Weitere Entscheidung unten: LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.01.2016 - 6 U 50/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,5562
OLG Frankfurt, 07.01.2016 - 6 U 50/15 (https://dejure.org/2016,5562)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.01.2016 - 6 U 50/15 (https://dejure.org/2016,5562)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. Januar 2016 - 6 U 50/15 (https://dejure.org/2016,5562)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,5562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 4 Nr. 3 UWG, § 5 UWG
    Ergänzender Leistungsschutz für Deckenleuchte; irreführende Werbung mit technischen Angaben für eine LED-Leuchte

  • damm-legal.de

    Irreführende Werbung mit technischen Angaben / Ergänzender Leistungsschutz LED-Leuchte

  • Wolters Kluwer

    Ergänzender Leistungsschutz für Deckenleuchte; irreführende Werbung mit technischen Angaben für eine LED-Leuchte

  • kanzlei.biz

    Werben von LED-Leuchten durch technische Angaben kann irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 3; UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; Nachahmung; Deckenleuchte: LED-Leuchte

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 3 ; UWG § 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer mit Mitteln der LED-Technik hergestellten flächig strahlenden Deckenleuchte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit technischen Angaben / Ergänzender Leistungsschutz LED-Leuchte

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für LED-Leuchte

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Irreführende Katalogwerbung für eine LED-Leuchte mit bestimmten Angaben über den Lichtstrom

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 26
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 6 U 50/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,39691
LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.11.2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,39691) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § 123 SGG - Anwendungsbereich von § 140 SGG - Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens - gesetzliche Unfallversicherung - ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § 123 SGG - Anwendungsbereich von § 140 SGG - Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens - gesetzliche Unfallversicherung - ...

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Baden-Württemberg, 29.08.2019 - L 6 U 2977/18

    Anspruch auf Anerkennung eines Gesundheitsschadens als weitere Folge eines

    Soweit die MdE sich nicht ausnahmsweise unmittelbar aus den Unfallfolgen erschließt, bilden festgestellte und eindeutig nach gängigen Diagnosesystemen (z. B. ICD-10, DSM-IV) konkret zu bezeichnende Krankheiten (vgl. BSG, Urteile vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05. R -, BSGE 96, 196 und vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11. R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15. -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37), wobei von einem normativ-funktionalen Krankheitsbegriff auszugehen ist (vgl. BSG, Urteil vom 27. Juni 2017 - B 2 U 17/15 R -, juris, Rz. 22 m. w. N.), die Tatsachengrundlage, von der ausgehend die Beeinträchtigung des körperlichen oder seelischen Leistungsvermögens auf dem Gebiet des gesamten Erwerbslebens zu beurteilen ist (BSG, Urteil vom 18. Januar 2011 - B 2 U 5/10 R -, SozR 4-2700 § 200 Nr. 3, Rz. 17 m. w. N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 1763/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Kostenerstattung bzw Kostenfreistellung für

    Der Gesundheitsschaden muss darüber hinaus nicht nur sicher feststehen, sondern auch durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (z. B. ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnet werden können (BSG, Urteil vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11 R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37).
  • BVerwG, 25.02.2016 - 2 C 14.14

    Unfallfürsorge; Unterhaltsbeitrag; früherer Beamter; Erwerbsbeschränkung;

    Die sozialgerichtliche Praxis verfährt entsprechend jedenfalls im Bereich von Sehhilfen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. September 2010 - L 22 U 28/08 - juris Rn. 31) und Endoprothesen (LSG Stuttgart, Urteil vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 - juris Rn. 54 f.) und berücksichtigt deren die Erwerbsfähigkeit steigernde Funktion.
  • LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 U 1013/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität -

    Der Gesundheitsschaden muss darüber hinaus nicht nur sicher feststehen, sondern auch durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (z. B. ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnet werden (BSG, Urteil vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11 R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 4796/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und

    Eine solche Auslegung ist auch bei einem anwaltlich vertretenen Kläger weitgehend möglich (vgl. Urteil des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15, Juris Rz. 43 f.), weil die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit nach § 123 SGG über den (wirklich) erhobenen Anspruch entscheiden, ohne an die Fassung der Anträge gebunden zu sein.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 6 U 337/16

    Anspruch auf Witwenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung

    Die vorliegend bei sachgerechter Auslegung des prozessualen Begehrens auf Bewilligung von "Hinterbliebenenleistungen" (§ 123 SGG; vgl. Urteil des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 38 m. w. N.) einzig als auf Gewährung einer Witwenrente gerichtete Klage, auf eine solche sachdienliche Antragstellung das SG indes nicht hingewirkt hat (§ 106 Abs. 1 SGG), ist nicht begründet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht