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   OLG München, 16.07.2015 - 6 U 4681/14   

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https://dejure.org/2015,32047
OLG München, 16.07.2015 - 6 U 4681/14 (https://dejure.org/2015,32047)
OLG München, Entscheidung vom 16.07.2015 - 6 U 4681/14 (https://dejure.org/2015,32047)
OLG München, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - 6 U 4681/14 (https://dejure.org/2015,32047)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    "Ticketschutz" im Rahmen von Flugbuchung muss auf "Opt-in" Basis angeboten werden

  • reise-recht-wiki.de

    Unterlassungsanspruch gegen Flugreisenvermittler wegen unzureichender Ausgestaltung des Opt-In-Verfahrens

  • rewis.io

    Unterlassungsanspruch gegen Vermittler von Flugreisen wegen unzureichender Ausgestaltung des Opt-In-Verfahrens zur Auswahl fakultativer Zusatzleistungen

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Auswahl fakultativer Zusatzleistungen - Opt-in ist Pflicht!

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Opt-In-Erfordernis für Zusatzleistungen bei Online-Buchung von Flugreisen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zusatzleistungen bei Online-Buchungen von Flugreisen bedürfen Opt-In

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.09.2019 - XI ZR 7/19

    Unwirksame Klausel über Bearbeitungsentgelt für Treuhandauftrag bei

    Vielmehr gelten die allgemeinen Vorschriften der §§ 194 ff. BGB (vgl. BT-Drucks. 14/6040, S. 275; KG, NJW-RR 2013, 54, 58; OLG München, Urteil vom 16. Juli 2015 - 6 U 4681/14, juris Rn. 84; Baetge in Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 8. Aufl., § 1 UKlaG Rn. 38; Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., § 1 UKlaG Rn. 12; Köhler in Köhler/Bornkamm/Feddersen, 37. Aufl., § 5 UKlaG Rn. 4; Lindacher in Wolf/Lindacher/Pfeiffer, AGB-Recht, 6. Aufl., § 1 UKlaG Rn. 52; MünchKommZPO/Micklitz/Rott, 5. Aufl., § 5 UKlaG Rn. 11).
  • BFH, 29.10.2019 - IX R 10/18

    Weiterveräußerung von Tickets für das Finale der UEFA Champions League

    Soweit das FG ein solches Vollzugsdefizit mit der Erwägung begründet, die Veräußerung der Tickets anonymisiert sie insofern, als die von den Klägern gewählte Ticketbörse keine Informationen über Käufer und Verkäufer bekanntgebe, ist dieser Umstand schon unter lauterkeitsrechtlichen Gesichtspunkten nicht unzweifelhaft (vgl. z.B. § 5a Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, dazu jüngst Landgericht München I, Urteil vom 04.06.2019 - 33 O 6588/17, BeckRS 2019, 10541, Rz 38 ff., nicht rechtskräftig; in diese Richtung wohl auch Oberlandesgericht München, Urteil vom 16.07.2015 - 6 U 4681/14, Wettbewerb in Recht und Praxis 2015, 1522, Rz 53 ff.).
  • OLG Frankfurt, 21.11.2019 - 6 U 146/18

    Anforderungen an die Hervorhebung des Zinssatzes für Überziehungskredite

    Die Ansprüche nach § 2 UKlaG verjähren nach den allgemeinen Regelungen der §§ 195 ff. BGB (OLG München WRP 2015, 1522), mithin nach § 199 BGB drei Jahre nach Verjährungsbeginn; Verjährung ist daher offensichtlich noch nicht eingetreten.
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