Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 28.05.2015 | OLG Karlsruhe, 24.02.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.12.2014 - I-6 U 51/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das "Anhängen" an Produkte auf dem Amazon-Marketplace einschließlich der Nutzung der dort enthaltenen Produktfotos ist zulässig

  • online-und-recht.de

    Klauseln über Rechteeinräumung bei Produktfotos auf Amazon.de wirksam

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Produktfotos bei Amazon

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Rechteeinräumung an Produktfotos der Händler ist wirksam

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Nutzungsbedingungen für Produktfotos bei Amazon Marketplace sind wirksam

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Einräumung von Nutzungsrechten an Produktfotos durch Klausel auf amazon.de wirksam

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Händler auf Amazon dürfen Produktfotos anderer Händler nutzen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Amazon-AGB-Klausel zur Rechteeinräumung an Produktfotos der Händler ist wirksam

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Nutzung fremder Produktfotos bei Amazon

  • heise.de (Pressemeldung, 18.03.2015)

    Amazon-Verkäufer dürfen Produktfotos wechselseitig nutzen

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Produktfotos auf Amazon

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fotorechte-Einräumung für Amazon-Händler wirksam

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Das Heranhängen an Amazon-Verkaufsangebote ist urheberrechtlich zulässig

  • beck.de (Kurzinformation)

    Einräumung von Nutzungsrechten an Produktfotos in AGB

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Einräumung von Nutzungsrechten bei Produktfotos auf Amazon sind wirksam

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Rechteübertragung von Fotos in Amazon-AGB jetzt doch wirksam?

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Amazon: Nutzung von Fotos anderer Händler erlaubt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung bei Nutzung von Artikelbeschreibung bei Amazon-Marketplace

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abtretungsklausel an Fotos bei Amazon für wirksam erachtet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon erhält Nutzungsrechte von Produktfotos

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler haben das Recht die Produktbilder anderer Teilnehmer zu nutzen

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    "Anhängen” an fremde Bilder bei Amazon zulässig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Nutzungsrechtsklausel in Amazon-AGB bestätigt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    § 97 UrhG
    Ansprüche eines Teilnehmers am Amazon-Marketplace auf Unterlassung des Anhängens an ein Angebot unter Ausnutzung eingestellter Werbematerialien

Besprechungen u.ä. (3)

  • paloubis.com (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsrechtübertragung in Amazon-Marketplace-AGB wirksam

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Amazon-AGB-Klausel zur Rechteeinräumung bezüglich von Händlern verwendeter Lichtbilder nicht zu beanstanden

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Amazon-AGB-Klausel zur Rechteeinräumung bezüglich von Händlern verwendeter Lichtbilder nicht zu beanstanden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 480
  • GRUR 2015, 880
  • MMR 2015, 830
  • K&R 2015, 333
  • ZUM 2015, 511



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Köln, 16.06.2016 - 14 O 355/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Zugänglichmachung von Lichtbildern auf der

    Es kann dahinstehen, ob die Bedingungen der Verkaufsplattform Amazon P zur Einräumung von Nutzungsrechten an den von Händlern auf "P" eingestellten Produktfotos einer Inhaltskontrolle standhalten und ein Händler als Teilnehmer an der Verkaufsplattform "Amazon P" grundsätzlich berechtigt ist, die von anderen Händlern eingestellten Lichtbilder zu nutzen (so OLG Köln, Urteil vom 19.12.2014 - 6 U 51/14 - Softairmunition, Rn. 49, 52, juris; a. A. LG Köln, Urteil vom 14.11.2013 - 14 O 378/13 und Urteil vom 13.02.2014 - 14 O 184/13, juris).
  • LG Berlin, 26.01.2016 - 16 O 103/14  

    Amazon haftet für urheberrechtswidrige Wiedergabe von Produktabbildungen seiner

    Die in Bezug genommene Entscheidung des OLG Köln vom 19. Dezember 2014 - 6 U 51/14 - ist unbehelflich, weil sie nur das Verhältnis der Händler untereinander betrifft, die auf dem Marktplatz der Beklagten gleiche Angebote einstellen.
  • OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - 20 U 3/15  
    Oder die Unterlizensierung ist, wenn die genannten Bedingungen einer Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht standhalten (zur AGB-Kontrolle siehe BGH GRUR 2012, 1031, s. auch OLG Köln GRUR 2015, 880), wie die Klägerin meint und vorliegend im Ergebnis offen bleiben kann, konkludent durch Hochladen der Bilder seitens der bevorzugten Händler erfolgt.
  • OLG Köln, 06.05.2015 - 6 W 29/15  

    Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverfügung bei Angebot von Waren über die

    Aus der von der Schuldnerin angeführten Rechtsprechung des 6. Zivilsensenates des OLG München sowie der 14. Zivilkammer des LG Köln zur Frage einer Rechtsverletzung bei Verwendung einer Produktabbildung durch "Anhängen" an ein fremdes Produktangebot (OLG München, Urteil vom 27.03.2014, MMR 2014, 694; LG Köln, Urteil vom 13.02.2014, MMR 2015, 55 - s. insoweit auch das Urteil des Senats vom 19.12.2014, 6 U 51/14, WRP 2015, 632) folgen keine auf das vorliegende Ordnungsgeldverfahren übertragbaren Rechtsgedanken zur Unzumutbarkeit der Prüfpflicht, da entscheidungserhebliche Unterschiede bestehen.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.05.2015 - 6 U 51/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Unerlaubte unentgeltliche Rechtsberatung durch einen Verband

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rechtsberatung eines Verbandes an Nichtmitglieder ist nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unentgeltliche Erbringung außergerichtlicher Rechtsberatungsleistungen durch einen Verband

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unerlaubte unentgeltliche Rechtsberatung durch einen Verband

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unerlaubte unentgeltliche Rechtsberatung durch einen Verband

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unentgeltliche Rechtsberatung gegenüber Nichtmitgliedern gestattet? (IBR 2015, 1111)

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.02.2016 - 6 U 51/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 242; BGB § 259; PatG § 140b
    Domain; Zugriffszahlen; Schaltungszeiträume; Auskunft; elektronische Form; Einkaufspreise; Verkaufsstellen

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite des Auskunftsanspruchs bei Patentverletzungen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch bei Patentverletzung umfasst Auskunft über Internetwerbung, Domains, Zugriffszahlen und Schaltungszeiträume.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 638



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 22.12.2016 - 15 U 31/14  

    Erweiterung der Patentverletzungsklage auf weitere Ausführungsformen in der

    Einer anderen Auffassung zufolge (OLG Karlsruhe, GRUR 2016, 482 Rn. 73 - Abdichtsystem; OLG Karlsruhe, Urteil vom 24.02.2016 - 6 U 51/14 = BeckRS 2016, 14986 - Hubwagen) ist zwingend auch über die fristgebundene Möglichkeit der Anschlussberufung zu belehren.
  • LG Düsseldorf, 21.09.2017 - 4a O 18/16  

    Ansprüche das Patentinhabers bei Verletzung des Patents

    Angesichts der weitgehenden Digitalisierung der Geschäftswelt kann ein Anspruch darauf bestehen, die Rechnungslegung neben der schriftlichen Form zusätzlich in elektronischer Form zu erhalten (Kühnen, Hdb. der Patentverletzung, 9. Aufl. 2017, Rn. D. 538; a.A. OLG Karlsruhe, Urteil vom 24.02.2016 - 6 U 51/14).
  • LG Düsseldorf, 18.07.2017 - 4a O 133/09  

    Blasenkatheter (2) III

    Aufgrund der weitgehenden Digitalisierung der Geschäftswelt ist jedoch davon auszugehen, dass die Angaben, die Gegenstand der zu erteilenden Auskunft und Rechnungslegung sind, typischerweise in elektronischer Form nachgehalten werden - Gegenteiliges trägt auch die Beklagte vorliegend nicht vor, so dass die Beklagte durch eine Auskunftserteilung auch in dieser Form nicht unzumutbar belastet wird (im Ergebnis ablehnend: OLG Karlsruhe, Urt. v. 24.02.2016, Az.: 6 U 51/14, Rn. 57, zitiert nach BeckRS 2016, 14986; bejahend: Kühnen, ebd., Rn. D.538).
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