Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 18.01.2007 - 6 U 536/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9700
OLG Koblenz, 18.01.2007 - 6 U 536/06 (https://dejure.org/2007,9700)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18.01.2007 - 6 U 536/06 (https://dejure.org/2007,9700)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - 6 U 536/06 (https://dejure.org/2007,9700)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 826 BGB, §§ 17 ff InsO, § 17 Abs 2 S 1 InsO, § 102 KO, §§ 283ff StGB
    Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung: Wirkungen eines in einem Strafverfahren abgelegten Geständnisses; Darlegungs- und Beweislast des Klägers bei Vorliegen von in einem Strafverfahren wegen Insolvenzstraftaten ermittelten wirtschaftskriminalistischen Beweisanzeichen; ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ersatz für die Zahlung von Konkursausfallgeld; Verzögerte Konkursantragstellung als vorsätzliche sittenwidrige Schädigung; Voraussetzungen für die Zahlungsunfähigkeit einer GmbH; Einfluss eines Geständnisses auf die richterliche Überzeugungsbildung; Indizwirkung eines ...

  • RA Kotz

    Geständnis im Strafverfahren - Würdigung im Zivilverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweiskraft eines in Insolvenzstrafverfahren abgelegten Geständnisses für Prüfung der Zahlungsunfähigkeit im Schadenersatzverfahren wegen unerlaubter Handlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenz - Strafrechtliches Deal-Geständnis kann haftungsrechtlich wertlos sein

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 26.05.2016 - 34 C 40/15

    Strafanzeige, falsche Verdächtigung, Erstattung Verteidigerkosten, Schmerzensgeld

    Die in dem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren getroffenen Feststellungen sind somit auch hier im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 286 ZPO als Indiz für die Wahrheit der zugestandenen Tatsachen zu berücksichtigen (BGH, NJW-RR 2004, Seiten 1001 f.; BGH, NJW 1994, Seiten 3165 ff.; BGH, VersR 1985, Seiten 83 ff.; BAG, NJW 1996, Seiten 1299 f.; KG Berlin, Urteil vom 06.12.2004, Az.: 12 U 10589/99; OLG Koblenz, Urteil vom 18.01.2007, Az.: 6 U 536/06; LG Köln, Urteil vom 21.04.2008, Az.: 2 O 684/06, nur teilw.

    Das enthebt das Zivilgericht jedoch nicht der Pflicht, sich jedenfalls mit den im Strafverfahren getroffenen Feststellungen gründlich auseinander zusetzen, soweit diese für die eigene Beweiswürdigung relevant sind (BGH, BGHR, EGZPO § 14 Abs. 2 Nr. 1 Strafurteil 1; OLG Koblenz, AnwBl. 1990, Seiten 215 f., KG Berlin, Beck-RS 2006, 2259 und 2260; OLG Koblenz, Urteil vom 18.01.2007, Az.: 6 U 536/06; LG Köln, Urteil vom 21.04.2008, Az.: 2 O 684/06, nur teilw. in: NJW-Spezial 2008, Seite 602).

  • LAG Baden-Württemberg, 01.07.2009 - 2 Sa 39/08

    Beweiswert eines Geständnisses nach Absprachen im Strafprozess - Auswirkungen auf

    Der Beklagte hat das Geständnis über seine Strafverteidigerin in einem vor dem arbeitsgerichtlichen Verfahren liegenden und nicht parallel mit dem Arbeitsgerichtsverfahren laufenden Strafprozess abgelegt (vgl. OLG Koblenz, Urteil 18.01.2007 - 6 U 536/06, JURIS Rn. 39).
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