Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.06.1994 - 6 U 52/94   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Bildschirmmasken

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 69a, 69c Nr. 1, Nr. 3, 97, 137d Abs. 1 UrhG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • JurPC-Archiv (Leitsatz)

    Erweiterter Urheberrechtsschutz für Computerprogramme nach dem neuen Urheberrecht

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 892 (Ls.)
  • NJW-RR 1995, 176
  • GRUR 1994, 726
  • BB 1994, 7
  • ZUM 1995, 143



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 03.04.1998 - V ZR 6/97

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung einer Vertragsstrafe in einem

    Wenn - wie hier - ein Nebeneinander der Primärleistungsversprechen unbedenklich ist, stellen die über das Erfüllungsinteresse nicht hinausgehenden Vertragsstrafen keine unangemessene Benachteiligung dar (vgl. Ebbing, Die Verkaufspraxis der Treuhandanstalt, 1995, S. 368 f; Messerschmidt, WiB 1994, 377, 380; a.A. Kiethe, Nachverhandlungen mit der Treuhandanstalt, 1994, Rdn. 393; ders. BB 1994, 7, 13; Kiethe/Imbeck, ZIP 1994, 1250, 1252).
  • OLG Karlsruhe, 14.04.2010 - 6 U 46/09

    Zum Urheberrechtsschutz für eine Bildschirmmaske

    Zu verweisen sei insofern auf die Entscheidung des Senats vom 13.06.1994 (GRUR 1994, 726), entgegenstehende Auffassungen in Literatur und Rechtsprechung seien nicht überzeugend.

    Der Senat hat allerdings in einer Entscheidung vom 13.06.1994 (6 U 52/94, GRUR 1994, 726 = NJW-RR 1995, 176) die Auffassung vertreten, auch die Gestaltung einer Bildschirmmaske könne Schutz nach § 69a UrhG genießen.

  • OLG Brandenburg, 03.08.1999 - 6 Verg 1/99

    Privatisierung des Flughafens Berlin-Schönefeld

    Hinzu kommen spezielle Pflichtenbindungen aus dem Privatisierungsrecht (vgl. Preu, Konflikte zwischen Treuhandanstalt und Investoren aus Privatisierungsverträgen, DStR 1994, 1265/1267; Weimar, Die Treuhandanstalt im Verwaltungsprivatrecht, ZIP 1993, 1/7; Kiethe, Nachträgliche Korrektur von Vertragsklauseln in Treuhandmusterverträgen, BB 1994, 7/9; Weimar, Handlungsformen und Handlungsfelder der Treuhandanstalt - öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich?, DÖV 1991, 814/817).
  • OLG Köln, 08.04.2005 - 6 U 194/04

    Urheberrecht bei rein konzeptionellen Vorgaben für Computerprogramm

    Geschützt ist also allein die Form als der konkrete Ausdruck eines Werkes, nicht hingegen der Werkinhalt (vgl. OLG Karlsruhe GRUR 94, 726, 729 - "Bildschirmmasken"; Dreier/Schulze a.a.O. Rz. 20; Schricker-Löwenheim a.a.O. § 69 a Rz. 12; Möhring-Nicolini-Hoeren Urheberrechtsgesetz, 2. Aufl. § 69 a Rz. 9).
  • OLG Hamburg, 04.02.2002 - 5 U 106/01

    Zum urheberrechtlichen Aspekt der Nutzung einer Melodie als Handy-Klingelton

    Zwar oblag den Antragstellern die Darlegung der für den Erlass einer einstweiligen Verfügung gem. §§ 935, 940 ZPO erforderlichen Voraussetzungen; denn nach ständiger Rechtsprechung des 3. ZS des Hanseatischen Oberlandesgerichts gilt die wettbewerbsrechtliche Dringlichkeitsvermutung des § 25 UWG im Bereich des Urheberrechts auch nicht analog (OLG Hamburg GRUR 99, 717 - Wagner-Familienfotos; so auch Köhler/Piper, § 25 Rdn. 14 und Baumbach/Hefermehl, § 25, Rdn. 5, anders wohl OLG Karlsruhe NJW-RR 95, 176).
  • LG Köln, 15.06.2005 - 28 O 744/04

    Urheberrechtlicher Schutz von Benutzeroberflächen

    Zwar wird für sog. Multimediawerke, bei denen mehrere - u.U. selbst schutzfähigen Elemente überdies unterschiedlicher Gattungen (Text, Bild, Ton etc.) vereinzelt vertreten, dass diese einheitlich als Computerprogramm zu schützen seien ( Koch , GRUR 1995, 459, 465 f. und wohl auch OLG Karlsruhe, Urt. v. 13.06.1994 - 6 U 52/94, GRUR 1994, 726, 729 - Bildschirmmasken).
  • OLG Naumburg, 09.12.1997 - 11 U 1058/97

    Unwirksamkeit einer Nachbewertungsklausel in Grundstückskaufvertrag der

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  • OLG Karlsruhe, 10.01.1996 - 6 U 40/95

    Urheberrechtverletzung durch Umgehung eines Programmschutzmechanismus

    Im Hinblick auf das niedrige Schutzniveau, das erklärtermaßen für Computerprogramme gelten soll, unterliegt es keinem vernünftigen Zweifel, daß die komplexen Programme der Klägerin, die trotz eines nicht unerheblichen Preises im Markt erfolgreich sind, hinsichtlich der zugrundeliegenden Programmierleistung ein individuelles Werk im Sinne von § 69a Abs. 3 UrhG darstellen (vgl. zum Schutzniveau nach neuem Recht Senat, GRUR 1994, 726 - Bildschirmmasken).
  • OLG Frankfurt, 31.01.2001 - 13 U 187/98

    AGB: Wirksamkeit einer Nachbewertungsklausel in einem Grundstückskaufvertrag mit

    Bereits die umfangreiche Diskussion im Schrifttum über derartige von der Rechtsvorgängerin der Klägerin verwendeten Klauseln verdeutlicht, daß derartige Klauseln seitens der Rechtsvorgängerin der Klägerin häufig im Rahmen von Grundstückskaufverträgen Verwendung fanden (vgl. Zeuner ZIP 1993, 1365 ff./Kiethe BB 1994, 7 ff./Kiethe-Imbeck, ZIP 1994, 1250 ff./BGH NJW 1988, 410).
  • OLG Düsseldorf, 27.11.1996 - 9 U 77/96
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