Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Irreführung über technische Eigenschaften durch Produktgestaltung

• damm-legal.de

  Es handelt sich um irreführende Werbung, wenn die Produktgestaltung nicht vorhandene technische Eigenschaften suggeriert

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung über technische Eigenschaften durch Produktgestaltung

• online-und-recht.de

  Irreführung durch Produkt-Gestaltung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 3 Buchst. b)
  Wettbewerbswidrigkeit des Feilbietens von Schuhen mit einer an ein Konkurrenzprodukt angelehnten Optik der Schuhsohle

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Wanderstiefel als Badelatsche? Design von Schuhen kann irreführend sein

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Wanderstiefel als Badelatsche - Design von Schuhen kann irreführend sein

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Es handelt sich um irreführende Werbung, wenn die Produktgestaltung nicht vorhandene technische Eigenschaften suggeriert

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Gestaltung eines Produkts kann wettbewerbswidrige Irreführung über Produkteigenschaften darstellen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Irreführung über technische Eigenschaften durch Produktgestaltung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Irreführung des Verbrauchers durch Produktgestaltung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Irreführung über technische Eigenschaften durch Produktgestaltung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 178

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10

  Branchenbuch Berg

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2018 - 6 U 40/18

  Insbesondere hat der Bundesgerichtshof in besonders gelagerten Fällen ausdrücklich eine deutlich geringere Irreführungsquote ausreichen lassen, wenn nämlich zwar nur ein sehr geringer Teil des angesprochenen Verkehrs irregeführt wird, die Werbung aber nach den Gesamtumständen "gerade darauf angelegt" ist, diesen geringen Teil des Verkehrs gezielt zu täuschen, und ein schutzwürdiges Interesse an der Werbung nicht besteht (vgl. insbesondere BGH GRUR 2012, 184 [BGH 30.06.2011 - I ZR 157/10] - Branchenbuch Berg, Rn. 25).
• BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05

  Rillenkoffer

  Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2018 - 6 U 40/18

  Darüber hinaus kann zwar auch einem "Produktprogramm" als einer Gesamtheit von Erzeugnissen mit Gemeinsamkeiten in der Zweckbestimmung und Formgestaltung wettbewerbliche Eigenart zukommen, soweit diese Erzeugnisse über gemeinsame Merkmale mit charakteristischen Besonderheiten verfügen, die bewirken, dass sich die zum Programm gehörenden Gegenstände für den Verkehr deutlich von Waren anderer Hersteller unterscheiden (vgl. BGH GRUR 2008, 793 [BGH 30.04.2008 - I ZR 123/05] - Rillenkoffer, Rn. 29).