Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.07.2009 - 6 U 52/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • kanzlei.biz

    Theaterstück "Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo" verstößt gegen das Urheberrecht

  • kanzlei.biz

    Theaterstück "Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo" verstößt gegen das Urheberrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung der Urheberrechts an den Werken Klaus Kinskis durch das Theaterstück "Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo"; Sprachwerke i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) als alle persönlichen geistigen Schöpfungen; Begründung persönlicher geistiger Schöpfungen durch eine sprachliche Gestaltung und durch eine individuelle Auswahl oder Darstellung des Inhalts; Die Werke "Jesus Christus Erlöser", "Ich brauche Liebe" und die in dem Buch "Fieber" veröffentlichten Gedichte als schutzfähige Werke i.S.d. UrhG

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • nrw.de PDF (Pressemitteilung)

    Oberlandesgericht verbietet Theaterinszenierung mit Kinski-Zitaten - Erben obsiegen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Kein Theater mit Kinski-Zitaten - Theaterinszenierung "Kinski - Wie ein Tier in einem Zoo" verletzt die Urheberrechte der Erben Kinskis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Kinski-Zitate

  • presserecht-aktuell.de (Pressemitteilung)

    Theaterinszenierung mit Kinski-Zitaten verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Theater-Inszenierung mit Klaus Kinski-Zitaten urheberrechtswidrig

  • spiegel.de (Pressebericht, 05.08.2009)

    "Wie ein Tier in einem Zoo" - Gericht verbietet Kölner Kinski-Stück

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Innerer Abstand zum Ursprungswerk ist zwingend notwendig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 143
  • ZUM 2009, 961
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 23.09.2009 - 6 U 52/09   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW
  • openjur.de

    Schadenersatzanspruch wegen eines Wettbewerbsverstoßes: Anspruch auf Erstattung von Detektivkosten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Schadenersatzanspruch wegen eines Wettbewerbsverstoßes: Anspruch auf Erstattung von Detektivkosten

  • webshoprecht.de

    Erstattung von Detektivkosten zur Aufdeckung drohender Wettbewerbsverstöße

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten bei Wettbewerbsverstoß

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Detektivkosten bei Ermittlung von Wettbewerbsverstößen

  • sewoma.de

    Erstattung von Detektivkosten

  • kanzlei.biz

    Detektivkosten im Bereich des unlauteren Wettbewerbs sind ersatzfähig

  • rechtsportal.de

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

  • Jurion

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 4 Nr. 10 UWG
    Die Überwachung von Wettbewerbsverstößen Dritter ist erstattungsfähig - in gewissem Maße

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Notwendige Detektivkosten sind erstattungsfähig

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten durch Wettbewerber

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Detektivkosten bei der Wettbewerber-Behinderung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erstattung von Detektivkosten zum Nachweis einer Wettbewerbsbehinderung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfeiner Wettbewerb unter Plakatierern - Konkurrent schaltete Detektei ein, um das Abhängen von Plakaten zu beweisen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    UWG: Sabotageverdacht: Wettbewerber muss Unternehmer Detektivkosten ersetzen

  • cbh.de (Pressemitteilung)

    Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß löst Schadensersatzanspruch aus: Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Unternehmer: Muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 30.9.2009)

    Firma muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen // Plakatierer ließ unlautere Umtriebe von Konkurrent beweisen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 04.06.2013 - 1 StR 32/13  

    Überwachung von Personen mittels an Fahrzeugen angebrachter GPS-Empfänger ist

    cc) Werden aus Gründen der Beweisführung Detektive zur Observation eingesetzt, so kann das Beweisführungsinteresse die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts des Observierten etwa dann zulässig machen, wenn ein konkreter Verdacht gegen diesen besteht, die detektivische Tätigkeit zur Klärung der Beweisfrage erforderlich ist und nicht andere, mildere Maßnahmen als genügend erscheinen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 3. August 2012 - I-20 U 98/12, 20 U 98/12; vgl. auch BGH, Urteil vom 20. Mai 2009 - IV ZR 274/06 mwN; zu den Maßstäben der Pflicht des Observierten zur Übernahme der Detektivkosten vgl. auch BAG, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 8 AZR 547/09 mwN; OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. September 2009 - 6 U 52/09, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. Februar 2009 - II-10 WF 34/08; vgl. auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 20. Mai 2008 - 13 WF 93/08; Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 91 Rn. 13 (Sb. Herget) sowie § 788 Rn. 13 (Sb. Stöber) zum Stichwort Detektivkosten jew. mwN).
  • OLG München, 10.11.2011 - 29 U 1614/11  

