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   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2018 - L 6 U 60/17   

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https://dejure.org/2018,41784
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2018 - L 6 U 60/17 (https://dejure.org/2018,41784)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.11.2018 - L 6 U 60/17 (https://dejure.org/2018,41784)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. November 2018 - L 6 U 60/17 (https://dejure.org/2018,41784)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4103 - arbeitstechnische Voraussetzung - Asbestexposition - Vorliegen des Erkrankungsbildes einer Asbestose oder der Pleura - Beweismaß: Vollbeweis - radiologischer Befund - Schornsteinfeger - Heizer - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 7 Abs. 1 ; BKV Anlage 1 Nr. 4103
    Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 4103 der Anlage zur BKV

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 16.07.2020 - 6 U 38/20

    Zur Auslegung von Art. 2 Abs. 2 lit. g) VO (EU) 609/2013 (Definition:

    Zwar hat sich der Antragsteller bereits im Jahr 2015 im Wege eines Eilverfahrens und im Jahr 2017 im Wege eines Hauptsacheverfahrens (6 U 60/17) gegen den Vertrieb und die Bewerbung des Mittels "D-Mannose" gewandt.

    d) Schließlich wirkt es für das vorliegende Eilverfahren nicht nachteilig für die Vermutung der Dringlichkeit, dass der Antragsteller wegen der hier streitgegenständlichen Unterlassungsansprüche nicht die Zwangsvollstreckung in der Sache 6 U 60/17 betrieben hat.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2021 - L 15 U 193/17
    Im Rahmen der BK 4103 müssen aber nach allgemeinen Grundsätzen die dort genannten Erkrankungen (Asbeststaublungenerkrankung oder durch Asbeststaub verursachte Erkrankungen der Pleura) im Vollbeweis festgestellt werden (so Bayerisches LSG, Urt. v. 22.05.2019 - L 17 U 239/15 -, juris Rn. 54 f.; LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 26.11.2018 - L 6 U 60/17 -, juris Rn. 37 sowie auch das Urteil des Senats vom 27.11.2018 - L 15 U 538/16 -, juris Rn. 22; in der Sache wohl auch BSG, Urt. v. 07.09.2004 - B 2 U 25/03 R -, juris Rn. 13).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2019 - L 16/3 U 58/15
    Die Anerkennung der BK Nr. 4103 setzt zwingend voraus, dass der Vollbeweis für das Vorliegen sowohl der Erkrankung Asbestose als auch der schädigenden Einwirkung, dh der berufsbedingten Einwirkung von Asbeststaub (arbeitstechnische Voraussetzung), erbracht ist (BSG, Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03 R Rdnr 13; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 26. November 2018 - L 6 U 60/17 Rdnr 37).
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