Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.06.2010 - 6 U 53/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,18157
OLG Frankfurt, 10.06.2010 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2010,18157)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.06.2010 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2010,18157)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2010,18157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,18157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 5 Abs 2 UWG
    Bei Verwendung eines nicht bekannten Kennzeichens liegt keine wettbewerbsrechtliche Irreführung vor

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Begriff der Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens i.S. von § 5 Abs. 2 UWG

  • kanzlei.biz

    Keine Irreführung bei unbekannten Kennzeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 2
    Begriff der Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens i.S. von § 5 Abs. 2 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung durch Nutzung eines fremden Kennzeichens nur wenn das Kennzeichen einen gewissen Bekanntheitsgrad hat

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung durch Kennzeichenbenutzung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 23.07.2010 - 6 U 53/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,23921
OLG Naumburg, 23.07.2010 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2010,23921)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 23.07.2010 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2010,23921)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 23. Juli 2010 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2010,23921)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,23921) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 12 Abs 2 EEG 2004, § 21 Abs 1 EEG 2004
    Stromeinspeisung: Berechnung der Vergütung für Altanlagen nach Gesetzesänderung

  • Wolters Kluwer

    Vergütung für aus einem Biogas-Blockheizkraftwerk vor dem 31.07.2004 eingespeiste elektrische Energie

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    EEG 2000; EEG 2004 § 12; EEG 2004 § 12 Abs 2; EEG 2004 § 21; EEG 2004 § 8
    Berechnung des Vergütungsanspruches für Biogas-Altanlagen ab dem 31. Juli 2004 nach dem Leistungsbegriff des § 12 Abs. 2 EEG 2004

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Vergütungsberechnung von Biogas-Altanlagen nach Leistungsbegriff des § 12 Abs. 2 EEG 2004

  • clearingstelle-eeg.de PDF
  • rechtsportal.de

    EEG 2004 § 12 Abs. 2; EEG 2004 § 21 Abs. 1
    Vergütung für aus einem Biogas-Blockheizkraftwerk vor dem 31.07.2004 eingespeiste elektrische Energie

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 14.08.2012 - 6 U 53/11

    Erneuerbare Energien: Berechnung der Einspeisevergütung eines

    Nach § 21 Abs. 1 EEG 2004 findet § 12 EEG 2004 auch auf die vor Inkrafttreten des EEG 2004 in Betrieb genommenen Anlagen Anwendung (vgl. OLG Jena, Urteil v. 24.20.2007, 2 U 67/07, ZNER 2008, 81; OLG Naumburg, Urteil v. 23.07.2010, 6 U 53/10, ZNER 2010, 520).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.08.2011 - 6 U 53/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4801
OLG Brandenburg, 16.08.2011 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2011,4801)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.08.2011 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2011,4801)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. August 2011 - 6 U 53/10 (https://dejure.org/2011,4801)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Arzneimittelhaftung: Verjährung eines Auskunftsanspruchs

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Schmerzensgeldanspruch i.R.d Arzneimittelhaftung aufgrund eines Schlaganfalls bei freiwilliger Rücknahme vom Markt durch den Hersteller bei Bekanntwerden möglicher erheblicher Gesundheitsrisiken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 26.03.2013 - VI ZR 109/12

    Arzneimittelhaftung: Schadensersatzprozess wegen der behaupteten Verursachung

    Eine Mitursächlichkeit reicht dabei aus (vgl. Senatsurteil vom 16. März 2010 - VI ZR 64/09, aaO Rn. 12 mwN; OLG Brandenburg, PharmR 2011, 419, 422).
  • LG Waldshut-Tiengen, 20.12.2018 - 1 O 73/12

    Klage gegen Bayer wegen Antibabypille Yasminelle abgewiesen

    bb) In Hinblick darauf, dass hier - wie ausgeführt - andere, konkret mögliche verletzungsgeeignete Umstände vorliegen, namentlich die Flugreise bzw. die Venenanomalie in Verbindung mit der Flugreise, liegt bereits kein typischer Geschehensablauf vor (so auch BeckOGK/Franzki, a.a.O., § 84 Rn. 115; s. auch OLG Brandenburg, Urteil vom 16.08.2011 - 6 U 53/10, wonach der Anscheinsbeweis jedenfalls entkräftet wäre).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 10.08.2010 - L 6 U 53/10 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,67796
LSG Sachsen-Anhalt, 10.08.2010 - L 6 U 53/10 B (https://dejure.org/2010,67796)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10.08.2010 - L 6 U 53/10 B (https://dejure.org/2010,67796)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. August 2010 - L 6 U 53/10 B (https://dejure.org/2010,67796)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,67796) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht