuttgart, Urteil vom 06.12.2016 - 6 U 95/16, WM 2017, 430-433, zitiert nach juris 26; Urteil vom 07.02.2016 - 6 U 40/16, BKR 2017, 195-200, zitiert nach juris Rn. 70).

    Die Widersprüchlichkeit des Verhaltens des Klägers besteht darin, dass er trotz der seiner eigenen Auffassung nach bestehenden Lösungsmöglichkeit vom Vertrag diesen über 1 ½ Jahre vorbehaltlos weiter bedient hat, um dann im Widerspruch hierzu aus der Widerruflichkeit des Vertrages doch noch Rechtsfolgen abzuleiten (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 06.12.2016 - 6 U 95/16, WM 2017, 430-433, zitiert nach juris, 26; Urteil vom 07.02.2016 - 6 U 40/16, BKR 2017, 195-200, zitiert nach juris Rn.70).

  • LG Hamburg, 27.10.2017 - 330 O 369/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Treuwidrigkeit des Widerrufs wegen widersprüchlichen

    Die Kammer schließt sich insoweit der überzeugenden Argumentation des OLG Stuttgart im Urteil vom 7. Februar 2017 (6 U 40/16) und im Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 12.4.2017 (13 U 64/16 (Anlage B 6)) an.
  • OLG Köln, 16.11.2017 - 12 U 138/17

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs der zum Abschluss eines

    Die Widersprüchlichkeit des Verhaltens der Kläger besteht darin, dass sie trotz der ihrer eigenen Auffassung nach bestehenden Lösungsmöglichkeit vom Vertrag diesen deutlich über ein 1 Jahr vorbehaltlos weiter bedienten, um dann im Widerspruch hierzu aus der Widerruflichkeit des Vertrages doch noch Rechtsfolgen abzuleiten (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 06.12.2016 - 6 U 95/16, WM 2017, 430-433, zitiert nach juris 26; Urteil vom 07.02.2016 - 6 U 40/16, BKR 2017, 195-200, zitiert nach juris Rn. 70).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 28.12.2017 - 6 U 40/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,54159
OLG Brandenburg, 28.12.2017 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2017,54159)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28.12.2017 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2017,54159)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28. Dezember 2017 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2017,54159)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,54159) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Ärztliche Genossenschaft: Sekundäre Darlegungslast eines Augenarztes bei Ausschluss aus der Genossenschaft wegen Falschabrechnung

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rauswurf eines Augenarztes aus ärztlicher Genossenschaft u.a. wegen Falschabrechnung rechtmäßig

  • rechtsportal.de

    Ausschluss eines Mitgliedes aus der Genossenschaft

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.03.2018 - 6 U 40/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,28928
OLG Hamburg, 07.03.2018 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2018,28928)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.03.2018 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2018,28928)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. März 2018 - 6 U 40/16 (https://dejure.org/2018,28928)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,28928) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Internationaler Straßengüterverkehr: Qualifiziertes Verschulden des Frachtführers bei Verkehrsunfall; Umfang der sekundären Darlegungslast; Anwendbarkeit des Anscheinsbeweises

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamm - 6 U 40/16   

Anhängiges Verfahren

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/9999,88523
OLG Hamm - 6 U 40/16 (https://dejure.org/9999,88523)
OLG Hamm - 6 U 40/16 (https://dejure.org/9999,88523)
OLG Hamm - 6 U 40/16 (https://dejure.org/9999,88523)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,88523) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht