Rechtsprechung
   KG, 16.03.2007 - 6 U 48/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6323
KG, 16.03.2007 - 6 U 48/06 (https://dejure.org/2007,6323)
KG, Entscheidung vom 16.03.2007 - 6 U 48/06 (https://dejure.org/2007,6323)
KG, Entscheidung vom 16. März 2007 - 6 U 48/06 (https://dejure.org/2007,6323)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann verjährt Honoraranspruch ohne Schlussrechnung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Positives Urteil für Planer - Optimierung der Honorarabrechnung am Projektende ist rechtlich kein Problem

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann verjährt Honoraranspruch ohne Schlussrechnung? (IBR 2007, 623)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Umbauzuschlag nur bei schriftlicher Vereinbarung? (IBR 2007, 687)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Umfasst die Beauftragung der Entwurfsplanung gleichzeitig auch die Leistungsphasen 1 und 2? (IBR 2008, 32)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 543
  • BauR 2008, 699
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 24.06.2021 - 5 U 222/19

    Mindestsätze der HOAI 1996/2002 unterschritten: Honorar muss "aufgestockt"

    Für einen in Architektenhonorarfragen kundigen Auftraggeber kommt eine Verwirkung der Honorarforderung aus einer Schlussrechnung grundsätzlich nicht in Betracht, solange die Schlussrechnung noch nicht gestellt und die Forderung damit nicht fällig ist (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 14.1.2014, 24 U 186/12; KG Berlin, NJOZ 2008, 376; Kniffka/Koeble aaO Teil 11, Rn. 472).

    Angesichts der klaren Rechtsprechung zum Beginn der Verjährung besteht für den Auftraggeber von Architektenleistungen bis zur Vorlage einer solchen Rechnung kein Anlass, darauf zu vertrauen, dass der Architekt seine Honorarforderung nicht mehr geltend machen werde (Vgl. KG Berlin, NJOZ 2008, 376).

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 30.01.2007 - 6 U 48/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,13584
OLG Brandenburg, 30.01.2007 - 6 U 48/06 (https://dejure.org/2007,13584)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30.01.2007 - 6 U 48/06 (https://dejure.org/2007,13584)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 6 U 48/06 (https://dejure.org/2007,13584)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Verwendung von Verpackungen mit EAN-Nummern eines Baumarkts durch einen anderen Baumarkt; Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe aus einem gerichtlichen Vergleich; Abgeltung der Befüllung von Verpackungen mit einer Vereinbarung des Vertragsstrafenversprechens; ...

  • Wolters Kluwer
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 19.09.2016 - 6 W 74/16

    Inhalt eines auf den Vertrieb von Produkten gerichteten Unterlassungstenors

    Nach der Gegenansicht kann der Unterlassungsschuldner nicht dafür haftbar gemacht werden, dass der - nicht in die eigene Vertriebsstruktur eingegliederte - Großhandel, der vor Zustellung der einstweiligen Verfügung beliefert worden ist, weiterhin Produkte ausgeliefert hat, die von dem Verbot umfasst sind (OLG Hamburg, Beschl. v. 31.3.2003 - 3 W 15/03, juris; OLG Brandenburg, Urt. v. 30.1.2007 - 6 U 48/06, juris; Senat, Beschl. v. 1.3.2005, 6 W 70/05, unveröffentlicht).
  • OLG Düsseldorf, 10.09.2015 - 15 U 129/14

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung einer Vertragsstrafe aufgrund einer

    In letzterem Punkt liegt der entscheidende Unterschied zu bisher entschiedenen Fällen (insbesondere zum Fall OLG Brandenburg, BeckRS 2009, 07298).

    Wie im Falle der Vernichtung verlangt die Rechtsprechung des BGH als Voraussetzung des Rückrufs grundsätzlich eine Verfügungsgewalt des Schuldners im weiteren Sinne, die zwar keinen Besitz, jedoch eine Art von Rückgabeanspruch des Schuldners gegenüber den Empfängern der wettbewerbswidrigen Produkte oder Werbematerialien verlangt (BGH, GRUR 1974, 666, 669 - Reparaturversicherung; OLG Brandenburg, BeckRS 2009, 07298; Fritzsche, in: MünchKomm zum LauterkeitsR, 2. A., 2014, § 8 Rn 183 m.w.N.; noch weitergehend Harte/Henning/ Seitz, a.a.O., § 8 Rn. 239).

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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 06.08.2009 - L 6 U 48/06   

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https://dejure.org/2009,71233
LSG Sachsen-Anhalt, 06.08.2009 - L 6 U 48/06 (https://dejure.org/2009,71233)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06.08.2009 - L 6 U 48/06 (https://dejure.org/2009,71233)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 06. August 2009 - L 6 U 48/06 (https://dejure.org/2009,71233)
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