Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 21.10.2011 | LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2016

Rechtsprechung
   KG, 20.12.2011 - 6 U 64/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,74059
KG, 20.12.2011 - 6 U 64/11 (https://dejure.org/2011,74059)
KG, Entscheidung vom 20.12.2011 - 6 U 64/11 (https://dejure.org/2011,74059)
KG, Entscheidung vom 20. Dezember 2011 - 6 U 64/11 (https://dejure.org/2011,74059)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 86 Abs 3 VVG
    Kfz-Haftpflicht- und Vollkaskoversicherung: Rückgriff nach einem Verkehrsunfall bei Trunkenheitsfahrt eines Familienangehörigen des Versicherungsnehmers; Rückgriffsausschluss wegen Familienprivilegs zugunsten eines auswärts studierenden Sohnes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der häuslichen Gemeinschaft im Sinne von § 86 Abs. VVG; Inanspruchnahme des studierenden Sohnes der Versicherungsnehmerin auf Schadensersatz wegen der Beschädigung des versicherten Kfz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 86 Abs. 3
    Begriff der häuslichen Gemeinschaft im Sinne von § 86 Abs. VVG; Inanspruchnahme des studierenden Sohnes der Versicherungsnehmerin auf Schdensersatz wegen der Beschädigung des versicherten Kfz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine analoge Anwendung des Familienprivilegs bei einer Unterhaltspflicht des Versicherungsnehmers für den Schädiger

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 41 O 289/10
  • KG, 20.12.2011 - 6 U 64/11
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.10.2011 - I-6 U 64/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3277
OLG Köln, 21.10.2011 - I-6 U 64/11 (https://dejure.org/2011,3277)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.10.2011 - I-6 U 64/11 (https://dejure.org/2011,3277)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Januar 2011 - I-6 U 64/11 (https://dejure.org/2011,3277)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Drittunterwerfung schützt vor Abgabe einer Unterlassungserklärung - allerdings nur, wenn die Drittunterwerfung geeignet erscheint, den Verletzer wirklich ernsthaft von Wiederholungen abzuhalten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 12 Abs. 1

  • JurPC

    Drittunterwerfung

  • info-it-recht.de

    Drittunterwerfung muss geeignet sein, den Verletzer wirklich ernsthaft von Wiederholungen abzuhalten (hier: Ernsthaftigkeit verneint bei Erklärung ggü. einem Verein, dessen Satzungsziel mit dem gerügten Verstoß nicht konform läuft)

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 1
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer Unterlassungserklärung gegenüber einem Dritten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Drittunterwerfung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Hohe Anforderungen an Ernsthaftigkeit bei Drittunterwerfung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hohe Anforderungen an Ernsthaftigkeit einer Drittunterwerfungserklärung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 23.08.2013 - 6 U 27/13

    Wettbewerbswidrigkeit unzutreffender Angaben über die Verjährung von Gutschriften

    Dies steht im Einklang mit der Rechtsauffassung, die der Senat bereits in dem Urteil vom 21.10.2011 (6 U 64/11 - WRP 2012, 221 - Drittunterwerfung) zum Ausdruck gebracht hat, das ebenfalls das Geschäftsmodell der Beklagten - wenn auch unter einem anderen Aspekt - zum Gegenstand hatte.
  • LG Köln, 20.08.2013 - 33 O 292/12

    Vertragsstrafe darf nicht als Spende an Dritte ausgestaltet sein

    Weshalb dies dem Kläger zumutbar sein soll und welchen Sinn dies haben soll, erschließt sich der Kammer auch deshalb nicht, weil die Beklagte nicht einen objektiven Grund dafür angegeben hat, weshalb es ihr unzumutbar ist (siehe dazu auch OLG Köln WRP 2012, 221 ff.), dass der wirtschaftliche Erfolg einer verwirkten Vertragsstrafe dem Kläger zugutekommen soll.
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2016 - L 6 U 64/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,64486
LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2016 - L 6 U 64/11 (https://dejure.org/2016,64486)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 08.12.2016 - L 6 U 64/11 (https://dejure.org/2016,64486)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 08. Dezember 2016 - L 6 U 64/11 (https://dejure.org/2016,64486)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Anl 1 Nr 2103 BKV, § 9 Abs 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2103 - arbeitstechnische Voraussetzung - Exposition - gefährdende Tätigkeit - haftungsbegründende Kausalität - Nachweis - Befallsmuster am Hand- und Armgelenk - sachverständige Feststellung - ...

  • rechtsportal.de

    Unfallversicherung - Ellenbogengelenksarthrose; Risikofaktor; Befallsmuster; Nachweis der Erkrankung; Arbeitshinweise; berufliche Belastung; gefährdende Tätigkeit; Ursachenzusammenhang; Plausibilitätsprüfung; besondere Einwirkung; bealstungsadaptiv; Dosismodell; ...

  • rechtsportal.de

    BKV Anlage 1 Nr. 2103 ; SGB VII § 9 Abs. 1
    Anforderungen an die Anerkennung arthrotischer Veränderungen im Armbereich als Berufskrankheit nach Nr. 2103 der Anl. 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Existenz eines anerkannten Dosismodells für die Berufskrankheit nach Nr. 2103 der Anlage 1 zur BerufskrankheitenVO (hier: Ellenbogengelenksarthrose); Würdigung der Besonderheit der beruflichen Belastung in einer Gesamtschau der Intensität der Belastung und ihrer ...

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