Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 01.10.1999 | OLG Hamm, 16.08.1999

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.05.2000 - 6 U 63/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2237
OLG Frankfurt, 18.05.2000 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/2000,2237)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18.05.2000 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/2000,2237)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/2000,2237)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,2237) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verbreitungsrecht; Urheberrecht; Hardwareprodukte; Computerprogramme; Unterlassungsanspruch

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bundel-Software - Verkauf ohne Bundels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbreitungsrecht von Computerprogrammen - gemeinsame Abgabe mit Hardwareprodukten - OEM-Software - Bundle-Version

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ifross.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei OEM-Software (Till Jaeger; ZUM 2000, 1070)

  • ifross.org PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei der OEM-Software (Dr. Till Jaeger)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2000, 763
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 244/97

    OEM-Version

    Sie ist daher auch daran gehindert, diese Weiterverbreitungshandlungen davon abhängig zu machen, daß sie den von ihr aufgestellten Bedingungen für den OEM-Vertrieb entsprechen (vgl. auch Schricker/Loewenheim aaO § 69c Rdn. 30; Haberstumpf in Lehmann (Hrsg.), Rechtsschutz und Verwertung von Computerprogrammen, 2. Aufl. 1991, Teil II Rdn. 129; Marly, Softwareüberlassungsverträge, 3. Aufl. 2000, Rdn. 922; im Ergebnis ebenso OLG München NJW 1998, 1649, 1650; OLG Frankfurt (11. ZS) NJW-RR 1997, 494; CR 1999, 7, 8 f.; Berger, NJW 1997, 300, 301; Witte, CR 1996, 533, 534; Lehmann, NJW 1993, 1822, 1825; Redeker, Der EDV-Prozeß, 1992, Rdn. 107; a.A. KG GRUR 1996, 974, 975; OLG Frankfurt (6. ZS), Urt. v. 18.5.2000 - 6 U 63/99, Umdr.
  • OLG Frankfurt, 12.08.2003 - 11 U 15/03

    Straftat als Arrestgrund; Beschränkung des Nutzungsrechts an einem Computer;

    Das Verbreitungsrecht ist mit dem ersten In-Verkehr-Bringen des jeweiligen Vervielfältigungsstücks der Upgrade-Version in vollem Umfang erschöpft, sofern diese durch den Urheber oder mit dessen Zustimmung erfolgt (entgegen OLG Frankfurt/M., CR 2000, 581).«.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 01.10.1999 - 6 U 63/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,5822
OLG Köln, 01.10.1999 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/1999,5822)
OLG Köln, Entscheidung vom 01.10.1999 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/1999,5822)
OLG Köln, Entscheidung vom 01. Januar 1999 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/1999,5822)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,5822) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Herkunftstäuschung; Vermeidbare Herkunftstäuschung; Unlauterer Wettbewerb; Titelblatt; Titelseite; Zeitschrift; Verwechslungsgefahr

  • rechtsportal.de

    MarkenG §§ 5, 15; UWG § 1
    Rätselhefte, betriebliche Herkunftstäuschung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.08.1999 - 6 U 63/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,6849
OLG Hamm, 16.08.1999 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/1999,6849)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.08.1999 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/1999,6849)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. August 1999 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/1999,6849)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,6849) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 249
    Schadensregulierung bei Kraftfahrzeugschäden - Abrechnung auf Reparaturkostenbasis mit Integritätszuschlag: erforderlicher Reparaturstandard - bei Eigenreparatur; manipulierter Rechnungsbetrag; erforderlicher Weiterbenutzungswille

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht