Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.04.2017 - 6 U 69/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,14375
OLG Frankfurt, 13.04.2017 - 6 U 69/16 (https://dejure.org/2017,14375)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.04.2017 - 6 U 69/16 (https://dejure.org/2017,14375)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. April 2017 - 6 U 69/16 (https://dejure.org/2017,14375)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,14375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 280 BGB
    Andienungspflicht des Gesellschafters hinsichtlich einer von ihm gemachten Erfindung

  • damm-legal.de

    Geschäftsführer hat patentrechtliche Erfindung entschädigungslos der GmbH zur Übernahme anzudienen

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com

    § 280
    Geschäftsführer, Geschäftsführer Erfindung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280
    Rechte der Gesellschaft hinsichtlich eines von einem Gesellschafter im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die Gesellschaft gemachten Erfindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Pflicht eines in Leitung der Gesellschaft eingebundenen Gesellschafters zur Andienung einer von ihm gemachten Erfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführer hat patentrechtliche Erfindung entschädigungslos der GmbH zur Übernahme anzudienen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Andienungspflicht des Gesellschafters hinsichtlich einer von ihm gemachten Erfindung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Die Erfindung eines Gesellschafters - wer darf die Vorteile der Erfindung nutzen?

Besprechungen u.ä.

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Übertragung von Erfindungen durch Geschäftsführer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1163
  • GRUR-RR 2017, 294
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 15.02.2018 - 6 U 247/16

    Aufwendungsersatzanspruch des bösgläubigen Anmelders nach erfolgreicher

    Nachdem die Klägerin die Erfindung der Beklagten unberechtigt angemeldet hat und der Beklagten demzufolge der mit inzwischen rechtskräftigen Urteil des Landgericht Frankfurt a. M. vom 16.3.2016 (2/6 O 410/15) zuerkannte Vindikationsanspruch zustand, richten sich die Ansprüche der Klägerin auf Ersatz ihrer Aufwendungen für den Erwerb und die Aufrechterhaltung des Patents nach den Vorschriften über das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (vgl. BGH GRUR 1982, 95 - Pneumatische Einrichtung; Senat, Urt. v. 25.9.2014 - 6 U 149/13, juris; GRUR-RR 2017, 294 - Transportfahrzeuge, Rn. 74).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht