Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 17.11.2005 - 6 U 407/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6101
OLG Koblenz, 17.11.2005 - 6 U 407/05 (https://dejure.org/2005,6101)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.11.2005 - 6 U 407/05 (https://dejure.org/2005,6101)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. November 2005 - 6 U 407/05 (https://dejure.org/2005,6101)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; § 4 MarkenG
    Rosenmondnacht

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 14 MarkenG, § 21 MarkenG, § 50 Abs 1 Nr 4 MarkenG, § 51 MarkenG, § 242 BGB
    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Verwirkung des Anspruchs auf Unterlassung eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens bei einer Rosenmontagsveranstaltung

  • Judicialis

    Zur Verwirkung des markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs (hier: Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Zeichen "Rosenmondnacht" und "Närrisches Bermudadreieck" im Rahmen der Straßenfastnacht am Rosenmontag in Mainz)

  • aufrecht.de

    Anspruchsverwirkung bei den Marken "Rosenmondnacht" und "Närrisches Bermudadreieck"

  • Wolters Kluwer

    Bedeutung des Begriffs der Bösgläubigkeit im Kennzeichenrecht; Rechtsmissbräuchliche oder sittenwidrige Anmeldung; Benutzung der Zeichen "Rosenmondnacht" und "Närrisches Bermudadreieck" im geschäftlichen Verkehr im Zusammenhang mit Veranstaltungen; Voraussetzung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verwirkung des markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs - hier: Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Zeichen "Rosenmondnacht" und "Närrisches Bermudadreieck" im Rahmen der Straßenfastnacht am Rosenmontag in Mainz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Marken "Rosenmondnacht" und "Närrisches Bermudadreieck" dürfen wegen Anspruchsverwirkung am Rosenmontag von Karnevalsverein verwendet werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 184
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