Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010

Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3374
OLG Köln, 15.08.2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.08.2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. August 2007 - 6 U 55/07 (https://dejure.org/2007,3374)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3374) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung einer Unternehmenskennzeichnung aufgrund von Kennzeichenschutz; Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen dem geschützten und dem benutzten Kennzeichen; Beurteilung einer Verwechslungsgefahr nach der ...

Besprechungen u.ä.

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Besonderheiten bei der Beurteilung von Unternehmenskennzeichen im Verbandswesen (RA'in Margarete von Oppen; Stefanie Schubert)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 9
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    Eine isolierte Betrachtungsweise der Abkürzung zur Beurteilung der Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens ist nicht angezeigt, da die Hinzufügung der Sachangabe dazu führt, dass die Buchstabenfolge als beschreibende Angabe erkennbar wird (BGH GRUR 2008, 719, 722 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BPatG MarkenR 2007, 519 - TRM; OLG Köln MarkenR 2008, 59 - BSW).
  • BPatG, 27.07.2010 - 27 W (pat) 542/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Akademie der Ingenieure AkadIng" - schutzfähige

    Eine isolierte Betrachtungsweise der Abkürzung zur Beurteilung der Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens ist nicht angezeigt, da die Hinzufügung der Sachangabe dazu führt, dass die Buchstabenfolge als beschreibende Angabe erkennbar wird (vgl. BGH GRUR 2008, 719, 722 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BPatG MarkenR 2007, 519 - TRM; OLG Köln MarkenR 2008, 59 - BSW).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010 - L 6 U 55/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,26529
LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010 - L 6 U 55/07 (https://dejure.org/2010,26529)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09.12.2010 - L 6 U 55/07 (https://dejure.org/2010,26529)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - L 6 U 55/07 (https://dejure.org/2010,26529)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,26529) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 9 Abs 1 SGB 7, § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7, Nr 2402 BKV
    Voraussetzungen der Anerkennung eines malignen Non-Hodgkin-Lymphoms bei einer Röntgenassistentin als Berufskrankheit nach Nr. 2402 BKV

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht