Rechtsprechung
OLG Bamberg, 15.12.1989 - 6 U 68/89 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823
Zur Verkehrssicherungspflicht in Amtsgebäuden - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1991, 935
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 05.07.1994 - VI ZR 238/93
Verkehrssicherungspflicht der Inhaber großer Kaufhäuser und Verbrauchermärkte …
Dem Berufungsgericht ist auch darin zu folgen, daß dieser Verpflichtung in der Regel genügt ist, wenn die Gewähr besteht, daß sich der Kaufhausbesucher bei normalem vernünftigem Verhalten sicher in den freigegebenen Räumen bewegen kann, und daß der Kaufhausinhaber nur diejenige Sicherheit zu schaffen und zu bieten hat, die man bei Berücksichtigung der jeweils gegebenen Verhältnisse und der Art und Weise des in Frage kommenden Publikumsverkehrs, allgemein erwarten darf und muß (vgl. z.B. OLG Bamberg mit NA-Beschluß des Senats vom 2. Oktober 1990 - VI ZR 95/90 - VersR 1991, 935 zu den Sicherungspflichten in einem Amtsgebäude; vgl. auch Senatsurteil vom 11. Dezember 1984 - VI ZR 218/83 - VersR 1985, 336, 337). - OLG Saarbrücken, 12.10.2017 - 4 U 149/16
Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde in der Cafeteria ihres Schwimmbades: …
In öffentlichen Gebäuden oder Einrichtungen muss sichergestellt sein, dass sich der Publikumsverkehr bei normalem, vernünftigem Verhalten in den Räumen sicher bewegen kann und insbesondere keine versteckten, unerwarteten Gefahren vorhanden sind, denen auch bei Anwendung zumutbarer eigener Vorsicht nicht zuverlässig begegnet werden kann (OLG Bamberg, Urteil vom 15.12.1989 - 6 U 68/89 = VersR 1991, 935;… Tassarek-Schröder/Rönsberg in: Rotermund/Krafft, aaO Rn. 719). - KG, 11.12.2003 - 10 U 103/01
Verkehrssicherungspflichtverletzung des Hotelbetreibers: Haftung bei Sturz eines …
Davon umfasst ist insbesondere die Pflicht, soweit dies mit zumutbaren Mitteln geschehen kann, den Verkehr möglichst gefahrlos zu gestalten und den einzelnen vor unvermuteten Gefahrenquellen sowie vor solchen, auf die er sich nicht rechtzeitig einzurichten vermag, zu sichern (BGH NJW 1978, 1629; BGH NJW 1990, 1236; BGH NJW 1997, 582, 583; OLG Bamberg VersR 1991, 935; BayObLG NJW-RR 2002, 1249, 1250).Vielmehr hat der Verkehrssicherungspflichtige nur diejenige Sicherheit zu schaffen und zu bieten, die man bei Berücksichtigung der jeweils gegebenen Verhältnisse und der Art und Weise des in Frage kommenden Publikumsverkehrs allgemein erwarten darf und muss (BGH NJW 1985, 270; BGH NJW 1985, 1076; OLG Bamberg VersR 1991, 935).
Es sind diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren geeignet sind, Gefahren von Dritten tunlichst abzuwenden, die bei bestimmungsgemäßem oder bei nicht ganz fernliegender bestimmungswidriger Benutzung drohen (BGH NJW 1978, 1629; BGH NJW 1990, 1236; OLG Bamberg VersR 1991, 935; BayObLG NJW-RR 2002, 1249, 1250).
- LG Coburg, 26.01.2005 - 12 O 839/04
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Schadensersatz wegen Verletzung der …
Vielmehr hat der Verkehrssicherungspflichtige nur diejenige Sicherheit zu schaffen und zu bieten, die man bei Berücksichtigung der jeweils gegebenen Verhältnisse und der Art und Weise des in Frage kommenden Publikumsverkehrs allgemein erwarten darf und muss (vgl. OLG Bamberg VersR 1991, 935 [OLG Bamberg 15.12.1989 - 6 U 68/89] ).
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 23.11.1989 - 6 U 68/89 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Haftung eines Lagerhalters für den Verlust von Gütern wegen Organisationsmängeln
- VersR (via Owlit)
HGB § 417; HGB § 390; BGB § 823; BGB § 276
Zur groben Fahrlässigkeit des Lagerhalters bei Einbruchdiebstahl - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.02.1989 - 62 O 96/88
- OLG Hamburg, 23.11.1989 - 6 U 68/89
Papierfundstellen
- VersR 1991, 361
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 02.05.1989 - 6 U 68/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 8 Abs. 6 Nr. 1
Papierfundstellen
- GRUR 1989, 687