Rechtsprechung
OLG Köln, 07.12.2007 - 6 U 41/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8694) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
MarkenG §§ 5 Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1 und 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Musikproduzenten gegen einen Konkurrenten auf Unterlassen der Nutzung eines Bandnamens im geschäftlichen Verkehr; Möglichkeit des Erwerbs eines originären Nutzungsrechts an einer Geschäftsbezeichnung im Inland nach Vertrieb eines Musikprojekts unter dieser ...
- Judicialis
MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1; ; MarkenG § 15 Abs. 1; ; MarkenG § 15 Abs. 2
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1 § 15 Abs. 1, 2
"Vanilla Ninja" - Rechte des Produzenten an der Bezeichnung einer Gesangsgruppe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 18.01.2007 - 31 O 361/06
- OLG Köln, 07.12.2007 - 6 U 41/07
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 243
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.05.2002 - I ZR 300/99
FROMMIA; Übertragung einer inländischen Marke zwischen ausländischen Beteiligten; …
Auszug aus OLG Köln, 07.12.2007 - 6 U 41/07
Es kommt hinzu, dass jedenfalls nach deutschem Recht ein Unternehmenskennzeichen - anders als eine Marke - nicht isoliert abgetreten werden kann (BGH GRUR 2002, 972, 974 - Frommia; Ströbele/Hacker, MarkG 8. A., § 27, Rn 57; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht Rn 1442).
- LG München I, 27.07.2021 - 33 O 6282/19
Dschinghis Khan
Dieses Recht steht dann der Band als rechtsfähiger Gesellschaft bürgerlichen Rechts zu, wenn sie selbständig am Markt auftritt, d.h. unabhängig von einem bestimmten Produzenten oder Tonträgerhersteller ist (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2008, 243, 244 - Vanilla Ninja).