Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.10.2009 - I-6 U 44/09   

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https://dejure.org/2009,5386
OLG Köln, 14.10.2009 - I-6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,5386)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.10.2009 - I-6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,5386)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. Januar 2009 - I-6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,5386)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Die Wort-Bildmarke (B in einem Kreis) des Modeherstellers Bogner ist nicht freihaltebedürftig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr des Bogner-Zeichens "B" in anderem Großbuchstaben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Markenrechtlich geschütztes Bogner-Zeichen "B" darf nicht von anderer Modefirma genutzt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 388 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 40/10

    Anspruch eines Markeninhabers auf Unterlassung der Verwendung eines isolierten

    Jedenfalls bietet das Berufungsvorbringen keinen Anhaltspunkt für eine weniger als durchschnittliche Kennzeichnungskraft, die der Senat mit Urteil vom 14.10.2009 - 6 U 44/09 (GRUR-RR 2010, 388 Ls.; rechtskräftig seit dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14.10.2010 - I ZR 159/09) auch für das "B im Kreis" angenommen hat.
  • LG Köln, 04.02.2010 - 31 O 512/09
    Daher kann ein Buchstabe als solcher auch als Wortmarke eingetragen werden (vgl. OLG Köln, Urteil v. 14.10.2009, Az. 6 U 44/09).
  • LG Köln, 16.12.2009 - 84 O 163/09

    Untersagung der Nutzung des Kennzeichens "B" bzw. "Brezel-B" aufgrund einer

    Das Oberlandesgericht Köln hat in seinem Urteil vom 14.10.2009 - 6 U 44/09) zur Schutzfähigkeit von Buchstaben als Marke ausgeführt:.
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 12.10.2009 - 6 U 44/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,28344
OLG Bamberg, 12.10.2009 - 6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,28344)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12.10.2009 - 6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,28344)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12. Januar 2009 - 6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,28344)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Verkehrssicherungspflicht des Inhabers eines Supermarktes hinsichtlich eines Rollwagens

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht des Inhabers eines Supermarktes hinsichtlich eines Rollwagens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Augen auf im Supermarkt: In der Regel keine Haftung für Sturz über Rollcontainer

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 03.11.2009 - 6 U 44/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,30580
OLG Bamberg, 03.11.2009 - 6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,30580)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 03.11.2009 - 6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,30580)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 03. November 2009 - 6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,30580)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.04.2009 - I-6 U 44/09   

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OLG Hamm, 30.04.2009 - I-6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,52746)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.04.2009 - I-6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,52746)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. April 2009 - I-6 U 44/09 (https://dejure.org/2009,52746)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Abschleppkosten - Von Unfallstelle zum Abschlepper, von dort zur Werkstatt

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Geschädigter entscheidet nachträglich anders - Reparaturauftrag erteilt, Auto abgeschafft

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 12.10.2010 - L 6 U 44/09   

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https://dejure.org/2010,27010
LSG Sachsen-Anhalt, 12.10.2010 - L 6 U 44/09 (https://dejure.org/2010,27010)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12.10.2010 - L 6 U 44/09 (https://dejure.org/2010,27010)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - L 6 U 44/09 (https://dejure.org/2010,27010)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

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