    Unlauterer Wettbewerb: Fehlende Meisterpräsenz im Ladengeschäft eines

    Erforderlich ist eine Abgrenzung zu allgemeinen Vorsorgekosten, etwa Kosten der allgemeinen Marktbeobachtung, die nicht erstattungsfähig sind (vgl. OLG Karlsruhe NJOZ 2010, 1421 [1422]).
  • OLG Hamm, 16.06.2015 - 4 U 32/14  

    "Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

    Erforderlich ist eine Abgrenzung zu allgemeinen Vorsorgekosten, etwa Kosten der allgemeinen Marktbeobachtung, die nicht erstattungsfähig sind (OLG Karlsruhe, NJOZ 2010, 1421, 1422; OLG München, WRP 2012, 579; Köhler /Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 9 Rn. 1.29).
  • OLG Saarbrücken, 07.03.2018 - 1 U 17/17  

    Verstoß einer Gaststätte gegen das Nichtraucherschutzgesetz ist ein abmahnfähiger

    Sie sind dem Kläger mangels Mitbewerbereigenschaft zwar nicht als Schadensersatz gemäß § 9 Satz 1 UWG (hierzu: OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.9.2009 - 6 U 52/09, bei Juris Rn. 12) zu ersetzen, aber nach dem Dafürhalten des Senats unter dem Gesichtspunkt eines Anspruchs nach § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG auf Erstattung der erforderlichen Kosten für die berechtigte vorgerichtliche Abmahnung (vgl. Köhler/Bornkamm, aaO, § 9 Rn. 1.11; JurisPK- UWG/Link, aaO, § 9 Rn. 14 i.V.m. § 12 Rn. 30 ff.).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 05.08.2010 - L 6 U 52/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 Abs 1 Nr 17 SGB 7, § 4 Abs 4 SGB 7, § 8 Abs 1 SGB 7, § 14 SGB 11
    Umfang des Unfallversicherungsschutzes bei einer Pflegeperson

  • Jurion

    Öffnen einer Tür für einen Pflegedienst als Pflege und Feststellung eines Arbeitsunfalls bei einem Unfall auf dem Weg zu der zu öffnenden Tür

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.06.2018 - L 6 U 106/16  

    Verrichtung einer versicherten Tätigkeit bei einem Unfall

    Die Einbeziehung der Pflegetätigkeit i. S. des § 14 Abs. 4 SGB XI setzt zunächst voraus, dass die konkrete Hilfeleistung mit dem Wortlaut bzw. dem Begriff der betreffenden Katalogverrichtung des § 14 Abs. 4 SGB XI jedenfalls bei weiter Auslegung vereinbar ist, es also einen "sachlichen Zusammenhang" gibt (vgl. BSG, 27.8.1998, B 10 KR 4/97 R, SozR 3-3300 § 14 Nr. 7; BSG, 12.11.2003, B 3 P 5/02 R, SozR 4-3300 § 14 Nr. 3, Rn. 17; Urteil des Senats vom 5.8.2010, L 6 U 52/09, Rn. 17, juris).

    Dies bedarf keiner weiteren Abgrenzung, da auch nach Auffassung des Senats die Pflegeversicherung keine vollständige Absicherung des Pflegerisikos bewirkt und daher Pflegepersonen i. S. des § 19 SGB XI nicht bei allen Pflegemaßnahmen, sondern nur bei den in § 14 Abs. 4 SGB XI aufgezählten gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens unfallversichert sind (siehe zum Öffnen einer Tür auch Urteil des Senats vom 5.8.2010, L 6 U 52/09, Rn. 17, juris).

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