Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 05.04.2018

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 08.11.2013 - 6 U 50/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,31109
OLG Oldenburg, 08.11.2013 - 6 U 50/13 (https://dejure.org/2013,31109)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 08.11.2013 - 6 U 50/13 (https://dejure.org/2013,31109)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 08. November 2013 - 6 U 50/13 (https://dejure.org/2013,31109)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Betriebs-Berater

    Schadensersatzanspruch einer Stiftung gegen ihren Alleinvorstand wegen Pflichtverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Schadensersatzanspruch einer Stiftung gegen ihren Alleinvorstand wegen Pflichtverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Vermögensverwaltung einer Stiftung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ehemaliger Stiftungsvorstand zur Zahlung von mehr als 450.000 EUR verurteilt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Ehemaliger Vorstand der Stiftung Johannes a Lasco Bibliothek Große Kirche zur Zahlung von mehr als 450.000 EUR verurteilt

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Praxistipps zur Vermeidung von Haftungsrisiken für Stiftungsorgane

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2014, 724
  • NZG 2014, 1272
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.04.2018 - 6 U 50/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,10468
OLG Brandenburg, 05.04.2018 - 6 U 50/13 (https://dejure.org/2018,10468)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.04.2018 - 6 U 50/13 (https://dejure.org/2018,10468)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. April 2018 - 6 U 50/13 (https://dejure.org/2018,10468)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsverstoß bei Vergabe von Tourismus-Info an privaten Anbieter

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 Abs. 1
    Wettbewerbswidrigkeit der Beauftragung eines selbst Standrundfahrten und/oder Stadtrundgänge veranstaltenden Unternehmens mit dem Betrieb von Touristinformationen einer Landeshauptstadt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Öffentliche Hand darf Unternehmen nicht mit Betrieb von Touristinformationen beauftragen wenn dieses selbst Stadtrundfahrten und Stadtrundgänge anbietet

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Vergabe von Tourismusinformationen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Tourismusinfo-Vergabe durch Stadt an privaten Anbieter

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Übertragung der Durchführung von Stadtrundfahrten von öffentlicher Hand auf Unternehmen kann wettbewerbswidrig sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Verknüpfung von staatlichen und privaten Interessen bei Tourismusinfo-Vergabe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 466
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 13.07.2018 - 6 U 180/17

    Teilerfolg für Deutschen Wetterdienst im Streit um WarnWetter-App

    Dies macht indes die Klägerin vorliegend geltend, so dass die Beantragung der Androhung der Ordnungshaft nicht zu beanstanden ist (so, wenn auch ohne Begründung: Brandenburgisches OLG, Urteil vom 05.04.2018 - 6 U 50/13, juris).
  • BGH, 26.09.2022 - VIa ZR 216/22

    Inanspruchnahme eines Motorenherstellers wegen der Verwendung einer unzulässigen

    Es kann indessen offenbleiben, ob die Befugnis zur Abwendung der Zwangsvollstreckung nach § 711 ZPO nur im Fall einer statthaften Nichtzulassungsbeschwerde oder der zugelassenen Revision (so BGH, Beschluss vom 13. Mai 2020 - VIII ZR 222/18, NJW 2020, 3258 Rn. 15; OLG Brandenburg, Urteil vom 5. April 2018 - 6 U 50/13, juris Rn. 120; OLG Braunschweig, Urteil vom 20. Mai 2021 - 9 U 8/20, juris Rn. 64; OLG Köln, Urteil vom 21. Juli 2020 - 25 U 53/19, juris Rn. 71) oder aber auch für den Fall einer möglichen Anschlussrevision anzuordnen ist (so OLG Frankfurt, Urteil vom 24. Juni 2020 - 19 U 248/19, juris Rn. 36; KG, Urteil vom 13. Dezember 2018 - 8 U 1/18, juris Rn. 73; OLG München, Urteil vom 11. April 2019 - 29 U 3773/17, juris Rn. 80; Schmidt in Anders/Gehle, ZPO, 80. Aufl., § 713 Rn. 3; BeckOK ZPO/Ulrici, 45. Edition [Stand: 1. Juli 2022], § 713 Rn. 3; MünchKommZPO/Götz, 6. Aufl., § 713 Rn. 3; Zöller/Herget, ZPO, 34. Aufl., § 713 Rn. 4).
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