Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 25.08.2021

Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.03.2022 - 6 U 67/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,8491
OLG Celle, 17.03.2022 - 6 U 67/21 (https://dejure.org/2022,8491)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.03.2022 - 6 U 67/21 (https://dejure.org/2022,8491)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. März 2022 - 6 U 67/21 (https://dejure.org/2022,8491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,8491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 25.08.2021 - 6 U 67/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,47765
OLG Köln, 25.08.2021 - 6 U 67/21 (https://dejure.org/2021,47765)
OLG Köln, Entscheidung vom 25.08.2021 - 6 U 67/21 (https://dejure.org/2021,47765)
OLG Köln, Entscheidung vom 25. August 2021 - 6 U 67/21 (https://dejure.org/2021,47765)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,47765) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 26.01.2022 - 81 O 35/21

    Abmahnverein IDO handelt rechtsmissbräuchlich - Abmahntätigkeit dient primär dazu

    Ausreichend ist, dass die sachfremden Ziele überwiegen (vgl. zum Vorstehenden: OLG Köln, Beschluss vom 25.08.2021 - 6 U 67/21).

    Hierzu bedarf es substantiierten Vortrags zu seiner Rechtsdurchsetzungstätigkeit, zu seiner Einnahmen- und Ausgabenstruktur, zu seiner Mitgliederstruktur, zu seinem Arbeitsapparat (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 25.08.2021 - 6 U 67/21) und zu allen anderen von der Klägerseite für das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs vorgetragenen Indizien.

    Bereits das Oberlandesgericht Köln hat in seinem Beschluss vom 25.08.2021 (6 U 67/21) ausgeführt, dass die Vergütung der freien Mitarbeiterin des Beklagten T2 in keinem Verhältnis zu ihrer geschilderten Tätigkeit stehe und die Höhe dieser Vergütung auch Fragen bezüglich der Höhe des Gehaltes der Geschäftsführung des Beklagten und der von ihm anderweitig gezahlten Gehälter aufwerfe.

    Im Berufungsverfahren ist das Oberlandesgericht Köln mit Beschluss vom 25.08.2021 (6 U 67/21) ebenfalls u.a. wegen des selektiven Vorgehens des Beklagten von Rechtsmissbrauch ausgegangen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht