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   OLG Frankfurt, 24.06.2010 - 6 U 65/10   

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https://dejure.org/2010,20934
OLG Frankfurt, 24.06.2010 - 6 U 65/10 (https://dejure.org/2010,20934)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.06.2010 - 6 U 65/10 (https://dejure.org/2010,20934)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Juni 2010 - 6 U 65/10 (https://dejure.org/2010,20934)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 08.12.2009 - 4 U 128/09

    Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Stadtwerke" in der Firma eines

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.06.2010 - 6 U 65/10
    Zwar weist die Antragstellerin mit Recht darauf hin, dass die angesprochenen Verkehrskreise mit dem Begriff "Stadtwerke" an sich ein kommunales Unternehmen assoziieren, das als solches im besonderen Maße vertrauenswürdig ist und bei den Verbrauchern den Eindruck erwecken kann, sozusagen in das eigene Unternehmen zu investieren, wenn man Kunde dort ist (vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 08.12.2009, Rdn. 40-47, Az. 4 U 128/09).
  • BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15

    Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei

    Seine tatrichterliche Beurteilung des Verkehrsverständnisses stimmt mit der - soweit ersichtlich - einhelligen Einschätzung in Rechtsprechung (vgl. BGH, GRUR 2012, 1273 Rn. 18 - Stadtwerke Wolfsburg; OLG Hamm, RdE 2010, 390 Rn. 41; OLG Frankfurt, Beschluss vom 24. Mai 2010 - 6 U 65/10, juris Rn. 7; BPatG, GRUR-RR 2009, 128, 129 - Stadtwerke Bochum; Beschluss vom 16. Juli 2014 - 26 W (pat) 86/13, juris Rn. 26 - stadtwerke hamburg; vgl. auch BGH, Urteil vom 29. März 2007 - I ZR 122/04, GRUR 2007, 1079 Rn. 37 = WRP 2007, 1346 - Bundesdruckerei) und Schrifttum (vgl. Hoffmann/Albrecht, NVwZ 2013, 896, 899; MünchKomm.UWG/Busche, 2. Aufl., § 5 Rn. 664; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl., § 5 Rn. 5.93a; jurisPK-UWG/Diekmann, 4. Aufl., § 5 Rn. 601 [Stand: 1. Mai 2016]) überein.
  • OLG Frankfurt, 24.11.2011 - 6 U 277/10

    Gebrauch der Bezeichnung "Stadtwerke" für Privatunternehmen

    Dabei unterstellt der Senat, wie bereits im vorausgegangenen Eilverfahren 6 U 65/10, dass zwischen den Parteien ein Wettbewerbsverhältnis besteht.
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