Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 22.11.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.10.2016 - I-6 U 48/16   

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https://dejure.org/2016,50716
OLG Köln, 07.10.2016 - I-6 U 48/16 (https://dejure.org/2016,50716)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.10.2016 - I-6 U 48/16 (https://dejure.org/2016,50716)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Januar 2016 - I-6 U 48/16 (https://dejure.org/2016,50716)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • webshoprecht.de

    Anforderungen an die Schaltflächengestaltung für die Bestellung einer entgeltlichen Leistung nach einer kostenlosen Testphase

  • webshoprecht.de

    Anforderungen an die Schaltflächengestaltung für die Bestellung einer entgeltlichen Leistung nach einer kostenlosen Testphase

  • damm-legal.de

    Button für die Bestellung einer Mitgliedschaft darf nicht mit "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" beschriftet sein

  • online-und-recht.de

    Bestell-Button bei Amazon Prime-Mitgliedschaft wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Gestaltung einer Schaltfläche zur Bestellung einer Premium-Mitgliedschaft mit der Aufschrift "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig"; Anforderungen an die Erfüllung der Informationspflicht gem. § 312j Abs. 2 BGB

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Gestaltung einer Schaltfläche zur Bestellung einer Premium-Mitgliedschaft mit der Aufschrift "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestell-Button II

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Gestaltung einer Schaltfläche zur Bestellung einer Premium-Mitgliedschaft mit der Aufschrift "Jetzt gratis testen; danach kostenpflichtig"; Anforderungen an die Erfüllung der Informationspflicht gem. § 312j Abs. 2 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Button für die Bestellung einer Mitgliedschaft darf nicht mit "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" beschriftet sein

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation und Auszüge)

    "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" genügt nicht der Buttonlösung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Button zur Bestellung einer kostenfreien Probemitgliedschaft darf bei automatischer Verlängerung zu einer kostenpflichtigen Premiummitgliedschaft nicht mit "Jetzt gratis testen" beschrieben sein - Nicht hervorgehobener Hinweis "Danach kostenpflichtig" genügt nicht als eindeutiger Hinweis auf kostenpflichtige Bestellung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gestaltung der Schaltfläche zur Bestellung einer Premium-Mitgliedschaft mit der Aufschrift "Jetzt gratis testen - danach kostenpflichtig" wettbewerbswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 108
  • MMR 2017, 552
  • K&R 2017, 132
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.11.2016 - 6 U 48/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,44768
OLG Stuttgart, 22.11.2016 - 6 U 48/16 (https://dejure.org/2016,44768)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22.11.2016 - 6 U 48/16 (https://dejure.org/2016,44768)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22. November 2016 - 6 U 48/16 (https://dejure.org/2016,44768)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Altvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Belehrungsfehler bei Veränderung des Textes der Musterwiderrufsbelehrung; fehlerhafte Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist; Rechtsmissbräuchlichkeit oder Verwirkung eines Widerrufsrechts

  • rechtsportal.de

    Verbraucherdarlehen; Widerruf; Belehrung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Dortmund, 09.06.2017 - 3 O 119/16

    Feststellung des Fortbestands eines mit den Eheleuten als Verbraucher

    Die Klägerin hat indessen den gesetzlichen Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung nicht genügt (vgl. zum Ganzen: BGH, Urt. v. 24.01.2017 - XI ZR 183/15 - BeckRS 2017, 106636; im Ergebnis ebenso: OLG Stuttgart, Urt. v. 29.09.2015 - 6 U 21/15 - BeckRS 2015, 17268; die gegen dieses Urteil eingelegte Revision wurde vor dem BGH - XI ZR 478/15 - zurückgenommen; OLG Stuttgart, Urt. v. 27.09.2016 - 6 U 46/16 - BeckRS 2016, 17249, Rn. 51 ff. u. 64 ff. (die dortige Belehrung zu den Verträgen vom 02.06.2008, Rn. 6, ist identisch mit der hier streitgegenständlichen Belehrung); Urt. v. 22.11.2016 - 6 U 48/16 - BeckRS 2016, 20002; Urt. v. 06.09.2016 - 6 U 207/15 - BeckRS 2016, 16274; OLG Koblenz, Urt. v. 29.07.2016 - 8 U 1049/15 - BeckRS 2016, 14830; LG Köln, Urt. v. 29.12.2016 - 15 O 195/16 - BeckRS 2016, 113060; LG Cottbus, Urt. v. 14.10.2016 - 2 O 142/16 - abrufbar unter: www.wvr-law.de ).
  • BGH, 03.07.2018 - XI ZR 736/16

    Widerruf der auf den Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten

    Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung (OLG Stuttgart, Urteil vom 22. November 2016 - 6 U 48/16, juris) - soweit für das Revisionsverfahren noch von Bedeutung - im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OLG Frankfurt, 19.10.2017 - 3 U 209/16

    Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag (hier: Anrede, Fristablauf, Begriff

    Soweit die Berufung umfangreich aus dem Urteil des OLG Stuttgart vom 29.09.2015 ( 6 U 21/15 ) zitiert und auf die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 11.10.2016 (6 U 48/16) verweist, wird bereits übersehen, dass dort jeweils eine abweichende Belehrung zugrunde lag, die im Hinblick auf den Fristbeginn den Zusatz " nicht jedoch vor dem Tag des Abschlusses des Darlehensvertrages" enthielt, worauf das Oberlandesgericht Stuttgart auch maßgeblich abstellt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 29.09.2015 - 6 U 21/15 - Rn. 43).
  • OLG Stuttgart, 14.03.2017 - 6 U 115/16

    Verbraucherdarlehensvertrag - Anforderungen an Widerrufsbelehrung

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob etwas Anderes gilt, wenn die Widerrufsbelehrung trotz ihrer dem Gesetz entsprechenden Fassung nach der konkreten Art ihrer Verwendung, insbesondere der konkreten Vertragsabschlusssituation, für den Verbraucher gleichwohl missverständlich sein konnte (vgl. dazu Senat, Urteil vom 11. Oktober 2016 - 6 U 48/16 -, Rn. 16, juris).
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