Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.12.2007 - 6 U 41/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8694
OLG Köln, 07.12.2007 - 6 U 41/07 (https://dejure.org/2007,8694)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.12.2007 - 6 U 41/07 (https://dejure.org/2007,8694)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Dezember 2007 - 6 U 41/07 (https://dejure.org/2007,8694)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8694) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Musikproduzenten gegen einen Konkurrenten auf Unterlassen der Nutzung eines Bandnamens im geschäftlichen Verkehr; Möglichkeit des Erwerbs eines originären Nutzungsrechts an einer Geschäftsbezeichnung im Inland nach Vertrieb eines Musikprojekts unter dieser ...

  • Judicialis

    MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1; ; MarkenG § 15 Abs. 1; ; MarkenG § 15 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1 § 15 Abs. 1, 2
    "Vanilla Ninja" - Rechte des Produzenten an der Bezeichnung einer Gesangsgruppe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 243
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 02.05.2002 - I ZR 300/99

    FROMMIA; Übertragung einer inländischen Marke zwischen ausländischen Beteiligten;

    Auszug aus OLG Köln, 07.12.2007 - 6 U 41/07
    Es kommt hinzu, dass jedenfalls nach deutschem Recht ein Unternehmenskennzeichen - anders als eine Marke - nicht isoliert abgetreten werden kann (BGH GRUR 2002, 972, 974 - Frommia; Ströbele/Hacker, MarkG 8. A., § 27, Rn 57; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht Rn 1442).
  • LG München I, 27.07.2021 - 33 O 6282/19

    Dschinghis Khan

    Dieses Recht steht dann der Band als rechtsfähiger Gesellschaft bürgerlichen Rechts zu, wenn sie selbständig am Markt auftritt, d.h. unabhängig von einem bestimmten Produzenten oder Tonträgerhersteller ist (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2008, 243, 244 - Vanilla Ninja).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht