Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 12.04.2005

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9888
OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2003,9888)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.11.2003 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2003,9888)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. November 2003 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2003,9888)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9888) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbliche Eigenart eines Produktes ; Gefahr von betrieblichen Herkunftstäuschungen ; Vertrieb nachgeahmter Produkte

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03

    Stufenleitern

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es zur Klarstellung im Unterlassungstenor vor der die Tritte betreffenden Verbotsalternative b) die Wörter "und/oder" eingefügt hat (OLG Köln OLG-Rep 2004, 269).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.04.2005 - 6 U 51/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,12155
OLG Brandenburg, 12.04.2005 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2005,12155)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12.04.2005 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2005,12155)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 12. April 2005 - 6 U 51/03 (https://dejure.org/2005,12155)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,12155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Eigentumsübertragung von im Volkseigentum stehenden Vermögensgegenständen; Öffentlich-rechtlicher Erwerb von Eigentum; Anforderungen an die Eigentumsvermutung

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    BGB § 985 § 1006
    Zum Volkseigentum an Kunstwerken in der ehemaligen DDR - Zur Widerlegung der Eigentumsvermutung gem. § 1006 BGB im Bezug auf Museumsinventar

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht