Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 24.04.2007 - 6 U 55/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,15212
OLG Brandenburg, 24.04.2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,15212)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 24.04.2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,15212)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 24. April 2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,15212)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatz für Verwüstungen in einem Haus wegen fahrlässiger Trunkenheit

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 § 827 Satz 2
    Schadensersatzpflicht eines Betrunkenen nach §§ 823 , 827 Satz 2 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 30.01.2007 - 6 U 55/06   

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https://dejure.org/2007,6728
OLG Schleswig, 30.01.2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,6728)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30.01.2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,6728)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,6728)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Aufheben eines Versäumnisurteils mangels Vorliegen einer Säumnis; Umfang der Berufungsfähigkeit eines Versäumnisurteils; Vorliegen des Falls einer schuldhaften Säumnis; Fehlende örtliche Zuständigkeit eines Gerichts bei Erlass eines zweiten Versäumnisurteils

  • rechtsportal.de

    ZPO § 513 Abs. 2 § 514 Abs. 2 § 700 Abs. 4
    Beachtliche Rügen bei Berufung gegen 2. Versäumnisurteil - Fehlende örtliche Zuständigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 906
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 06.01.2011 - 24 U 89/10

    Verfahrensrecht - Für Säumnisverfahren reicht eine allg. Säumnisbelehrung aus

    Soweit sich der Beklagte im Übrigen auf eine erweiterte Prüfungsobliegenheit des Gerichts im Einspruchsverfahren u. a. auf die Entscheidung des OLG Schleswig (MDR 2007, 906) beruft, verkennt er den dort zur Beurteilung unterbreiteten Sachverhalt, der in entscheidender Weise von dem hier zu beurteilenden abweicht: Es ging dort um einen Einspruch nach Erlass eines Vollstreckungsbescheids (§ 700 Abs. 6 ZPO) und nicht, wie im Streitfall, nach Erlass eines ersten Versäumnisurteils (vgl. dazu BGH NJW 1999, 2599).
  • OLG Hamm, 30.09.2011 - 9 U 61/11

    Klagerücknahme in der Berufungsinstanz nach 2. Versäumnisurteil in 1. Instanz

    Das von dem Kläger in diesem Zusammenhang angeführte Urteil des Schleswig Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 30. Januar 2007 - 6 U 55/06 - ist nicht geeignet, die Argumentation des Klägers, das Handeln eines unzuständigen Spruchkörpers begründe einen Fall unverschuldeter Säumnis, zu untermauern.
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   OLG Frankfurt, 31.07.2006 - 6 U 55/06   

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https://dejure.org/2006,13688
OLG Frankfurt, 31.07.2006 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2006,13688)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31.07.2006 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2006,13688)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31. Juli 2006 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2006,13688)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an eine wettbewerbsrechtlich ordnungsgemäße Tätigkeitsbezeichnung einer Arztpraxis; Irreführende Werbung einer reisemedizinischen Praxis

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 § 5
    Irreführende Werbeaussagen einer reisemedizinische Praxis

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • aerztezeitung.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Arztwerbung: Für "Irreführung" liegt die Latte heute viel höher

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 20.03.2007 - 33 O 420/06

    Wettbewerbsrechtlicher Streit über die Bezeichnung einer medizinischen

    Der Verkehr erwartet eine Zusammenfassung der in Westdeutschland vorhandenen Kompetenzen und Fähigkeiten auf dem Gebiet der Behandlung von Prostataerkrankungen bzw. eine führende Stellung der Einrichtung auf dem Gebiet der Behandlung von Prostataerkrankungen in Westdeutschland (vgl. LG und OLG Frankfurt WRP 2006, 1541 ff. zur Bezeichnung "Reisemedizinisches Zentrum").
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   OLG Frankfurt, 05.07.2006 - 6 U 55/06   

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https://dejure.org/2006,19122
OLG Frankfurt, 05.07.2006 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2006,19122)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.07.2006 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2006,19122)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Juli 2006 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2006,19122)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Werbung; Reklame; Reisemedizin; Praxis; Praxisbezeichnung; Bezeichnung; Irreführung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 522 Abs. 2
    Werbung mit Alleinstellungsmerkmal: Darlegungslast hinsichtlich der die Alleinstellungsposition begründenden Tatsachen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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   OLG Köln, 14.09.2007 - 6 U 55/06   

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OLG Köln, 14.09.2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,13642)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.09.2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,13642)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. September 2007 - 6 U 55/06 (https://dejure.org/2007,13642)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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   LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2010 - L 6 U 55/06   

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LSG Sachsen-Anhalt, 12.05.2010 - L 6 U 55/06 (https://dejure.org/2010,68268)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12.05.2010 - L 6 U 55/06 (https://dejure.org/2010,68268)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12. Mai 2010 - L 6 U 55/06 (https://dejure.org/2010,68268)
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Volltextveröffentlichung

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