Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.10.2006 - 6 U 59/06   

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https://dejure.org/2006,4618
OLG Köln, 13.10.2006 - 6 U 59/06 (https://dejure.org/2006,4618)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.10.2006 - 6 U 59/06 (https://dejure.org/2006,4618)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Januar 2006 - 6 U 59/06 (https://dejure.org/2006,4618)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit einer Benutzungsmarke; Anforderungen an die grafischen Darstellbarkeit der zu schützenden Marke; Beachtung von Besonderheiten bei grafisch nicht darstellbaren Zeichen; Überprüfbarkeit der Rechtsprechung des Europäischen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 100
  • GRUR-RR 2009, 328 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 195/06

    UHU

    Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen (OLG Köln GRUR-RR 2007, 100).
  • OLG Hamm, 16.06.2015 - 4 U 32/14

    "Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

    Vielmehr kommt es darauf an, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmerkmale geeignet sind, im Verkehr auf die betriebliche Herkunft hinzuweisen (BGH, GRUR 1999, 923, 926 - Tele-Info-CD; BGH, GRUR 2001, 251, 253 - Messerkennzeichnung; BGH, GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; BGH, GRUR 2007, 795 - Handtaschen; OLG Köln, GRUR-RR 2007, 100, 101; OLG Düsseldorf, MarkenR 2015, 102; Köhler /Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 4 Rn. 9.43).
  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15

    Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon

    Vielmehr kommt es darauf an, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmerkmale geeignet sind, im Verkehr auf die betriebliche Herkunft hinzuweisen (BGHZ 141, 329, 340 = GRUR 1999, 923, 926 - Tele-Info-CD; BGH GRUR 2001, 251, 253 - Messerkennzeichnung; BGH GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; BGH GRUR 2007, 795 Rn 32 - Handtaschen; OLG Köln GRUR-RR 2007, 100, 101).
  • OLG Düsseldorf, 11.12.2014 - 15 U 92/14

    Unterlassungsansprüche wegen Nachahmung einer Leder-Nylontasche

    Vielmehr kommt es darauf an, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmerkmale geeignet sind, im Verkehr auf die betriebliche Herkunft hinzuweisen (BGHZ 141, 329, 340 = GRUR 1999, 923, 926 - Tele-Info-CD; BGH GRUR 2001, 251, 253 - Messerkennzeichnung; BGH GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; BGH GRUR 2007, 795 Rn 32 - Handtaschen; OLG Köln GRUR-RR 2007, 100, 101).
  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 70/07

    "Drei-Scherkopf-Rasierer" - Bindungswirkung der Markeneintragung für das

    Nach allgemeiner Meinung kann eine Benutzungsmarke i.S. des § 4 Nr. 2 MarkenG nicht an Zeichen erworben werden, die als Marke nach § 3 MarkenG nicht schutzfähig sind (vgl. BGH WRP 2004, 227, 230 - Farbmarkenschutz; Senat in GRUR-RR 2007, 100 - Sekundenkleber).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.12.2006 - 6 U 59/06   

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https://dejure.org/2006,26604
OLG Brandenburg, 05.12.2006 - 6 U 59/06 (https://dejure.org/2006,26604)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.12.2006 - 6 U 59/06 (https://dejure.org/2006,26604)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - 6 U 59/06 (https://dejure.org/2006,26604)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

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   LSG Sachsen-Anhalt, 17.02.2011 - L 6 U 59/06   

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https://dejure.org/2011,25459
LSG Sachsen-Anhalt, 17.02.2011 - L 6 U 59/06 (https://dejure.org/2011,25459)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17.02.2011 - L 6 U 59/06 (https://dejure.org/2011,25459)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - L 6 U 59/06 (https://dejure.org/2011,25459)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 69/14

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

    Es steht nicht zur Disposition von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, den gesetzlichen Versicherungsschutz auf beliebige Sachverhalte mit eigenwirtschaftlichem Charakter auszudehnen (so auch LSG Sachsen-Anhalt vom 17. Februar 2011 - L 6 U 59/06).
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