Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2016 - L 6 U 58/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,58261
LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2016 - L 6 U 58/14 (https://dejure.org/2016,58261)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16.11.2016 - L 6 U 58/14 (https://dejure.org/2016,58261)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16. November 2016 - L 6 U 58/14 (https://dejure.org/2016,58261)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7, § 2 Abs 2 S 1 SGB 7, § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7, § 23 Abs 1 SGB 8, § 23 Abs 2 Nr 3 SGB 8
    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst a SGB 7 - Kindertagespflege - geeignete Tagespflegeperson - selbstorganisierte Betreuung durch Erziehungsberechtigten - Registrierung bzw Anmeldung beim Jugendamt - Vermittlung durch das ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Kinderbetreuung durch die Großmutter - einjähriger Enkelsohn fällt in einen Pool - schwere Gesundheitsschäden - kein Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 8a SGB VII - Großmutter keine Tagespflegeperson im Sinne dieser Vorschrift - fehlende Registrierung und Vermittlung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unfallversicherung - Tagespflegeperson; Arbeitsunfall; Kinderbetreuung durch Großeltern; Haftungsbeschränkung; Kinderbetreuung; Betreuungsperson

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...

  • BSG, 19.06.2018 - B 2 U 2/17 R

    Kein Unfallschutz bei Oma-Enkel-Betreuung

    Das SG hat die Klage abgewiesen (Gerichtsbescheid vom 24.3.2014) ; das LSG hat die Berufung zurückgewiesen (Urteil vom 16.11.2016 - UV-Recht Aktuell 2017, 423 = BeckRS 2016, 122871 = Juris) : Der Beigeladene sei nicht unfallversichert gewesen, weil § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst a SGB VII nicht jedwede Kindesbetreuung durch Verwandte, Freunde, Bekannte oder Nachbarn erfasse.
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.09.2014 - 6 U 58/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,49418
OLG Frankfurt, 11.09.2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,49418)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.09.2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,49418)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. September 2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,49418)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 4 GGV, Art 5 GGV, Art 10 GGV, Art 19 GGV
    Geschmacksmusterrechtliche Voraussetzungen für den Schutz einer Sportbrille sowie Umfang dieses Schutzes ("Sportbrille")

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Geschmacksmusterverletzung bei nur minimaler Abweichung eines funktionalen Bestandteils

  • rechtsportal.de

    Schutzfähigkeit eines als Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragenen Sportbrillenmodells

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Geschmacksmusterrechtliche Voraussetzungen für den Schutz einer Sportbrille sowie Umfang dieses Schutzes ("Sportbrille")

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Geschmacksmusterverletzung durch lediglich minimale funktionale Abweichung eines Bestandteils einer Sonnenbrille

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Geschmacksmusterverletzung durch lediglich minimale funktionale Abweichung eines Bestandteils einer Sonnenbrille

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Geschmacksmusterrechtliche Voraussetzungen für den Schutz einer Sportbrille sowie Umfang dieses Schutzes ("Sportbrille")

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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 6 U 34/15

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs mit Rücksicht auf den vorbekannten

    Dies kann zum einen dazu führen, dass der Schutzumfang des geschützten Designs sich erweitert, weil das Design einen besonders weiten Abstand vom vorbekannten Formenschatz hält, d.h. dass dieser Abstand größer ist, als es zur Begründung der Eigenart erforderlich gewesen wäre (vgl. Senat a.a.O. - Henkellose Tasse, juris-Tz. 15; WRP 2015, 238, juris-Tz. 5; Urteil vom 11.9.2014 - 6 U 58/14, juris-Tz. 20).
  • OLG Frankfurt, 28.07.2016 - 6 U 105/15

    Schutzumfang eines eingetragenen Designs

    Erlegt der Verwendungszweck dem Gestalter wenig Grenzen auf, führt dies grundsätzlich zu einer großen Gestaltungsfreiheit (Senat, GRUR-RR 2013, 251 - Henkellose Tasse, Tz. 16; Urteil vom 11.09.2014, Aktenzeichen 6 U 58/14 - Sportbrillen, Tz. 20 bei Juris; Urteil vom 3. März 2016, Aktenzeichen 6 U 34/15 - Handyhülle, Tz. 29 bei Juris).
  • OLG Düsseldorf, 09.03.2017 - 20 U 107/16
    Die dort normierte Dringlichkeitsvermutung gilt bei Schutzrechtsverletzungen weder unmittelbar noch analog (vgl. (OLG Frankfurt a. M. BeckRS 2015, 7909; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 12 Rdnr. 3.14; Berneke/Schüttpelz, a.a.O., Rn. 129, 779).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.08.2014 - 6 U 58/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,33448
OLG Karlsruhe, 14.08.2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,33448)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.08.2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,33448)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. August 2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,33448)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Anknüpfungstatsachen für die Kenntnis von einer drohenden Zahlungsunfähigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 02.06.2016 - 2 U 108/15

    Insolvenzanfechtungsverfahren: Verfahrensrügen seitens des Berufungsklägers;

    Sie habe die wesentlichen Umstände zur wirtschaftlichen Lage der Schuldnerin gekannt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.08.2014 - 6 U 58/14).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.09.2014 - 6 U 58/14   

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https://dejure.org/2014,33422
OLG Karlsruhe, 03.09.2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,33422)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.09.2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,33422)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. September 2014 - 6 U 58/14 (https://dejure.org/2014,33422)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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