Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 11.07.2013

Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.07.2011 - I-6 U 59/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Telemedicus

    Schriftgröße von Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen

  • JurPC

    Lesbarkeit von Preisbedingungen in Zeitungsanzeige

  • kanzlei.biz

    Es kommt nicht alleine auf die Größe an!

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Schriftgröße von Angebotsbedingungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lesbarkeit von Angebotsbedingungen eines Telefontarifpaketes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beigabe einer weitergehenden Deutung zu einem an die konkrete Verletzungsform angelehnten wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Das Kleingedruckte in einer Anzeige muss von der Größe lesbar sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Fußnotenhinweisen in Zeitungsanzeigen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Lesbarkeit von Angebotsbedingungen in Zeitungsanzeige

  • heise.de (Pressebericht)

    Das Kleingedruckte in der Werbung und im Internet

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Lesbarkeit von Angebotsbedingungen in Zeitungsanzeige

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Nicht zwingend mindestens Schriftgröße 6 Pt in Testergebnis-Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mindest-Schriftgröße von 6 Pt in Werbung nicht zwingend erforderlich

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zusatzinformationen bei Werbung: Wie klein dürfen Fußnoten im Internet sein?

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 32



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 23.07.2015 - I ZR 143/14  

    Preisangabe für Telekommunikationsdienstleistung - Wettbewerbsprozess:

    (3) Entgegen der Ansicht der Revision stehen die Feststellungen des Berufungsgerichts nicht in Widerspruch zu der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln abgedruckt in GRUR-RR 2012, 32.
  • LG Köln, 17.11.2011 - 31 O 264/11  

    Zulässigkeit der Bewerbung von verpacktem Fisch mit der Wendung "FRISCH &

    Eine Schriftgröße, die kleiner ist als 6-Punkt-Schrift, kann aber nur ausnahmsweise und nur dann ausreichend sein, wenn besondere, die Deutlichkeit des Schriftbildes in seiner Gesamtheit fordernde Umstände die tatrichterliche Würdigung rechtfertigen, dass auch eine jene Grenze unterschreitende Schrift ausnahmsweise noch ohne besondere Konzentration und Anstrengung lesbar ist (OLG Köln, Urteil vom 15.07.2011, Az. 6 U 59/11, MD 2011, 911, 915; KG Berlin, Beschluss vom 11.02.2011, Az. 5 W 17/11, WRP 2011, 497, 498).
  • LG Bonn, 14.02.2012 - 11 O 60/11  

    Unterlassung von Werbung im Hinblick auf die Einhaltung der Regeln des lauteren

    Allein die geringe Schriftgröße der Quellenangaben rechtfertigt vor diesem Hintergrund keine abweichende Beurteilung (vgl. auch OLG Köln, Urteil vom 15.07.2011, 6 U 59/11 - Seite 8f. = GRUR-RR 2012, 32ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 11.07.2013 - L 6 U 59/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Anl 1 Nr 2108 BKV, § 9 Abs 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - "Konsensempfehlungen" aus dem Jahr 2005 - aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft - Konstellation B 2 - haftungsbegründende Kausalität - Wahrscheinlichkeit - bandscheibenbedingte Erkrankung der unteren Lendenwirbelsäule - Chondrose - Bandscheibenvorfall

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anerkennung einer Berufskrankheit gem. BKV Anl. 1 Nr. 2108 - 'Konsensempfehlungen' aus dem Jahr 2005 - aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft - Konstellation B 2 - haftungsbegründende Kausalität - bandscheibenbedingte Erkrankung der unteren Lendenwirbelsäule

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 901 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Da mithin bereits revisionsrechtlich nicht zu beanstanden ist, dass das 2. Zusatzkriterium der Befundkonstellation "B2" vorliegt, kann hier dahinstehen, ob für die Befundkonstellation "B2", 1. Spiegelstrich - 1. Zusatzkriterium - 1. Alt als "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" auch ein bisegmentaler Befund ausreichen würde (so Sächsisches LSG vom 21.6.2010 - L 2 U 170/08 LW - und LSG Sachsen-Anhalt Urteil vom 11.7.2013 - L 6 U 59/11; Seidler und Bolm-Audorff in Grosser ua BK 2108, S 134, 138; anders Hessisches LSG Urteil vom 18.8.2009 - L 3 U 202/04 - und vom 27.3.2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches LSG Urteil vom 31.1.2013 - L 17 U 244/06 ; Grosser in: Grosser ua BK 2108, S 83, 101) , was das LSG ebenfalls angenommen hat.
  • LSG Hessen, 23.01.2017 - L 9 U 61/15  

