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   OLG Koblenz, 17.11.2005 - 6 U 407/05   

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https://dejure.org/2005,6101
OLG Koblenz, 17.11.2005 - 6 U 407/05 (https://dejure.org/2005,6101)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17.11.2005 - 6 U 407/05 (https://dejure.org/2005,6101)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 17. November 2005 - 6 U 407/05 (https://dejure.org/2005,6101)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; § 4 MarkenG
    Rosenmondnacht

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 14 MarkenG, § 21 MarkenG, § 50 Abs 1 Nr 4 MarkenG, § 51 MarkenG, § 242 BGB
    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Verwirkung des Anspruchs auf Unterlassung eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens bei einer Rosenmontagsveranstaltung

  • aufrecht.de

    Anspruchsverwirkung bei den Marken "Rosenmondnacht" und "Närrisches Bermudadreieck"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedeutung des Begriffs der Bösgläubigkeit im Kennzeichenrecht; Rechtsmissbräuchliche oder sittenwidrige Anmeldung; Benutzung der Zeichen "Rosenmondnacht" und "Närrisches Bermudadreieck" im geschäftlichen Verkehr im Zusammenhang mit Veranstaltungen; Voraussetzung der ...

  • Judicialis

    MarkenG § 4 Nr. 1; ; MarkenG § ... 4 Nr. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 12; ; MarkenG § 14; ; MarkenG § 14 Abs. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 15; ; MarkenG § 21 Abs. 4; ; MarkenG § 50 Abs. 1; ; MarkenG § 50 Abs. 1 Nr. 4; ; MarkenG § 51 Abs. 1; ; ZPO § 256 Abs. 1; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 890 Abs. 2; ; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 242; ; BGB § 932; ; UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 11 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verwirkung des markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs - hier: Anspruch auf Unterlassung der Benutzung der Zeichen "Rosenmondnacht" und "Närrisches Bermudadreieck" im Rahmen der Straßenfastnacht am Rosenmontag in Mainz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 184
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 19.02.1998 - I ZR 138/95

    "Makalu"; Sittenwidrigkeit des Erwerbs einer Marke

    Auszug aus OLG Koblenz, 17.11.2005 - 6 U 407/05
    Das wettbewerblich Verwerfliche kann auch darin gesehen werden, dass ein Markenanmelder die mit der Eintragung der Marke entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (vgl. BGH aaO sowie BGH GRUR 1998, 1034, 1037 - Makalu).
  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

    Auszug aus OLG Koblenz, 17.11.2005 - 6 U 407/05
    aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs tritt Verwirkung dann ein, wenn durch eine länger andauernde redliche und ungestörte Benutzung einer Kennzeichnung ein Zustand geschaffen ist, der für den Benutzer einen beachtlichen Wert hat, ihm nach Treu und Glauben erhalten bleiben muss und den auch der Verletzte ihm nicht streitig machen kann, wenn er durch sein Verhalten diesen Zustand erst ermöglicht hat (BGH GRUR 2001, 1161, 1163 - CompuNet/ComNet m.w.N.; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 21 Rdnrn. 25 ff.; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 21 Rdnr. 24).
  • BGH, 26.02.1971 - I ZR 67/69

    Anspruch auf Unterlassung der Kennzeichnung von Produkten mit einem

    Auszug aus OLG Koblenz, 17.11.2005 - 6 U 407/05
    Denn eine Pflicht zur ständigen Überprüfung einer nachträglichen Anmeldung besteht nicht, wie das Landgericht in anderem Zusammenhang zu Recht ausgeführt hat (BGH GRUR 1971, 251, 253).
  • BGH, 10.08.2000 - I ZR 283/97

    EQUI 2000

    Auszug aus OLG Koblenz, 17.11.2005 - 6 U 407/05
    Der aus der Markenrechtsrichtlinie stammende Begriff der Bösgläubigkeit im Sinne von § 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG bedarf einer eigenständigen kennzeichenrechtlichen Auslegung (vgl. Begründung zum Regierungsentwurf, BT-Drucksache 12/6581, 79, 95; Fezer, aaO. § 50 Rdnr. 22; Ingerl/Rohnke, aaO, § 50 Rdnr. 10; BGH GRUR 2000, 1032 ff. -EQUI 2000).
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