Weitere Entscheidungen unten: KG, 22.07.2015 | OLG Oldenburg, 19.06.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.11.2015 - I-6 U 66/15   

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https://dejure.org/2015,44869
OLG Köln, 06.11.2015 - I-6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,44869)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.11.2015 - I-6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,44869)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. November 2015 - I-6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,44869)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    HCVO Art. 10; LFGB § 11
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels "AstaMega-3" mit wissenschaftlich nicht belegten gesundheitlichen Auswirkungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Nahrungsergänzungsmittels "AstaMega-3" mit wissenschaftlich nicht belegten gesundheitlichen Auswirkungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    HCVO: Einholung eines Gutachtens zum Beweis der Wirksamkeit im Prozess kein ausreichender Beweis

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    HCVO: Einholung eines Gutachtens zum Beweis der Wirksamkeit im Prozess kein ausreichender Beweis

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Verfahrensgang

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   KG, 22.07.2015 - 6 U 66/15   

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https://dejure.org/2015,69941
KG, 22.07.2015 - 6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,69941)
KG, Entscheidung vom 22.07.2015 - 6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,69941)
KG, Entscheidung vom 22. Juli 2015 - 6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,69941)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

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   OLG Oldenburg, 19.06.2015 - 6 U 66/15   

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https://dejure.org/2015,23056
OLG Oldenburg, 19.06.2015 - 6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,23056)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 19.06.2015 - 6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,23056)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 19. Juni 2015 - 6 U 66/15 (https://dejure.org/2015,23056)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 109
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16

    Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines

    Dass letztere gleichfalls dringlichkeitsschädlich sein soll, wird unter den Obergerichten - auch mit Blick auf § 11 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 UWG - zunehmend so angenommen (vgl. OLG Bamberg WRP 2014, 609, 612; OLG Düsseldorf v. 25.11.2014 - 20 U 154/14 - juris Rn. 19 f.; OLG Hamburg v. 26.05.2011 - 3 U 165/10 - juris Rn. 43 [insoweit nicht abgedruckt in GRUR-RR 2012, 79]; OLG Hamm v. 10.09.2013 - 4 U 48/13 - juris Rn. 82; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2010, 450, 451; OLG Köln GRUR-RR 2014, 127; OLG Oldenburg v. 19.06.2015 - 6 U 66/15 - juris Rn. 25; OLG Stuttgart GRUR-RR 2014, 251, 252).
  • OLG Oldenburg, 26.01.2018 - 6 U 111/17

    Werbeprospekt für Möbel mit der Angabe "Dekor Sonoma Eiche"

    Wird in einem Werbeprospekt für Möbel mit der Angabe "Dekor Sonoma Eiche" geworben, obwohl sie lediglich mit einer Kunststofffolie überzogen sind, handelt es sich nicht um eine irreführende Werbung, weil ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise nicht erwartet, dass die Möbelstücke aus Massivholz oder Holzfurnier bestehen (gegen OLG Oldenburg, Urteil vom 19.06.2015, Az.: 6 U 66/15 im vorausgegangenen einstweiligen Verfügungsverfahren).

    34 Aufgrund eigener Sachkunde und allgemeiner Lebenserfahrung spricht aus Sicht des Senats - wie bereits im Hinweisbeschluss des einstweiligen Verfügungsverfahrens vom 19.06.2015 ausgeführt - vieles dafür, dass ein Verbraucher, der sich einer Werbung für Möbel mit situationsadäquater und kritischer Aufmerksamkeit zuwendet, in Bezug auf die beanstandete Werbeaussage "Dekor Sonoma Eiche" nicht die irrige Vorstellung haben wird, dass die aus insgesamt 6 Teilen bestehende, beworbene Anbauwand aus (Massiv- bzw. Echt-)Holz oder Holzfurnier besteht, sondern eher die Aussage (zutreffend) dahin versteht, dass die Anbauwand "S..." nachgebildet und mit einer holzfarbigen Kunststoff-Folie versehen ist (OLG Oldenburg - Senat - MDR 2016, 109 in juris Rn. 17).

    Damit ist aber noch nicht zwangsläufig verbunden, dass diese Sache auch aus dem Material hergestellt worden ist, es sich also bei dem Möbelstück um eine Sache aus Holz oder Holzfurnier handelt (OLG Oldenburg MDR 2016, 109 in juris Rn. 18; OLG Hamm MD 2011, 437 in juris Rn. 19).

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