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Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.10.2014 - I-6 U 55/14   

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https://dejure.org/2014,53923
OLG Köln, 31.10.2014 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2014,53923)
OLG Köln, Entscheidung vom 31.10.2014 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2014,53923)
OLG Köln, Entscheidung vom 31. Januar 2014 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2014,53923)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzfähigkeit der Marke "Capri Sonne"

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Schutzfähigkeit der Marke "Capri Sonne"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 29.11.2019 - 38 O 96/19

    Inhaber der Unionsmarke Malle kann Dritten die Durchführung von "Malle-Partys"

    Allerdings ist vor Einführung der Dringlichkeitsvermutung in § 140 Abs. 3 MarkenG in der seit dem 14. Januar 2019 geltenden Fassung der Einwand der Schutzunfähigkeit der Marke insoweit berücksichtigt worden, als mangels einer § 12 Abs. 2 UWG entsprechenden Regelung die Dringlichkeit im Markenrecht positiv durch eine Abwägung der Interessen der Parteien festgestellt werden musste und in diesem Rahmen die Erfolgsaussichten eines anhängigen Löschungsverfahrens insoweit berücksichtigt werden konnten, als in Fällen offenkundiger Schutzunfähigkeit der Marke der Verfügungsgrund verneint werden konnte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. November 2001 - 20 U 114/01, GRUR-RR 2002, 212 [212 f.]; OLG Köln, Urteil vom 31. Oktober 2014 - 6 U 55/14, BeckRS 2015, 11697 [unter II 1]; OLG Hamburg, Urteil vom 13. Februar 2014 - 3 U 113/13, BeckRS 2014, 9531 [unter B I 1 b bb]).
  • OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche

    Notwendig ist eine einzelfallorientierte Interessenabwägung (OLG Köln, Urteil vom 31. Oktober 2014 - I-6 U 55/14, Rn. 18 - Capri-Sonne).
  • OLG Hamburg, 31.01.2019 - 3 U 204/17

    Herkunftstäuschung und Verwechselungsgefahr bei Farbwechsel eines Produkts

    Dementsprechend hat das OLG Köln in einer jüngeren Entscheidung ausdrücklich die vorstehende zum Az. 3 U 252/06 ergangene Entscheidung des Senats zitiert und eine Schutzunfähigkeit der dort streitgegenständlichen, ebenfalls noch nicht rechtskräftig gelöschten Marke verneint unter Verweis darauf, dass der Erfolg der dortigen Antragsgegnerin im Löschungsverfahren zwar nicht als ausgeschlossen, aber auch nicht als "so gut wie sicher feststehend" anzusehen sei (OLG Köln, Urteil vom 31. Oktober 2014, I-6 U 55/14, juris Rn. 19).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.11.2015 - I-6 U 55/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,38725
OLG Düsseldorf, 05.11.2015 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2015,38725)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.11.2015 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2015,38725)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. November 2015 - I-6 U 55/14 (https://dejure.org/2015,38725)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    § 15 Abs 2 GBO, § 18 Abs... 1 GBO, § 29 Abs 1 S 2 GBO, § 32 Abs 1 S 1 GBO, § 32 Abs 1 S 3 GBO, § 32 Abs 2 S 1 GBO, § 131 Abs 1 Nr 2 HGB, § 145 HGB, § 146 Abs 1 S 1 HGB, § 149 S 2 HGB, § 155 HGB, § 161 Abs 2 HGB, § 21 Abs 1 BNotO
    Anfechtungsfrist, Zustellung demnächst, Zustellung der Klage bei Gesellschaft nach Ende der Anfechtungsfrist, Zustellung nicht demnächst

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    AktG § 246 Abs. 1; ZPO § 167
    Verfristung einer aktienrechtlichen Beschlussanfechtungsklage

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 03.05.2018 - 5 O 101/17

    Zusammensetzung des Vewaltungsrats einer Europäischen Aktiengesellschaft

    Nach der Rechtsprechung des BGH NJW 1986, 1347; NJW 2015, 2666 [BGH 10.07.2015 - V ZR 154/14] mwN; vgl. auch KG KGR 2000, 233; OLG Düsseldorf BeckRS 2016, 08807), muss die Einzahlung des angeforderten Kostenvorschusses in der Regel zwar binnen 2 Wochen erfolgen, um die Rückwirkungsfiktion des § 167 ZPO auslösen zu können, dabei ist jedoch hier zu beachten, dass die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel in dieser Frist lagen (vgl. BGH NZM 2018, 173 [BGH 29.09.2017 - V ZR 103/16] ).
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