Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 08.05.2014

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.05.2015 - 6 U 64/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,13886
OLG Frankfurt, 21.05.2015 - 6 U 64/14 (https://dejure.org/2015,13886)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.05.2015 - 6 U 64/14 (https://dejure.org/2015,13886)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 6 U 64/14 (https://dejure.org/2015,13886)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,13886) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr 11 UWG, § 3 ProdSG
    Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb sicherheitsgefährdender Garagentorantriebe

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wird auf eine Gefährdung durch ein Produkt nicht hingewiesen, liegt ein Wettbewerbsverstoß vor

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb sicherheitsgefährdender Garagentorantriebe

  • kanzlei.biz

    Sicherheitsgefährdender Garagentorantrieb stellt Wettbewerbsverstoß dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11; ProdSG § 3 Abs. 1
    Haftung des Herstellers eines Garagentorantriebs nach dem ProdSG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb sicherheitsgefährdender Garagentorantriebe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertrieb sicherheitsgefährdender Garagentorantriebe ist wettbewerbswidrig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen § 3 Abs.1 ProdSG ist abmahnfähige Wettbewerbsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen § 3 Produktsicherheitsgesetz ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß - Gefährdung durch falsche Anleitung für Garagentor

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Auf Gefährdung muss hingewiesen werden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen § 3 Abs.1 ProdSG ist abmahnfähige Wettbewerbsverletzung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb sicherheitsgefährdender Garagentorantriebe

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verstoß gegen ProdSG ist Wettbewerbsverletzung

  • marktueberwachung.eu (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen fehlender Sicherheitshinweise

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen das Produktsicherheitsgesetz ist abmahnfähig! (IBR 2015, 489)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 258/15

    Motivkontaktlinsen - Unlauterer Wettbewerb: Verantwortlichkeit des Händlers für

    Sie dienen dem Schutz der Verbraucher, die davor bewahrt werden sollen, mit unsicheren Produkten in Berührung zu kommen (zu § 3 ProdSG vgl. OLG Frankfurt am Main, WRP 2015, 996, 997; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17. März 2016 - 15 U 38/15, juris Rn. 55; v. Jagow in Harte/Henning, UWG, 4. Aufl., § 3a Rn. 75 bis 77; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 3a Rn. 1.281; MünchKomm.UWG/Schaffert, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 223).
  • OLG Düsseldorf, 17.03.2016 - 15 U 38/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Einhaltung von Sicherheitsanforderungen

    Allerdings können DIN-Normen mittelbar lauterkeitsrechtliche Relevanz haben, indem sie z.B. eine gesetzliche Norm konkretisieren (vgl. Köhler/Bornkamm, a.a.O., Rn 1.59; OLG Frankfurt WRP 2015, 996 Rn 23).
  • OLG Düsseldorf, 08.06.2017 - 15 U 68/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens einer Diamant-Trennscheibe ohne Angaben zu

    Allerdings können DIN-Normen mittelbar lauterkeitsrechtliche Relevanz haben, indem sie z.B. eine gesetzliche Norm konkretisieren (vgl. BGH GRUR 1987, 468, 469 - Warentest IV; BGH GRUR 1994, 640, 641 - Ziegelvorhangfassade; OLG Frankfurt WRP 2015, 996 Rn. 23; Senat, Urteil v. 17.03.2016 - I-15 U 38/15 = BeckRS 2016, 6557; Köhler /Bornkamm, UWG, 35. A., 2017, § 3a Rn 1.59).
  • OLG Frankfurt, 29.11.2018 - 6 U 111/17

    Wettbewerbsverstoß durch Vertrieb unsicherer Erzeugnisse im Sinne des

    Die Vorschrift dient dem Schutz der Verbraucher und sonstigen Abnehmer der Produkte im Hinblick auf die Einhaltung sicherheitstechnischer Anforderungen (Senat, Urteil vom 21.05.2015, 6 U 64/14, GRUR-RS 2015, 10633; Schaffert in MüKo-UWG, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rnr. 223).
  • LG Frankfurt/Main, 29.03.2017 - 8 O 23/16
    Nichts anderes gilt jedoch für § 3 Absatz 1 ProdSG (OLG Frankfurt Urteil vom 21.5.2015 6 U 64/14 Tz. 33).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.05.2014 - I-6 U 64/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,12091
OLG Köln, 08.05.2014 - I-6 U 64/14 (https://dejure.org/2014,12091)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.05.2014 - I-6 U 64/14 (https://dejure.org/2014,12091)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Mai 2014 - I-6 U 64/14 (https://dejure.org/2014,12091)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,12091) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Begriff der Benutzung eines Handelns im geschäftlichen Verkehr i.S. von § 14 MarkenG

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Begriff der Benutzung eines Handelns im geschäftlichen Verkehr i.S. von § 14 MarkenG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    EBay: Abmahngefahr beim Ankauf von gleichartigen Produkten durch Unternehmer

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Mehrmaliger Verkauf gleichartiger Produkte (22 Iphonehüllen) bei eBay begründet Handeln im geschäftlichen Verkehr gem. § 14 MarkenG - Markenrechtsverletzung durch Verkauf von iPhone-Sch

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Geschäftliches Handeln bei Ankauf von 22 gleichartigen Produkten

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Begriff der Benutzung eines Handelns im geschäftlichen Verkehr i.S. von § 14 MarkenG

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Ankauf von 22 gleichartigen Produkten = geschäftliches Handeln

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 624
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht