Weitere Entscheidung unten: LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.01.2016 - 6 U 50/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Ergänzender Leistungsschutz für Deckenleuchte; irreführende Werbung mit technischen Angaben für eine LED-Leuchte

  • damm-legal.de

    Irreführende Werbung mit technischen Angaben / Ergänzender Leistungsschutz LED-Leuchte

  • kanzlei.biz

    Werben von LED-Leuchten durch technische Angaben kann irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 3; UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; Nachahmung; Deckenleuchte: LED-Leuchte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ergänzender Leistungsschutz für Deckenleuchte; irreführende Werbung mit technischen Angaben für eine LED-Leuchte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit technischen Angaben / Ergänzender Leistungsschutz LED-Leuchte

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für LED-Leuchte

  • Jurion (Kurzinformation)

    Irreführende Katalogwerbung für eine LED-Leuchte mit bestimmten Angaben über den Lichtstrom

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 26
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Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 6 U 50/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § 123 SGG - Anwendungsbereich von § 140 SGG - Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens - gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - M

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § 123 SGG - Anwendungsbereich von § 140 SGG - Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens - gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - MdE-Festsetzung - Funktionseinschränkungen aufgrund unfallbedingter Frakturen

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 1763/14  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Kostenerstattung bzw Kostenfreistellung für

    Der Gesundheitsschaden muss darüber hinaus nicht nur sicher feststehen, sondern auch durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (z. B. ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnet werden können (BSG, Urteil vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11 R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37).
  • BVerwG, 25.02.2016 - 2 C 14.14  

    Unfallfürsorge; Unterhaltsbeitrag; früherer Beamter; Erwerbsbeschränkung;

    Die sozialgerichtliche Praxis verfährt entsprechend jedenfalls im Bereich von Sehhilfen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. September 2010 - L 22 U 28/08 - juris Rn. 31) und Endoprothesen (LSG Stuttgart, Urteil vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 - juris Rn. 54 f.) und berücksichtigt deren die Erwerbsfähigkeit steigernde Funktion.
  • LSG Baden-Württemberg, 28.07.2016 - L 6 U 1013/15  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsausfüllende Kausalität -

    Der Gesundheitsschaden muss darüber hinaus nicht nur sicher feststehen, sondern auch durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (z. B. ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnet werden (BSG, Urteil vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11 R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 4796/13  

    Sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und

    Eine solche Auslegung ist auch bei einem anwaltlich vertretenen Kläger weitgehend möglich (vgl. Urteil des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15, Juris Rz. 43 f.), weil die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit nach § 123 SGG über den (wirklich) erhobenen Anspruch entscheiden, ohne an die Fassung der Anträge gebunden zu sein.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 6 U 337/16  
    Die vorliegend bei sachgerechter Auslegung des prozessualen Begehrens auf Bewilligung von "Hinterbliebenenleistungen" (§ 123 SGG; vgl. Urteil des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 38 m. w. N.) einzig als auf Gewährung einer Witwenrente gerichtete Klage, auf eine solche sachdienliche Antragstellung das SG indes nicht hingewirkt hat (§ 106 Abs. 1 SGG), ist nicht begründet.
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