Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 28.11.2008 | OLG Schleswig, 28.02.2006

Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.10.2005 - 6 U 63/05   

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https://dejure.org/2005,4236
OLG Köln, 14.10.2005 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2005,4236)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.10.2005 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2005,4236)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. Januar 2005 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2005,4236)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Duftvergleich mit Markenparfum durch Ähnlichkeiten in Bezeichnung und Ausstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Bezugnahme auf Mitbewerber durch bloße Bezeichnung und Ausstattung eines Produkts - Duftvergleich mit Markenparfum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung des Vertriebs bestimmter Parfums sowie Auskunftserteilung und Schadensersatz; Wettbewerbsverletzung durch Vertrieb von imitierten Parfums; Parfumbezeichnungen mit gewisse Nähe zu dem Namen des imitierten Produkts; Erkennbarkeit für angesprochenen Verkehrskreise über nachgeahmten Originalduft; Auskunft über Verwendung von Duftvergleichsliste; Voraussetzungen der vergleichenden Werbung; Fehlen von Werbecharakter bei bloßer Bezeichnung und Ausstattung von Produkt ohne begleitende Aussage; Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr; Identifizierung der Produkte als billigere Nachahmungen von bekannten Markendüften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine vergleichende Werbung bei bloßer Ähnlichkeit (Parfums)




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.12.2007 - I ZR 184/05

    Duftvergleich mit Markenparfüm

    Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG Köln MarkenR 2006, 33).
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   OLG Köln, 28.11.2008 - 6 U 63/05   

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https://dejure.org/2008,21627
OLG Köln, 28.11.2008 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2008,21627)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.11.2008 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2008,21627)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. November 2008 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2008,21627)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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   OLG Schleswig, 28.02.2006 - 6 U 63/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22481
OLG Schleswig, 28.02.2006 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2006,22481)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28.02.2006 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2006,22481)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 28. Februar 2006 - 6 U 63/05 (https://dejure.org/2006,22481)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entfernung eines Kunstwerks verletzt nicht das Urheberrecht des Künstlers - Land Schleswig-Holstein durfte Plastik des Künstlers Prof. HD Schrader entfernen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Vernichtung eines Kunstwerkes durch den Eigentümer - Anmerkungen zum Urteil des Schleswig- Holsteinischen Oberlandesgerichts (6 U 63/05) vom 28. Februar 2006" von Hauke Sattler, original erschienen in: KUR 2007, 6 - 8.

Papierfundstellen

  • ZUM 2006, 426



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 98/17

    Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

    aa) Unter Hinweis darauf, dass § 14 UrhG das Interesse des Urhebers am Fortbestand des unverfälschten Werks, nicht aber das Interesse des Urhebers an der Existenz des Werks als solchem schütze, wird die Anwendung dieser Vorschrift auf die Vernichtung des Werks vielfach verneint (vgl. KG, GRUR 1981, 742; OLG Schleswig, ZUM 2006, 426, 427 [juris Rn. 9]; LG München I, FuR 1982, 510, 513; LG Hamburg, GRUR 2005, 672, 674 [juris Rn. 33]; Bullinger in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl., § 14 UrhG Rn. 22 bis 24; Dietz/Peukert in Schricker/Loewenheim aaO § 14 UrhG Rn. 21; Dustmann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 12. Aufl., § 14 UrhG Rn. 32 f.; B. Goldmann, GRUR 2005, 639, 643).
  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 15/18

