Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010

Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3374
OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.08.2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. August 2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG §§ 5, 15; BGB § 12
    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG §§ 5, 15; BGB § 12
    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes: "bsw” verliert gegen "BSW Bundesverband Solarwirtschaft”

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung einer Unternehmenskennzeichnung aufgrund von Kennzeichenschutz; Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen dem geschützten und dem benutzten Kennzeichen; Beurteilung einer Verwechslungsgefahr nach der ...

  • anwaltverein.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 § 15; BGB § 12
    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Bezeichnungskürzel eines Bundesverbandes: "bsw” verliert gegen "BSW Bundesverband Solarwirtschaft”

Besprechungen u.ä.

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Besonderheiten bei der Beurteilung von Unternehmenskennzeichen im Verbandswesen (RA'in Margarete von Oppen; Stefanie Schubert)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 9
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    Eine isolierte Betrachtungsweise der Abkürzung zur Beurteilung der Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens ist nicht angezeigt, da die Hinzufügung der Sachangabe dazu führt, dass die Buchstabenfolge als beschreibende Angabe erkennbar wird (BGH GRUR 2008, 719, 722 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BPatG MarkenR 2007, 519 - TRM; OLG Köln MarkenR 2008, 59 - BSW).
  • BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Akademie der Ingenieure AkadIng" - schutzfähige

    Eine isolierte Betrachtungsweise der Abkürzung zur Beurteilung der Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens ist nicht angezeigt, da die Hinzufügung der Sachangabe dazu führt, dass die Buchstabenfolge als beschreibende Angabe erkennbar wird (vgl. BGH GRUR 2008, 719, 722 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BPatG MarkenR 2007, 519 - TRM; OLG Köln MarkenR 2008, 59 - BSW).
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010 - L 6 U 55/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,26529
LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010 - L 6 U 55/07 (https://dejure.org/2010,26529)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.12.2010 - L 6 U 55/07 (https://dejure.org/2010,26529)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - L 6 U 55/07 (https://dejure.org/2010,26529)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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