Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.10.2006 - 6 U 59/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Benutzungsmarke an grafisch nicht darstellbaren Zeichen - Sekundenkleber

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit einer Benutzungsmarke; Anforderungen an die grafischen Darstellbarkeit der zu schützenden Marke; Beachtung von Besonderheiten bei grafisch nicht darstellbaren Zeichen; Überprüfbarkeit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Frage der Eintragungsfähigkeit durch die nationalen Gerichte; Anspruch aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz gegen den Vertrieb eines nachgeahmten Erzeugnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 100
  • GRUR-RR 2009, 328 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 195/06

    UHU

    Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen (OLG Köln GRUR-RR 2007, 100).
  • OLG Hamm, 16.06.2015 - 4 U 32/14

    "Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

    Vielmehr kommt es darauf an, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmerkmale geeignet sind, im Verkehr auf die betriebliche Herkunft hinzuweisen (BGH, GRUR 1999, 923, 926 - Tele-Info-CD; BGH, GRUR 2001, 251, 253 - Messerkennzeichnung; BGH, GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; BGH, GRUR 2007, 795 - Handtaschen; OLG Köln, GRUR-RR 2007, 100, 101; OLG Düsseldorf, MarkenR 2015, 102; Köhler /Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 4 Rn. 9.43).
  • OLG Düsseldorf, 11.12.2014 - 15 U 92/14

    Unterlassungsansprüche wegen Nachahmung einer Leder-Nylontasche

    Vielmehr kommt es darauf an, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmerkmale geeignet sind, im Verkehr auf die betriebliche Herkunft hinzuweisen (BGHZ 141, 329, 340 = GRUR 1999, 923, 926 - Tele-Info-CD; BGH GRUR 2001, 251, 253 - Messerkennzeichnung; BGH GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; BGH GRUR 2007, 795 Rn 32 - Handtaschen; OLG Köln GRUR-RR 2007, 100, 101).
  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 70/07

    "Drei-Scherkopf-Rasierer" - Bindungswirkung der Markeneintragung für das

    Nach allgemeiner Meinung kann eine Benutzungsmarke i.S. des § 4 Nr. 2 MarkenG nicht an Zeichen erworben werden, die als Marke nach § 3 MarkenG nicht schutzfähig sind (vgl. BGH WRP 2004, 227, 230 - Farbmarkenschutz; Senat in GRUR-RR 2007, 100 - Sekundenkleber).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.12.2006 - 6 U 59/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • OLG Brandenburg PDF
  • Jurion

    Haftung des Sportveranstalters für die Verletzung eines nicht zugelassenen Fahrers bei einem illegalen Rennen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 17.02.2011 - L 6 U 59/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LSG Hessen, 20.07.2015 - L 9 U 69/14

    Skiunfall auf Tagung nicht unfallversichert

    Es steht nicht zur Disposition von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, den gesetzlichen Versicherungsschutz auf beliebige Sachverhalte mit eigenwirtschaftlichem Charakter auszudehnen (so auch LSG Sachsen-Anhalt vom 17. Februar 2011 - L 6 U 59/06).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht