Rechtsprechung
| OLG Köln, 22.06.2011 - I-6 U 46/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Frage, wann ein Kosmetiktiegel "wettbewerbliche Eigenart” und "die für ein urheberrechtlich geschütztes Werk erforderliche Schöpfungshöhe” besitzt / Die Verpackung als angewandte bildende Kunst
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
GeschmMG § 11 Abs. 2 Nr. 3;; UWG § 4 Nr. 9;; UrhG § 2 Abs. 2
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstrecken des Schutzes eines eingetragenen Geschmacksmusters auf ästhetische Gestaltungsmerkmale der bildlichen Musterwiedergabe bzgl. Herstellung von Kosmetikbehältnissen "Ice Cube"
- info-it-recht.de
Zur Frage der "wettbewerblichen Eigenart" und "Schöpfungshöhe" eines Kosmetikbehälters (hier: Cremetiegel bei QVC)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Cremetiegel bei QVC
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine unlautere Nachahmung bei fehlender Herkunftstäuschung
Verfahrensgang
- LG Köln, 01.02.2011 - 33 O 235/10
- OLG Köln, 22.06.2011 - I-6 U 46/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 215
- ZUM 2012, 52