Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 20.04.2017

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 11.10.2017 - 6 U 59/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg
  • damm-legal.de

    Unzulässige Werbung für ein diätetisches Lebensmittel als Gedächtnismedizin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Lebensmittels als Mittel zur Behandlung von Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Lebensmittels als Mittel zur Behandlung von Gedächtnis- und Konzentrationsproblemen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung für ein diätetisches Lebensmittel als Gedächtnismedizin

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit krankheitsbezogenen Aussagen für Lebensmittel - angebliche Wirkungen gegen Alzheimer und Demenz sowie normale und alterstypische Gedächtnisprobleme

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 167
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.04.2017 - 6 U 59/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Auslegung einer Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit dem Zuwendungsverbot in Spielhallen

  • Glücksspiel & Recht

    Abgabe von billigen Getränken in Spielhallen ist Rechtsverstoß

  • kanzlei.biz

    Abgabe von billigen Getränken in Spielhallen

  • rechtsportal.de

    HessSpielHG § 8 Abs. III
    Auslegung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich der Abgabe von Getränken unter dem "marktüblichen Preis" durch den Betreiber einer Spielhalle

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Getränke in Spielhallen

    Die Abgabe von Getränken in einer Spielhalle zum Preis von lediglich 0,50 EUR verstößt gegen das Zuwendungsverbot aus § 8 Abs. 3 HessSpielHG. Maßstab dabei sind die Marktpreise ver... gleichbarer Gastronomiebetriebe und nicht etwa Getränkepreise in anderen Spielhallen. (Leitsätze der Wettbewerbszentrale)

  • Jurion

    Auslegung einer Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit dem Zuwendungsverbot in Spielhallen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Marktüblicher Vergleichspreis für Getränke in Spielhallen

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Verfahrensgang

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