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   OLG München, 10.01.2008 - 6 U 5290/06   

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https://dejure.org/2008,35200
OLG München, 10.01.2008 - 6 U 5290/06 (https://dejure.org/2008,35200)
OLG München, Entscheidung vom 10.01.2008 - 6 U 5290/06 (https://dejure.org/2008,35200)
OLG München, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - 6 U 5290/06 (https://dejure.org/2008,35200)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Markenschutz im Internet: Verantwortlichkeit eines Internetshopbetreibers für markenverletzende Suchergebnisse in einer Suchmaschine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 24.02.2000 - I ZR 168/97

    Ballermann

    Auszug aus OLG München, 10.01.2008 - 6 U 5290/06
    Mangels abweichender Anhaltspunkte ist von normaler Kennzeichnungskraft der Klagemarke für die unter Schutz gestellten Waren/Dienstleistungen auszugehen (BGH GRUR 2000, 1028, 1029 - Ballermann).
  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

    Internet-Versteigerung

    Auszug aus OLG München, 10.01.2008 - 6 U 5290/06
    Die Unterlassungsverpflichtung entsteht im Zeitpunkt des Zugangs der Abmahnung (BGH a. a. O., Rz. 9; BGH GRUR 2004, 860, 864 - Internetversteigerung).
  • BGH, 27.03.2007 - VI ZR 101/06

    Störerhaftung von Forenbetreibern

    Auszug aus OLG München, 10.01.2008 - 6 U 5290/06
    Der BGH hat in der Entscheidung "Meinungsforum" (GRUR 2007, 724) ausgeführt, dass der Betreiber eines Internetforums der "Herr des Angebots" ist und deshalb vorrangig über den rechtlichen und tatsächlichen Zugriff verfügt (a. a. O., Rz. 9 und 13).
  • OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18

    Verletzung der Marke "Ballermann" durch die Bezeichnungen "BALLERMANN PARTY" und

    Grundsätzlich ist der Begriff der markenmäßigen Benutzung weit zu fassen (vgl. Senat, Urt. v. 10.01.2008, Az. 6 U 5290/06, BeckRS 2009, 09009 - Power Ball).
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