Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 09.12.2010

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.03.2011 - 6 U 56/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    VW-Logo (VW im Kreis) - Markenverletzung durch dekorativen Gebrauch auf Blechschildern

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Abbildung markenrechtlich geschützter Pkw-Modelle auf Blechschildern kann eine rechtswidrige Rufausbeutung darstellen

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 MarkenG
    Markenverletzung durch dekorativen Gebrauch auf Blechschildern ("Blechschild")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Blechschild"; Verletzung einer Marke durch dekorativen Gebrauch auf Blechschildern

  • rechtsportal.de

    Verwendung von als dreidimensionele Marken geschützten Kfz-Modelen zu Dekorationszwecken

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Blechschild"; Verletzung einer Marke durch dekorativen Gebrauch auf Blechschildern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung einer Marke durch dekorativen Gebrauch auf Blechschildern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 170



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Stuttgart, 12.10.2017 - 2 U 162/16

    Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung: Analoge Anwendung der

    Für einen Unterlassungsanspruch reiche schon eine gedankliche Verknüpfung durch den Verkehr aus (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2011, 170, m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 21.10.2013 - 6 W 82/12

    Bekanntheitsschutz einer als Marke eingetragenen Karosserieform; Gericht der

    8 Bei einer Bildmarke, die den "...-Bus" zum Gegenstand hat, handelt es sich um eine bekannte Marke (vgl. Urteil des Senats vom 10.03.2011, Az. 6 U 56/10, Rz. 22 bei Juris).
  • KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09

    Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von

    Der ist gegeben, wenn die angesprochenen Verkehrskreise das mit der geschützten Marke identische oder ähnliche Zeichen als Teil der Produktaufmachung des Nutzers auffassen und aufgrund der Zeichenidentität oder -ähnlichkeit oder der Bekanntheit der geschützten Marke eine gedankliche Verknüpfung zwischen der geschützten Marke und dem Kollisionszeichen herstellen (vgl. BGH GRUR 2005, 583; OLG Frankfurt GRUR-RR 2011, 170).
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   OLG Hamm, 09.12.2010 - I-6 U 56/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

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