Weitere Entscheidung unten: OLG München, 25.10.2018

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.01.2019 - 6 U 61/18.   

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https://dejure.org/2019,659
OLG Köln, 18.01.2019 - 6 U 61/18. (https://dejure.org/2019,659)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.01.2019 - 6 U 61/18. (https://dejure.org/2019,659)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Januar 2019 - 6 U 61/18. (https://dejure.org/2019,659)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Schutzes der geographischen Ursprungsbezeichnung "Prosciutto di Parma"

  • kanzlei.biz

    "Culatello di Parma" ist unzulässige Anspielung auf "Prosciutto di Parma"

  • Wolters Kluwer

    Umfang des Schutzes der geographischen Ursprungsbezeichnung "Prosciutto di Parma"

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Culatello di Parma

  • rechtsportal.de

    Umfang des Schutzes der geographischen Ursprungsbezeichnung "Prosciutto di Parma"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: "Culatello di Parma"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Schinken aus Parma - Culatello di Parma unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Culatello di Parma ist eine unzulässige Anspielung auf geschützte Ursprungsbezeichnung Prosciutto di Parma - Parmaschinken

  • lto.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Parmaschinken, mild und süß

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Parma-Schinken: Culatello di Parma unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Parma-Schinken: Culatello di Parma unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Italienischer Schinken-Krieg - "Prosciutto di Parma"-Hersteller ziehen gegen "Culatello di Parma" zu Felde

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zur Bezeichnung von (Parma-)schinken

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schinken aus Parma - Culatello di Parma unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    "Culatello di Parma" ist unzulässig

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Schinken aus Parma Culatello di Parma unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Schinken aus Parma - Culatello di Parma unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 251
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.12.2019 - I ZR 21/19

    Culatello di Parma

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, GRUR-RR 2019, 251 = WRP 2019, 362).
  • OLG Karlsruhe, 10.03.2021 - 6 U 176/15

    Rechtmäßigkeit der Verwendung der Bezeichnung "Balsamico" für in Deutschland

    Denn die begriffliche und/oder bildliche Bezeichnung, die auf das Vorliegen einer Anspielung zu prüfen ist, ist unter Berücksichtigung aller situationsbedingten Begleitumstände in den Blick zu nehmen, unter denen sie dem Verbraucher gegenübertritt und die daher beeinflussen können, ob der Verbraucher veranlasst wird, eine hinreichend enge Verbindung der Bezeichnung mit dem geschützten Namen herzustellen (siehe OLG Köln, GRUR-RR 2019, 251, 255 f).

    Im Übrigen ist zumindest ein in der Produktdarbietung erkennbares Erscheinungsbild Teil der gesamten Umstände, die dem Verbraucher bei der Wahrnehmung der beanstandeten und auf ihre Qualifikation als Anspielung zu prüfenden (begrifflichen und bildlichen) Bezeichnung gegenübertreten und daher bei deren Auffassung durch den Verbraucher berücksichtigt werden (siehe OLG Köln, GRUR-RR 2019, 251, 255 f).

  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 21/19

    Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten durch das Gericht

    Das Berufungsgericht (OLG Köln, GRUR-RR 2019, 251) hat den Kern des Vortrags der Beklagten, der sich auf die Gebräuchlichkeit der Bezeichnung "Culatello di Parma" sowie auf die Koexistenz der Bezeichnungen "Culatello di Parma" und "Prosciutto di Parma" bezieht, im Tatbestand seines Urteils wiedergegeben (juris Rn. 38).
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Rechtsprechung
   OLG München, 25.10.2018 - 6 U 61/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,65947
OLG München, 25.10.2018 - 6 U 61/18 (https://dejure.org/2018,65947)
OLG München, Entscheidung vom 25.10.2018 - 6 U 61/18 (https://dejure.org/2018,65947)
OLG München, Entscheidung vom 25. Oktober 2018 - 6 U 61/18 (https://dejure.org/2018,65947)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    UWG § 3a; HWG § 9
    Unzulässigkeit der Werbung für eine in Spanien stattfindende medizinische Beurteilung

  • rewis.io

    Werbung, Arzt, Erkrankung, Berufung, Krankheit, Unterlassungsanspruch, Rechtsanwaltskosten, Unterlassungsantrag, Gesetzgebungskompetenz, Diagnose, Ausland, Leistung, Unterlassung, Verletzung, Bundesrepublik Deutschland, Sinn und Zweck, medizinische Beurteilung

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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 09.07.2020 - 6 U 5180/19

    Werbung für digitale medizinische Konsultation durch Ärzte in der Schweiz

    Dabei kommt § 9 HWG ein eigener Regelungsgehalt zu, indem er nicht die Fernbehandlung an sich verbietet, sondern die Werbung hierfür (so bereits Senat, Urt. vom 25.10.2018, Az. 6 U 61/18; s.a. KG, Urt. vom 03.12.2019, Az. 5 U 45/19, MD 2020, 205; a. A. Spickhoff, MedR 2018, 535, 542 - Rechtsfragen der grenzüberschreitenden Fernbehandlung, der von einer Akzessorietät des Werbeverbots nach § 9 HWG zum standesrechtlichen Fernbehandlungsverbot ausgeht; vgl. auch Parteigutachten Prof. Spickhoff vom 12.12.2017, Anlage K 3).

    Der mit dem Werbeverbot nach § 9 HWG verbundene Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG/Art. 15 Abs. 1 der EU-Grundrechte-Charta) und in die Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG/Art. 11 Abs. 1 EU-Grundrechte-Charta) ist im Hinblick auf Art. 2 Abs. 2 GG/Art. 3 Abs. 1 EU-Grundrechte-Charta verfassungsrechtlich gerechtfertigt, weil durch die Werbung mit einer Fernbehandlung allgemein Gefahren für die Gesundheit der betroffenen Patienten begründet werden können (vgl. bereits Senat, Urteil vom 25.10.2018, Az.: 6 U 61/18).

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