Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.04.2010 - 6 U 46/09   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • damm-legal.de

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 7, 69a UrhG
    Das Design einer Bildschirmmaske ist "in der Regel” nicht urheberrechtlich geschützt

  • openjur.de

    §§ 69a, 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG; § 4 Nr. 9a UWG

  • Justiz Baden-Württemberg

    Urheberrechts- bzw. Wettbewerbsverstoß: Gestaltung der Buchungsmaske einer Reisebürosoftware

  • Telemedicus

    Zum Urheberrechtsschutz für eine Bildschirmmaske

  • webshoprecht.de

    Urheberrechts- bzw. Wettbewerbsverstoß: wegen Gestaltung der Buchungsmaske einer Reisebürosoftware

  • JurPC

    Urheberrechtlicher Schutz einer Bildschirmmaske

  • aufrecht.de

    Urheberrechtlicher Schutz einer Bildschirmmaske

  • kanzlei.biz

    Urheberschutz und wettbewerbsrechtliche Nachahmung von Bildschirmmasken

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 4, Nr. 7, Abs. 2, 69a, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 7; UrhG § 69a; UWG § 4 Nr. 9a
    Urheberrechtlicher Schutz der Gestaltung einer Bildschirmmaske

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtlicher Schutz der Gestaltung einer Bildschirmmaske

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtlicher Schutz eines Eingabe-Formulars

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Schutz für eine Eingabemaske

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schutz für eine Bildschirmmaske

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bildschirmmaske nicht als Computerprogramm geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz einer Bildschirmoberfläche nur bei graphischer Gestaltung

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz von Bildschirmoberflächen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberechtlicher Schutz von Bildschirmmasken wohl verneint

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bildschirmmaske nicht schutzfähig

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Bildschirmoberflächen genießen keinen Urheberrechtsschutz als Computerprogramm

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Plagiatsschutz im Softwarebereich

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Karlsruhe vom 14.04.2010 (Az.: 6 U 46/09 (Kein Urheberschutz für Bildschirmmaske)" von RA Dirk Otto, original erschienen in: K&R 2010, 419 - 420.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 533 (Ls.)
  • GRUR-RR 2010, 234
  • MMR 2010, 622
  • K&R 2010, 414
  • ZUM 2010, 980



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 29.02.2012 - 5 U 10/10  

    Zum Urheberrechtsschutz von Webseiten

    Soweit es um das von einem Computerprogram erzielte Ergebnis einer Webseite geht, hält auch das OLG Karlsruhe nicht länger an seiner früher vertretenen Rechtsauffassung fest und verneint insoweit eine Anwendbarkeit von § 69a UrhG (OLG Karlsruhe Urteil v. 14.4.2011 in GRUR-RR 2010, 234).
  • OLG Köln, 10.07.2013 - 6 U 209/12  

    Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung fremder Produkte; Anforderungen an die

    Die Verwendung der die wettbewerbliche Eigenart begründenden Merkmale durch einen Wettbewerber mit Zustimmung desjenigen, der das Erzeugnis geschaffen hat, ist grundsätzlich nicht geeignet, die wettbewerbliche Eigenart entfallen zu lassen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.4. 2010 - 6 U 46/09 - GRUR-RR 2010, 234, 236; Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. 2013, § 4 Rn. 9.26).
  • OLG Köln, 26.02.2014 - 6 U 71/13  

    Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse von LED-Monitoren

    Diese Konstellation ist auch - entgegen der Ansicht des Landgerichts - nicht mit der Erteilung von Herstellerlizenzen vergleichbar, bei denen der Originalhersteller nach wie vor den Endabnehmern als Hersteller gegenübertritt (wie beispielsweise in dem Sachverhalt, der der Entscheidung OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2010, 234, 236 zugrundelag).
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