Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 28.06.2016

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.10.2017 - 6 U 7/16   

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https://dejure.org/2017,51723
OLG Frankfurt, 19.10.2017 - 6 U 7/16 (https://dejure.org/2017,51723)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.10.2017 - 6 U 7/16 (https://dejure.org/2017,51723)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - 6 U 7/16 (https://dejure.org/2017,51723)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 26 MarkenG
    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

  • damm-legal.de

    Nur symbolische Benutzung reicht nicht zum Rechtserhalt einer Marke

  • Wolters Kluwer

    Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26
    Kennzeichen; rechtserhaltende Benutzung; ernsthafte Benutzung; Scheinbenutzung

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 26
    Darlegungs- und Beweislast im Rahmen einer auf den Vorwurf fehlender rechtserhaltender Benutzung gestützten Löschungsklage

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Nur symbolische Benutzung reicht nicht zum Rechtserhalt einer Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 194
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 08.08.2019 - 6 U 60/18

    Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobienvermietung und

    Diese setzt voraus, dass der Löschungskläger keine genaue Kenntnis von den Umständen der Benutzung der Marke hat und auch nicht über die Möglichkeit verfügt, den Sachverhalt von sich aus aufzuklären (Senat, GRUR-RR 2018, 194 Rn. 24; BGH, Beschl. v. 18.5.2017 - I ZR 178/16, Rn. 6 - Glückskäse; GRUR 2015, 685Rn. 10 STAYER; GRUR 2009, 60Rn. 19 - LOTTOCARD).
  • OLG Hamm, 12.12.2016 - 8 U 44/16

    Vorabvergütungen der "Osnabrücker Sonntagzeitung" müssen nicht zurückgezahlt

    Der Umstand, dass das Oberlandesgericht Oldenburg in seinem Urteil vom 01.04.2016 (Az. 6 U 7/16) die Auszahlungen der Insolvenzschuldnerin an die Anleger gemäß § 3 der Gesellschaftsverträge als Gewinnvorauszahlungen bezeichnet hat, begründet nicht den Revisionsgrund des § 543 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, zumal diese rechtliche Einordnung der Auszahlungen ohne jede Begründung erfolgt ist und für das vorgenannte Urteil nicht von tragender Bedeutung war.
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   OLG Stuttgart, 28.06.2016 - 6 U 7/16   

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https://dejure.org/2016,72197
OLG Stuttgart, 28.06.2016 - 6 U 7/16 (https://dejure.org/2016,72197)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28.06.2016 - 6 U 7/16 (https://dejure.org/2016,72197)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 28. Juni 2016 - 6 U 7/16 (https://dejure.org/2016,72197)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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