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   OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16   

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https://dejure.org/2016,45243
OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16 (https://dejure.org/2016,45243)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.11.2016 - 6 U 63/16 (https://dejure.org/2016,45243)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. November 2016 - 6 U 63/16 (https://dejure.org/2016,45243)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 MarkenG
    Verwendung einer fremden Marke im Sinne einer "Markennennung"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung einer fremden Marke im Sinne einer "Markennennung"

     
  • kanzlei.biz

    Zu den Anforderungen an eine Markennennung in einem Werbemittel

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Markennennung (Fettpresse)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Kennzeichen; Markennennung; Kartuschen; Fettpresse

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14
    Anforderungen an die markenmäßige Benutzung einer fremden Marke (sog Markennennung)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwendung einer fremden Marke im Sinne einer "Markennennung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markennennung erfordert klaren Hinweis auf Markeninhaber

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Verwenden fremder Marken für kompatible Produkte

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nutzung eines Zeichens "als fremde Marke"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Wenns Sternchen nicht reicht: Hinweis auf fremde Marke in der Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 143
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 34/02

    Staubsaugerfiltertüten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16
    Das ist mittlerweile üblich im Dienstleistungsbereich (EuGH WRP 1999, 407 - BMW/Deenik) aber auch im Ersatzteilgeschäft (BGH GRUR 2005, 423, Tz. 18 - Staubsaugerfiltertüten).
  • EuGH, 23.02.1999 - C-63/97

    RECHTSANGLEICHUNG

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16
    Das ist mittlerweile üblich im Dienstleistungsbereich (EuGH WRP 1999, 407 - BMW/Deenik) aber auch im Ersatzteilgeschäft (BGH GRUR 2005, 423, Tz. 18 - Staubsaugerfiltertüten).
  • EuGH, 21.01.2016 - C-50/15

    Hesse / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16
    Die gegenüberstehenden Waren "Fettpressen" und "Fettkartuschen" sind hochgradig ähnlich, weil es sich um Komplementärprodukte handelt, die ohne Verwendung des "Gegenstücks" keinen eigenen Nutzen haben (vgl. dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., Rn 93 zu § 9 MarkenG, vgl. zuletzt EuGH GRUR-RR 2016, 274 - Carrera).
     
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 188/13

    Zulässigkeit der allgemeinen Markenrechtsbeschwerde - Uhrenankauf im Internet

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16
    Unschädlich sind aber so geringfügige Unterschiede zwischen den Zeichen, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können (BGH GRUR 2015, 607 [BGH 12.03.2015 - I ZR 188/13] Tz. 22 - Uhrenankauf im Internet; BGH GRUR 2015, 1009 [BGH 12.03.2015 - I ZR 153/14] Tz. 15 - BMW - Enblem).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14

    BMW-Emblem - Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16
    Unschädlich sind aber so geringfügige Unterschiede zwischen den Zeichen, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können (BGH GRUR 2015, 607 [BGH 12.03.2015 - I ZR 188/13] Tz. 22 - Uhrenankauf im Internet; BGH GRUR 2015, 1009 [BGH 12.03.2015 - I ZR 153/14] Tz. 15 - BMW - Enblem).
  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06

    Thermoroll

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16
    Die Antragsgegnerin hat das Zeichen um den Zusatz "(R)" ergänzt, der grundsätzlich die Erwartungshaltung begründet, dass das Zeichen eine eingetragene Marke des Verwenders darstellt (BGH GRUR 2009, 888, [BGH 26.02.2009 - I ZR 219/06] Tz 16 - Thermoroll).
  • EuGH, 12.06.2008 - C-533/06

    O2 kann sich nicht auf ihre Markenrechte berufen, um die Benutzung eines …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.11.2016 - 6 U 63/16
    In diesem Fall liegt eine Benutzung der Marke für die eigenen Waren oder Dienstleistungen darin, dass mit der Markennennung der Absatz der eigenen Leistungen - auf andere Weise als durch einen herkunftshinweisenden Gebrauch - gefördert wird (EuGH GRUR 2008, 698 Tz. 35, 36 - O 2 Holdings).
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