Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 07.01.2016

Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 6 U 50/15   

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https://dejure.org/2015,39691
LSG Baden-Württemberg, 26.11.2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.11.2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 (https://dejure.org/2015,39691)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § 123 SGG - Anwendungsbereich von § 140 SGG - Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens - gesetzliche Unfallversicherung - ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - Beschwer - Abweisung der Klage als unzulässig unter Verstoß gegen § 123 SGG - Anwendungsbereich von § 140 SGG - Anforderungen an die Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens - gesetzliche Unfallversicherung - ...

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Wird zitiert von ... (33)

  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2016 - L 6 U 1763/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Kostenerstattung bzw Kostenfreistellung für

    Der Gesundheitsschaden muss darüber hinaus nicht nur sicher feststehen, sondern auch durch Einordnung in eines der gängigen Diagnosesysteme (z. B. ICD-10, DSM IV) unter Verwendung der dortigen Schlüssel exakt bezeichnet werden können (BSG, Urteil vom 15. Mai 2012 - B 2 U 31/11 R -, juris, Rz. 18; Urteile des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 -, juris, Rz. 48 m. w. N. und vom 17. März 2016 - L 6 U 4796/13 -, juris, Rz. 37).
  • BVerwG, 25.02.2016 - 2 C 14.14

    Unfallfürsorge; Unterhaltsbeitrag; früherer Beamter; Erwerbsbeschränkung;

    Die sozialgerichtliche Praxis verfährt entsprechend jedenfalls im Bereich von Sehhilfen (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. September 2010 - L 22 U 28/08 - juris Rn. 31) und Endoprothesen (LSG Stuttgart, Urteil vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15 - juris Rn. 54 f.) und berücksichtigt deren die Erwerbsfähigkeit steigernde Funktion.
  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 4796/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und

    Eine solche Auslegung ist auch bei einem anwaltlich vertretenen Kläger weitgehend möglich (vgl. Urteil des Senats vom 26. November 2015 - L 6 U 50/15, Juris Rz. 43 f.), weil die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit nach § 123 SGG über den (wirklich) erhobenen Anspruch entscheiden, ohne an die Fassung der Anträge gebunden zu sein.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.01.2016 - 6 U 50/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,5562
OLG Frankfurt, 07.01.2016 - 6 U 50/15 (https://dejure.org/2016,5562)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.01.2016 - 6 U 50/15 (https://dejure.org/2016,5562)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. Januar 2016 - 6 U 50/15 (https://dejure.org/2016,5562)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 4 Nr. 3 UWG, § 5 UWG
    Ergänzender Leistungsschutz für Deckenleuchte; irreführende Werbung mit technischen Angaben für eine LED-Leuchte

  • damm-legal.de

    Irreführende Werbung mit technischen Angaben / Ergänzender Leistungsschutz LED-Leuchte

  • Wolters Kluwer

    Ergänzender Leistungsschutz für Deckenleuchte; irreführende Werbung mit technischen Angaben für eine LED-Leuchte

  • kanzlei.biz

    Werben von LED-Leuchten durch technische Angaben kann irreführend sein

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 3; UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; Nachahmung; Deckenleuchte: LED-Leuchte

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 3 ; UWG § 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer mit Mitteln der LED-Technik hergestellten flächig strahlenden Deckenleuchte

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit technischen Angaben / Ergänzender Leistungsschutz LED-Leuchte

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für LED-Leuchte

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Irreführende Katalogwerbung für eine LED-Leuchte mit bestimmten Angaben über den Lichtstrom

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Irreführende Katalogwerbung für eine LED-Leuchte mit bestimmten Angaben über den Lichtstrom

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 26
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