    Gesetzliche Unfallversicherung

    Die Kammer folge der Auffassung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt insoweit, nach der der Befall zweier Bandscheiben der LWS mit (mindestens) einer zweitgradigen Chondrose als Krankheitsbild für das bejahen des Zusatzkriteriums ausreichend sei, wenn zugleich einer der unteren Abschnitte betroffen sei (LSG Sachsen-Anhalt vom 11. Juli 2013 - L 6 U 59/11 und vom 12. Juni 2014 - L 6 U 60/12).

    Der Senat schließt sich insoweit der landesgerichtlichen Rechtsprechung an, die für das Zusatzkriterium einen bisegmentalen Bandscheibenschaden ausreichen lassen (LSG Sachsen vom 21. Juni 2010 a. a. O., LSG Sachsen-Anhalt vom 11. Juli 2013 L 6 U 59/11 und vom 12. Juni 2014 - L 6 U 60/12; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Januar 2012 - L 2 U 24/09 ZVW; LSG Baden-Württemberg vom 23. Februar 2016 - L 9 U 5101/12).

  • LSG Sachsen, 29.01.2014 - L 6 U 111/11  
    Aufgrund der bei dem Kläger nachgewiesenen Chondrose Grad III mit Bandscheibenvorfall im Segment L5/S1 sowie einer altersuntypischen Chondrose Grad I im Segment L4/5 existiert darüber hinaus eine Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben im Sinne des ersten Zusatzkriteriums (vgl. Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.10.2013, L 6 U 61/10, Urteil vom 16.12.2010, Az. L 2 U 214/06 sowie Urteil vom 21.06.2010, Az. L 6 U 170/08 LW, Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.07.2013, Az. L 6 U 59/11 mit Darstellung des aktuellen Meinungsstandes).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 12.06.2014 - L 6 U 60/12  

    Unfallversicherung (U)

    Würde unter Befall von "mehreren Bandscheiben" ein solcher von mindestens drei Segmenten verstanden, wäre der bisegmentale Bandscheibenschaden von der Konsensusgruppe übersehen worden, wofür keine Anhaltspunkte vorliegen (so schon Urteil des Senats vom 11. Juli 2013 - L 6 U 59/11 - MedR 2014, 131; ebenso Sächsischen LSG, Urteil vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW - juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Januar 2012 - L 2 U 24/09 ZVW - juris).
  • LSG Hessen, 07.04.2014 - L 9 U 121/11  

    Anerkennung und Entschädigung von Erkrankungen an der Lendenwirbelsäule als

    Damit bedarf es vorliegend auch keiner Entscheidung, ob für die Erfüllung des Kriteriums "an mehreren Bandscheiben" die Erkrankung von mindestens drei Bandscheiben zu fordern ist (so Urteil des Senats vom 24. August 2012 - L 9 U 268/09 sowie 3. Senat des Hessischen Landessozialgerichts, Urteil vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20 August 2009 - L 2 U 330/07) oder hierfür bereits das Vorliegen eines bisegmentalen Bandscheibenschadens ausreicht (so Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11. Juli 2013 - L 6 U 59/11; Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW sowie Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. Januar 2012 - L 2 U 24/09 ZVW).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.02.2016 - L 9 U 5101/12  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 -

    Der Senat teilt damit die Auffassung von Prof. Dr. C. und ist - in Übereinstimmung mit dem Urteil des LSG Sachsen-Anhalt (vom 11.07.2013 - L 6 U 59/11 -, m.w.N., juris) - der Überzeugung, dass die in den Konsensempfehlungen niedergelegte herrschende medizinisch-wissenschaftliche Lehre damit schlüssig und ohne innere Widersprüche formuliert worden ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 17 U 275/14  
    C und C1 und der Rechtsprechung des LSG Sachsen-Anhalt und des LSG Baden Württemberg, die für die Konstellation B2 1. Alternative Zusatzkriterium 1 einen bisegmentalen Schaden für ausreichend halten (LSG Sachsen Anhalt: Urteile vom 21.06.2010 - L 2 U 170/08 LW - und vom 11.07.2013 - L 6 U 59/11 -, LSG Baden-Württemberg: Urteil vom 23.02.2016 - L 9 U 5101/12 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht