Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 05.05.2011

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 09.10.2007 - 6 U 46/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsstrafeverwirkung durch Wiederholung verbotener Werbeaussage durch Zitierung aus Testzeitschrift

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbwerbswidrigkeit des Bewerbens von grünem Darjeeling-Tee mit der Aussage krebshemmender und cholesterinsenkender Wirkung; Zahlung einer Vertragsstrafe aufgrund strafbewehrter Unterlassungserklärung bei wettbewerbswidrigem Handeln; Verbot krankkeitsbezogener Werbung bei Lebensmitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verwendung von Aussagen, die sich auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten beziehen, in der Werbung für ein Lebensmittel ist rechtswidrig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine krankheitsbezogenen Werbeaussagen für Lebensmittel

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine krankheitsbezogenen Werbeaussagen für Lebensmittel

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Unzulässig: Werbung mit krebshemmender oder cholesterinsenkender Wirkung von grünem Tee

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 05.05.2011 - L 6 U 46/07   

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht