Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.06.2010 - 6 U 53/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 5 Abs 2 UWG
    Bei Verwendung eines nicht bekannten Kennzeichens liegt keine wettbewerbsrechtliche Irreführung vor

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Irreführung durch Kennzeichenbenutzung

  • kanzlei.biz

    Keine Irreführung bei unbekannten Kennzeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 2
    Begriff der Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens i.S. von § 5 Abs. 2 UWG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens i.S. von § 5 Abs. 2 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung durch Nutzung eines fremden Kennzeichens nur wenn das Kennzeichen einen gewissen Bekanntheitsgrad hat

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführung durch Kennzeichenbenutzung

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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 23.07.2010 - 6 U 53/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Vergütungsberechnung von Biogas-Altanlagen nach Leistungsbegriff des § 12 Abs. 2 EEG 2004

  • clearingstelle-eeg.de PDF
  • rechtsportal.de

    EEG 2004 § 12 Abs. 2; EEG 2004 § 21 Abs. 1
    Vergütung für aus einem Biogas-Blockheizkraftwerk vor dem 31.07.2004 eingespeiste elektrische Energie

  • Jurion

    Vergütung für aus einem Biogas-Blockheizkraftwerk vor dem 31.07.2004 eingespeiste elektrische Energie

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...  

  • OLG Brandenburg, 14.08.2012 - 6 U 53/11  

    Erneuerbare Energien: Berechnung der Einspeisevergütung eines

    Nach § 21 Abs. 1 EEG 2004 findet § 12 EEG 2004 auch auf die vor Inkrafttreten des EEG 2004 in Betrieb genommenen Anlagen Anwendung (vgl. OLG Jena, Urteil v. 24.20.2007, 2 U 67/07, ZNER 2008, 81; OLG Naumburg, Urteil v. 23.07.2010, 6 U 53/10, ZNER 2010, 520).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.08.2011 - 6 U 53/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Ursächlichkeit der Medikamenteneinnahme für den Eintritt eines Schlaganfalls

  • Jurion

    Schmerzensgeldanspruch i.R.d Arzneimittelhaftung aufgrund eines Schlaganfalls bei freiwilliger Rücknahme vom Markt durch den Hersteller bei Bekanntwerden möglicher erheblicher Gesundheitsrisiken

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Waldshut-Tiengen, 20.12.2018 - 1 O 73/12  

    Klage gegen Bayer wegen Antibabypille Yasminelle abgewiesen

    bb) In Hinblick darauf, dass hier - wie ausgeführt - andere, konkret mögliche verletzungsgeeignete Umstände vorliegen, namentlich die Flugreise bzw. die Venenanomalie in Verbindung mit der Flugreise, liegt bereits kein typischer Geschehensablauf vor (so auch BeckOGK/Franzki, a.a.O., § 84 Rn. 115; s. auch OLG Brandenburg, Urteil vom 16.08.2011 - 6 U 53/10, wonach der Anscheinsbeweis jedenfalls entkräftet wäre).
  • BGH, 26.03.2013 - VI ZR 109/12  

    Arzneimittelhaftung: Schadensersatzprozess wegen der behaupteten Verursachung

    Eine Mitursächlichkeit reicht dabei aus (vgl. Senatsurteil vom 16. März 2010 - VI ZR 64/09, aaO Rn. 12 mwN; OLG Brandenburg, PharmR 2011, 419, 422).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 10.08.2010 - L 6 U 53/10 B   

Volltextveröffentlichungen (4)

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