Rechtsprechung
| OLG München, 12.04.2001 - 6 U 5458/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unlauterer Wettbewerb; Gewerblicher Rechtsschutz; Vergleichende Werbung; Bekannter Markenname; Markenparfum; Duft-Vergleichsliste; Duftgenealogie
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1, § 2
Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz; Verwendung, sog. "Duft-Vergleichslisten" bzw. "Duftgenealogien", in welchen die Duftnoten eigener Produkte im wesentlichen unter Bezugnahme auf bekannte Markenparfums beschrieben werden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 28.08.1997 - 7 O 1238/97
- OLG München, 12.04.2001 - 6 U 5458/97
- BGH, 16.03.2006 - I ZR 80/05
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 05.02.2004 - I ZR 171/01
Genealogie der Düfte
Das Berufungsgericht hat der im ersten Rechtszug erfolglosen Klage nach dem im Berufungsverfahren zuletzt gestellten Hauptantrag stattgegeben (OLG München WRP 2001, 820). - KG, 04.03.2005 - 5 W 32/05
Wettbewerbswidriger Auftritt eines Anbieters über die …
Es kann also sowohl dahinstehen, ob der Gesichtspunkt Platz greift, dass die bloße Nennung einer fremden Marke, wie sie in der vergleichenden Werbung regelmäßig vorkommt, kennzeichenrechtlich irrelevant und nur den wettbewerbsrechtlichen Schranken unterworfen ist (OLG Frankfurt GRUR 2002, 397 - Tiapridex;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 14 Rdn. 145 und 153; ferner OLG München WRP 2001, 820/828) oder ob hier - ausnahmsweise - der Gesichtspunkt der Verwendung eines Metatags einschlägig ist und zu einer anderen Beurteilung führen kann (…vgl. dazu Ingerl/Rohnke, a.a.0., Rdn. 83). - OLG Köln, 05.12.2018 - 11 U 21/16
Zulässigkeit von Einwendungen gegenüber dem Anspruch gegen den Auftragnehmer auf …
Es gibt auch sonst keine Notwendigkeit für die Angabe des Datums der Vollmachtserteilung (…MüKo ZPO/Toussaint, 5. Auflage 2016, § 80 Rz. 15, Musielak/Voit/Weth, ZPO 15. Auflage 2018, § 80 Rz. 14; OLG München, Urt. v. 12.04.2001 - 6 U 5458/97, WRP 2001, 820). - OLG Frankfurt, 01.04.2004 - 6 U 99/03
Duftvergleichsliste; Vergleichsliste; Liste; Parfum; Parfüm; Duft; Düfte; …
Insbesondere unterscheidet sich die hier zu beurteilende Vergleichsliste wesentlich von den "Duft-Vergleichslisten" bzw. "Duftgenealogien", auf die sich das von dem Beklagten angesprochene Urteil des OLG München vom 12.04.2001 (WRP 2001, 820 ff.) bezog.