    Zur Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber

    aa) Unter Hinweis darauf, dass § 14 UrhG das Interesse des Urhebers am Fortbestand des unverfälschten Werks, nicht aber das Interesse des Urhebers an der Existenz des Werks als solchem schütze, wird die Anwendung dieser Vorschrift auf die Vernichtung des Werks vielfach verneint (vgl. KG, GRUR 1981, 742; OLG Schleswig, ZUM 2006, 426, 427 [juris Rn. 9]; LG München I, FuR 1982, 510, 513; LG Hamburg, GRUR 2005, 672, 674 [juris Rn. 33]; Bullinger in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl., § 14 UrhG Rn. 22 bis 24; Dietz/Peukert in Schricker/Loewenheim aaO § 14 UrhG Rn. 21; Dustmann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 12. Aufl., § 14 UrhG Rn. 32 f.; B. Goldmann, GRUR 2005, 639, 643).
  • LG Mannheim, 24.04.2015 - 7 O 18/14

    Urheberrechtsschutz: Schutzanspruch gegen die Entfernung und Vernichtung eines

    Vorbehaltlich einer allgemein für zulässig gehaltenen (vgl. OLG Schleswig, ZUM 2006, 426; Dietz/Peukert, in Schricker/Loewenheim, UrhR, 4. Aufl., § 14 UrhG Rn. 38a aE; Dustmann, in Fromm/Nordemann, UrhR, 11. Aufl., § 14 UrhG Rn. 33; Schack, GRUR 1983, 56, 57) vertraglichen Vereinbarung, die es dem Eigentümer verbietet, das ihm gehörende Werkexemplar zu zerstören, genießt der Urheber eines Werks der Baukunst, eines mit einem Bauwerk unlösbar verbundenen Kunstwerks oder sonst eines grundstücksgebundenen Kunstwerks in aller Regel keinen Schutz gegen eine Vernichtung des Kunstwerks durch den Eigentümer.

    Wenn das betreffende Werkexemplar nicht mehr existiere, sei eine in diesem Sinne verstandene Beeinträchtigung des Integritätsinteresses des Urhebers nicht mehr gegeben; die Vernichtung des Werkexemplars oder seine vollständige Entfernung aus der Öffentlichkeit schließe eine Verfälschung aus (grundlegend RG, Urteil vom 8. Juni 1912 - I 382/11, RGZ 79, 397- Felseneiland mit Sirenen; zustimmend LG München I, NJW 1983, 1205; LG Hamburg, GRUR 2005, 672; OLG Schleswig, ZUM 2006, 426; Bullinger in Wandtke/Bullinger, UrhR, 4. Aufl., § 14 UrhG Rn. 22 ff; Dustmann in Fromm/Nordemann, UrhR, 11. Aufl., § 14 UrhG Rn. 31 ff).

    Im Anschluss an diese Erwägungen des Reichsgerichts hat das Landgericht München I (NJW 1983, 1205; vgl. auch NJW 1982, 655) die Entfernung zweier Betonplastiken des Künstlers Hajek vor der ADAC-Hauptverwaltung, das Landgericht Hamburg (GRUR 2005, 672) den Abriss des "Astra-Hochhauses" und das Oberlandesgericht Schleswig (ZUM 2006, 426) die Entfernung der Stahl-Plastik "Kubus balance" vor dem Plöner Schloss und deren Einlagerung auf einem Bauhof gebilligt.

  • BGH, 21.02.2019 - I ZR 99/17

    Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

    aa) Unter Hinweis darauf, dass § 14 UrhG das Interesse des Urhebers am Fortbestand des unverfälschten Werks, nicht aber das Interesse des Urhebers an der Existenz des Werks als solchem schütze, wird die Anwendung dieser Vorschrift auf die Vernichtung des Werks vielfach verneint (vgl. KG, GRUR 1981, 742; OLG Schleswig, ZUM 2006, 426, 427 [juris Rn. 9]; LG München I, FuR 1982, 510, 513; LG Hamburg, GRUR 2005, 672, 674 [juris Rn. 33]; Bullinger in Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 4. Aufl., § 14 UrhG Rn. 22 bis 24; Dietz/Peukert in Schricker/Loewenheim aaO § 14 UrhG Rn. 21; Dustmann in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 12. Aufl., § 14 UrhG Rn. 32 f.; B. Goldmann, GRUR 2005, 639, 643).
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